Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

Demokratische Institutionen stehen generell im Visier der extremen Rechten. Sie gilt es zu delegitimieren und verächtlich zu machen. Bezogen auf den Bundestag und die Parteien führt die AfD das im vierten Jahr Woche für Woche vor. Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Klimazielen der Bundesregierung rücken einzelne AfD-Abgeordnete... Weiterlesen


Frank Donath, Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Dahme/ Mark

Bericht aus dem Stadtparlament von Dahme/ Mark

Dahme/ Mark möchte keine Ladeinfrastruktur für E-Autos, keinen weiteren sicheren Fahrradweg und keinen Ausschuss zur Belebung der sterbenden Innenstadt. Das ist das Ergebnis der letzten Stadtverordnetenversammlung und die Meinung einer Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Entsprechende gemeinsame Anträge der Fraktion DIE LINKE,... Weiterlesen


Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes

Aktivitäten zum 1. Mai 2021 - DIE LINKE war trotz Corona-Pandemie präsent!

Auch, wenn die Corona-Pandemie, und die mit ihr verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens, nach wie vor unser aller Alltag beeinträchtigen, so ließen wir es uns als LINKE doch nicht nehmen, zum Tag der Arbeit, am 1. Mai, in der Öffentlichkeit präsent zu sein. So fand am Vormittag in Jüterbog traditionell das Gedenken, gemeinsam mit der... Weiterlesen


DIE LINKE

Tag der Arbeit 2021: Danke heißt mehr Gehalt!

Die Corona-Pandemie verändert nicht nur, wie wir den Tag der Arbeit begehen, sondern hat auch dramatische Folgen für die Beschäftigten. Ganze Branchen wurden stillgelegt und die Beschäftigten in Kurzarbeit geschickt. Während Kleinunternehmen lange auf zu geringe staatliche Hilfen warten, wurden Konzerne mit Milliarden überschüttet und revanchieren... Weiterlesen


Sebastian Walter, Mitglied des Landtages

Rückblick auf die Sitzungswoche des Landtages

Wieder einmal stand die Landtagssitzung zentral im Zeichen der Corona-Krise. Seit sechs Monaten befindet sich Brandenburg nunmehr im Lockdown – mal schärfer, mal lockerer, mal Brücke, mal light. Sie kennen das. Eines aber bleibt: Das Privatleben der Menschen im Land war und ist dauerhaft teils massiven Einschränkungen ausgesetzt. Die Wirtschaft... Weiterlesen


Andrea Johlige, Mitglied des Landtages

Mehr Demokratie wagen, Migrationsbeiräte stärken

Die Integration von geflüchteten Menschen ist eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben. Dazu gehören aber nicht nur Pflichten und Forderungen an die Geflüchteten, wir müssen auch politische Teilhabe und Partizipation ermöglichen. Wir als Linksfraktion haben daher gemeinsam mit den Freien Wählern im Landtag den Antrag gestellt, bei der im... Weiterlesen


Bettina Fortunato, Mitglied des Landtages

Ländliche Räume konsequent stärken

Was muss getan werden, damit sich die ländlichen Räume Brandenburgs gut entwickeln und für die Menschen attraktive Lebens- und Arbeitsräume bleiben? Damit hat sich in der letzten Wahlperiode eine Enquete-Kommission des Landtags befasst und zahlreiche Vorschläge erarbeitet. Einen Antrag der LINKEN, diese Vorschläge konsequent umzusetzen, hatte die... Weiterlesen


Sebastian Walter, Mitglied des Landtages

Aus der Krise nur solidarisch - Tarifbindung stärken!

Eine der Lehren aus der Pandemie muss sein, dass für alle Beschäftigten in Brandenburg Gute Arbeit als Leitsatz gelten muss. Der Weg aus der Coronakrise kann nur solidarisch gelingen und dafür braucht es starke Gewerkschaften und flächendeckende Tarifverträge. Sie bringen den Beschäftigten höhere Löhne und faire Arbeitsbedingungen. Doch nur noch... Weiterlesen


Christian Görke, Mitglied des Landtages

Verkehrswende bleibt Herausforderung für Brandenburg

In letzter Minute hat sich die Regierungskoalition von SPD, CDU und Grünen am Montagabend mit der Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ auf einen Kompromiss geeinigt. Dieser wurde am Donnerstag im Landtag beschlossen – auch die Linksfraktion stimmte dem zu. Es ist zu konstatieren, dass die sozial-ökologische Verkehrswende in... Weiterlesen


Andreas Büttner, Mitglied des Landtages

Ein Polizeibeauftragter für Brandenburg? Abgelehnt!

DIE LINKE hat einen Gesetzentwurf für einen Polizeibeauftragten beim Landtag Brandenburg eingebracht. Die Polizei steht als Trägerin des Gewaltmonopols in einem besonderen öffentlichen Fokus. Es ist Aufgabe einer modernen Verwaltung für eine externe Kontrolle zu sorgen. Bürgerinnen und Bürger aber auch Polizistinnen und Polizisten müssen die... Weiterlesen