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Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Ukraine: Kriterien für Finanzhilfe einhalten!

Am Donnnerstag stimmte das Europäische Parlament dem neuen Instrument zur  finanziellen Unterstützung der Ukraine im kommenden Jahr (Makrofinanzhilfe+) mit Mehrheit zu. In der der Abstimmung vorangegangenen Debatte am Mittwochabend unterstrich dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN: „Ein Ende des auf Befehl von Wladimir Putin... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Keine rote Welle, doch Trumps Saat geht auf

Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN und Mitglied der Parlamentsdelegation zu den USA sowie des Transatlantischen Gesetzgeberdialogs, zu den Midterm-Wahlen in den USA: „Obwohl die Republikaner ihre angekündigte »red wave« nicht umsetzen konnten, zeugt der Ausgang der Zwischenwahlen zum US-Repräsentantenhaus und zum Senat von den anhaltend... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Geld in Ernährungssicherheit statt in Rüstung!

Am Mittwochabend hat das Europäische Parlament über Fragen der weltweiten Ernährungssicherheit debattiert. Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher der LINKE-Delegation, dazu: „Es bleibt ein fortgesetzter Skandal, dass wir den Welthandel so organisieren, dass Nahrung in Hülle und Fülle für die wohlhabenden Menschen auf der Erde produziert wird... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Debatte über Folgen des Ukrainekriegs: Option einer Vergesellschaftung der Energiekonzerne muss auf den Tisch!

Unter dem Titel „Halten Sie die Rechnungen niedrig“ hat das Europäische Parlament am Dienstag über soziale und wirtschaftliche Folgen des Krieges in der Ukraine und die Einführung einer Steuer auf Unternehmens-Übergewinne diskutiert. Dazu Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher der LINKE-Delegation: „Die Preissteigerungen, die von Konzernen und... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Die Würde des Menschen ist unantastbar – weltweit

Am Montagabend hat das Europäische Parlament über die weltweite Bekämpfung der Armut debattiert. Anlass war der 50. Internationale Tag für die Beseitigung der Armut, der auf Beschluss der UN-Generalversammlung von 1992 jährlich am 17. Oktober begangen wird. Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher der LINKE-Delegation im Europäischen Parlament,... Weiterlesen

Weitere und zurückliegende Meldungen finden sich im Archiv.

Zu den Meldungen unserer Kreistagsfraktion kommen Sie hier.

Pressemeldungen aus dem Landesvorstand:


Pressemitteilung

Gewalt gegen Frauen gesellschaftlich ächten – Opfer schützen!

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Die UN-Women-Flagge wird an zahlreichen Orten weltweit als Zeichen der Solidarität und Mahnung gehisst, so auch heute vor dem Lothar-Bisky-Haus in Potsdam. Dazu erklärt die Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Katharina Slanina: Weiterlesen


Pressemitteilung

Krise braucht solidarische Antworten

Der gestern veröffentlichte Brandenburg-Trend zeigt, dass es in der Landesregierung einer dringenden Kurskorrektur bedarf. Zu den Ergebnissen erklärt der Landesgeschäftsführer der LINKEN, Stefan Wollenberg: Weiterlesen


Pressemitteilung

Für das Recht auf Selbstbestimmung – gegen Kriminalisierung

Der 28. September ist der internationale Tag für sichere Abtreibung („Safe Abortion Day“). Der Akti-onstag steht für die Entkriminalisierten von Schwangerschaftsabbrüchen weltweit und für kostenfreie und sichere Zugänge zu reproduktiver Medizin. Im Mittelpunkt steht die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung, besonders von Frauen*. Dazu erklärt... Weiterlesen

Meldungen auf www.die-linke.de:

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der... Weiterlesen