Untersuchung gegen chinesische E-Auto-Hersteller: Konfrontationskurs statt Lösungen für die Weltbevölkerung
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, erklärt zu Von der Leyens Ankündigung einer neuen Untersuchung wegen staatlicher Subventionen für chinesische E-Autos: „Der nun noch verschärfte Konfrontationskurs der EU-Kommission gegen China ist ein Irrweg, der uns beim dringlichen Kampf gegen die Klimaerwärmung... Weiterlesen
Vertrauen durch Transparenz und Ehrlichkeit zurückgewinnen
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung über die Änderungen der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments zur Stärkung von Integrität, Unabhängigkeit und Rechenschaftspflicht am Mittwochnachmittag: „Viele der Vorschläge, die der Ausschuss für konstitutionelle Fragen zur... Weiterlesen
Felix Thier stellt sich für den Landtag zur Wahl
DIE LINKE. Teltow-Fläming hat am 09.09.2023 in Luckenwalde einstimmig, bei einer Enthaltung, mit Felix Thier ihren Kandidaten für das Direktmandat im Wahlkreis 24 für die Landtagswahl 2024 gewählt. Dazu erklärt Tobias Lübbert, Kreisgeschäftsführer der LINKEN in Teltow-Fläming: Felix Thier, studierter Forstwirt und bei einer Berufsgenossenschaft... Weiterlesen
Digitalpolitische Versprechen der Ampel bleiben auf der Strecke
„Die Hälfte der Legislaturperiode des Bundestages ist fast vorbei, ohne dass die großen digitalpolitischen Versprechen der Ampel-Regierung bisher realisiert wurden", erklärt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages. Sie fährt fort: „Mehr Offenheit, mehr... Weiterlesen
Die Atomkriegsgefahr stoppen. Jetzt!
Eine Forderung zum 78. Jahrestag der US-Bombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki „Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, unter keinen Umständen jemals Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper zu entwickeln, zu erproben, zu erzeugen, herzustellen, auf andere Weise zu erwerben, zu besitzen oder zu lagern. Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich,... Weiterlesen
Pressemeldungen aus dem Landesvorstand:
Politik auf Augenhöhe nötig
Zur aktuellen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des rbb erklärt der Landesvorsitzende der LIN-KEN in Brandenburg Sebastian Walter: Weiterlesen
Für einen neuen demokratischen Aufbruch: LINKE – Gremien nominieren Sebastian Walter für Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2024
In einer gemeinsamen Sitzung haben Landesvorstand und Landesausschuss der Brandenburger LINKEN heute Sebastian Walter als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 vorgeschlagen. Abschließend entscheiden wird die Wählervertreter:innenversammlung der Partei am 27./28. Januar 2024 in Templin. Weiterlesen
Das Friedensgebot des Grundgesetzes in Erinnerung rufen!
Anlässlich des Weltfriedens- bzw. Antikriegstages erklären die beiden Landesvorsitzenden von DIE LINKE. Brandenburg, Katharina Slanina und Sebastian Walter: Weiterlesen
Meldungen auf www.die-linke.de:
Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher
Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen
Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher
Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen
Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden
"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der... Weiterlesen
