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www.die-linke.de

25. bis 31. Mai: Internationale Aktionswoche für Frieden, Internationalismus und soziale Gerechtigkeit

DIE LINKE will alle gesellschaftlichen Verhältnisse überwinden, in denen Menschen ausgebeutet, entrechtet und entmündigt werden und die ihre soziale und natürliche Lebensgrundlagen zerstören. DIE LINKE kämpft daher für eine gerechte, solidarische und demokratische Weltwirtschaftsordnung frei von imperialistischer Dominanz, für Frieden, die... Weiterlesen


Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes und der KreistagsfraktionCorona

Corona-Hilfe konkret: LINKE spendet Visiere, Teil 2

Ganz klar: Es ist jetzt keine Zeit für Panik, sondern für gesellschaftliches Zusammenstehen. Es gibt ein Wort, um in der aktuellen Zeit unsere Stärke als Gesellschaft und erst recht als LINKE auszudrücken: Solidarität! Unter dieser Prämisse haben sich Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten unseres Kreisverbandes sowie... Weiterlesen


Thomas Domres, Mitglied des Landtages

Sieg für die Demokratie in Corona-Zeiten

Anfang Mai hatten sich drei Volksinitiativen, „Verkehrswende Brandenburg jetzt", „Expedition Grundeinkommen" und „Klimanotstand Brandenburg", an den Landtag gewandt: Sie alle forderten eine Verlängerung der Fristen für die Sammlung von Zustimmungserklärungen. Denn durch die Corona-Beschränkungen waren sie seit Mitte März daran gehindert,... Weiterlesen


www.die-linke.de

Solidarisch durch die Krise – Gesundheit vor Profite – Grundrechte verteidigen

Corona und die Maßnahmen, mit denen die Ausbreitung des Virus behindert werden soll, treffen viele Menschen hart: Reicht das Kurzarbeitergeld für die Miete? Arbeiten von zuhause und nebenbei die Kinder betreuen? Mit ihnen Schulaufgaben machen oder die Pflege von Angehörigen organisieren - oder trotz Ansteckungsgefahr zur Arbeit fahren? Die Krise... Weiterlesen


Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

Die AfD ist in der Krise: Mit dem Rausschmiss von Andreas Kalbitz durch eine Mehrheit im Parteivorstand steht die Partei vor einer möglichen Spaltung und in der Corona-Pandemie sind die Umfragewerte eingebrochen, weshalb die AfD krampfhaft nach öffentlicher Aufmerksamkeit sucht. Kritik an und Demonstrationen gegen die Pandemiemaßnahmen der... Weiterlesen


Isabelle Vandré, Mitglied des Landtages

Soziales Wohnen trotz Krise ermöglichen

Die Folgen der Corona-Pandemie bringen den ohnehin angespannten sozialen Wohnungsmarkt in Brandenburg zusätzlich in Bedrängnis. Einerseits können Mieter*innen ihre Miete nicht mehr bezahlen. Andererseits geraten durch die Mietzahlungsausfälle insbesondere kommunale oder genossenschaftliche Wohnungsunternehmen in Bedrängnis. Oft handelt es sich... Weiterlesen


Sebastian Walter, Mitglied des Landtages

Corona: Endlich mehr Gerechtigkeit für Beschäftigte

Im aktuellen Plenum des Landtages haben wir uns mit unserem Antrag einem wichtigen Thema gewidmet: dem Kurzarbeitergeld (KUG) und nötigen Verbesserungen dieses arbeitsmarktpolitischen Instruments. Gerade jetzt zeigt sich, an welchen Stellen der Sozialstaat Defizite hat. Ein gravierendes Problem ist die zu niedrige Höhe des KUG von 60... Weiterlesen


Ronny Kretschmer, Mitglied des Landtages

Pflegeprämie: Applaus und warme Worte reichen nicht

Massiver Personalabbau, Ausgliederung in den Kliniken und stetig steigender Kostendruck führen das Pflege- und Gesundheitssystem sukzessiv an seine Grenzen. Die Corona-Pandemie fördert die Probleme deutlich zutage. Erstmalig durften die Beschäftigten nun aber erfahren, dass sie systemrelevant sind. Wir fordern seit langem Verbesserungen, wie bspw.... Weiterlesen


Sebastian Walter, Mitglied des Landtages

Existenz von Solo-Selbstständigen sichern

Den Versprechungen der Landesregierung, dass niemand vergessen wird, folgten Maßnahmen, die sich jetzt zu Teilen als ungeeignet und unzureichend herausgestellt haben. Entstanden ist ein undurchschaubarer Flickenteppich von Bundes- und Ländermaßnahmen. Verunsicherung und auch Ungerechtigkeit sind die Folgen. Es darf nicht Glückssache sein, dass man... Weiterlesen


Andreas Büttner, Mitglied des Landtages

Lokaljournalismus jetzt (!) stärken

... unter dieses Motto hatte DIE LINKE ihre Aktuelle Stunde gestellt. Mit einem Entschließungsantrag haben wir die aktuellen Erfordernisse für die Förderung lokaler journalistischer Angebote formuliert: sofortige Unterstützung der lokalen TV- und Radioanstalten bei der Absicherung ihrer Programme entsprechend dem Medienstaatsvertrag, ein spezielles... Weiterlesen


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