20. Januar 2020
Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Klausur der LINKEN im Europäischen Parlament

Die Delegation der LINKEN im Europäischen Parlament (EP) traf sich Mitte Januar zu einer Klausurberatung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Verständigung über die strategische Aufstellung für das gerade begonnene Jahr 2020 in der 9. Wahlperiode (2019-2024). Zentrale Herausforderung für die Delegation als auch für die gesamte Partei, die... Weiterlesen

17. Januar 2020
Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

Aufsetzungszeiten im Bundestag zeigen an, wie wichtig dem jeweiligen Einbringer der Initiative das Thema ist. Zentrale Themen sollen in der Kernzeit am Donnerstagvormittag platziert werden, um die größtmögliche Chance medialer Beachtung zu eröffnen. Insofern war die Aufsetzung des AfD-Antrags „Finanzielle Lasten der Migrationspolitik umfassend... Weiterlesen

17. Januar 2020
Norbert Müller, Mitglied des Bundestages

Des Kaisers braune Kleider

Der politisch-juristische Streit rund um die Entschädigungsforderungen aus dem Hause Hohenzollern hat in dieser Woche auch die bundespolitische Bühne erreicht. Zu verdanken ist dies einem Antrag unserer Fraktion, der die Bundesregierung auffordert, an keinerlei außergerichtlichen Verhandlungen mit den Nachfahren der einstigen Monarchen teilzunehmen... Weiterlesen

13. Januar 2020
Anke Domscheit-Berg, Mitglied des Bundestages

Aktuelles aus dem Bundestag - Abgeordnete Anke Domscheit-Berg berichtet

Der mühsame Kampf für ein schnelleres Netz Im Internet mal schnell ein Kuchenrezept nachschlagen, per WhatsApp ein Bild schicken oder Geschenke online bestellen – völlig selbstverständlich im Jahr 2020. So selbstverständlich das für die meisten von uns ist, so schwierig gestaltet sich die Lage für viele Menschen im ländlichen Raum: In ihrem... Weiterlesen

12. Januar 2020
Manfred Thier

Luxemburg-Liebknecht-Ehrung

1919 wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht heimtückisch von Freikorpssoldaten ermordet. Aber ihr revolutionäres Gedankengut ist bis heute lebendig geblieben. Deshalb besuchten auch in diesem Jahr Vertreter des Kreisverbandes der LINKEN Teltow-Fläming die Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin Friedrichsfelde, um dort Blumen am Gedenkstein mit... Weiterlesen

8. Januar 2020
www.neues-deutschland.de

Flüchtlinge kommen zu uns, weil in ihren Ländern Krieg ist - und Deutschland stellt unter CDU/CSU-SPD-Regierung neue Rekorde beim Waffenexport auf!

Die Bundesregierung hat 2019 Rüstungsexporte für mehr als acht Milliarden Euro genehmigt und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Wert der Ausfuhrerlaubnisse von 4,824 auf 8,015 Milliarden Euro - und hat sich damit nahezu verdoppelt. 32 Prozent der Genehmigungen entfielen auf Kriegswaffen, der Rest auf sonstige... Weiterlesen

6. Januar 2020
Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg

Das LINKE-100-Tage-Programm 2020 - Brandenburg besser machen!

Unsere Oppositionsarbeit zielt auf eine starke Öffentliche Daseinsvorsorge in Brandenburg. Wir stehen für eine weitgehende Zurückerlangung des Öffentlichen für die Gesellschaft. Wo Profitinteressen oder auch deren Grenzen die Belange der Bürgerinnen und Bürger besonders betreffen, legen wir vor allem die Finger darauf. Wohnen und Mieten gehören... Weiterlesen

2. Januar 2020
www.teltow-flaeming.de

Landkreis bleibt auf Erfolgsspur - und wird sogar noch besser! DIE LINKE dankt und ist stolz auf Landrätin Kornelia Wehlan (DIE LINKE) und deren Arbeit

Teltow-Fläming hat es als erster ostdeutscher Landkreis in die Top 30 beim traditionellen Focus-Money-Ranking geschafft! Das meldet das Magazin in seiner Ausgabe vom 2. Januar 2020. Mit Rang 24 in der Gesamtwertung der Landkreise und kreisfreien Städte Deutschlands hat sich Teltow-Fläming im Vergleich zum Vorjahr – seinerzeit gab es mit Rang 32... Weiterlesen

20. Dezember 2019
Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

Wenig spektakuläre Debatten kennzeichnete die letzte Sitzungswoche des Jahres und auch von Seiten der AfD gab es vor allem die Wiederholung sattsam bekannter Ressentiments. Nach zwei Jahren AfD im Bundestag hat sich ein Gewöhnungsprozess eingestellt der zwar nicht dazu führt, die AfD-Reden unkommentiert oder unwidersprochen zur Kenntnis zu nehmen... Weiterlesen

18. Dezember 2019
Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes

Kritisch-konstruktiv, bitte! Ein Rückblick auf unseren Landesparteitag

Im Vorfeld unseres letzten Landesparteitages (LPT) im Dezember standen viele Befürchtungen im Raum, nicht unberechtigt, merke ich an. Konstruktive Wahlauswertung Ja/ Nein, Personaldebatten, um Schuldige für die Wahlniederlage zur Landtagswahl zu finden, und, und, und. Zur Beruhigung trug nicht bei, was einzelne Kreisvorstände unserer Partei... Weiterlesen