Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche
Angesichts der Ereignisse dieser Sitzungswoche stellt sich (zumindest mir) die Frage, ob die AfD in dieser Hysterisierungsdynamik der Corona-Proteste vor allem Treiberin oder doch eher Getriebene ist? Vor wenigen Wochen erst hatte die Bundestagsfraktion ein Papier zum Umgang mit der Corona-Krise beraten, in dem es um eine klarere und einheitlichere... Weiterlesen
Armut in Deutschland steigt weiter!
Laut Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes hat die Armut in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. Die Armutsquote betrifft mittlerweile traurige 15,9 % oder ca. 13,2 Millionen Menschen in Deutschland. Das ist ein alarmierendes Zeichen und Zeit, dass Ruder in Sachen Armutbekämpfung endlich herumzureißen. Zu den besonders... Weiterlesen
Brandenburg ein Jahr unter SPD, CDU und Grünen - Zwischenzeugnis: Versetzungsgefährdet!
Ein Jahr Kenia-Koalition in Brandenburg, ein Jahr unter Rot-Schwarz-Grün, also SPD, CDU und B90/ Die Grünen – Zeit für eine Zwischenbilanz, fand unsere Landtagsfraktion und hat der Koalition ein Zwischenzeugnis ausgestellt. Die Kenia-Koalition ist akut versetzungsgefährdet, denn außer im Geldausgeben, wo die Note 1 vergeben wurde, finden sich fast... Weiterlesen
Volkstrauertag 2020
Auch in diesem Jahr fanden anlässlich des Volkstrauertages an vielen Orten Gedenkveranstaltungen statt. Unter der Corona-Pandemie jedoch anders als gewohnt: Abstand halten war das Gebot, Mund und Nase galt es zu bedecken. Trotzdem war es auch für uns als LINKE Verpflichtung, an diesem Tag den Opfern der Kriege zu gedenken. So wurde beispielsweise... Weiterlesen
30 Jahre - und kein Ende in Sicht!
Ganz im Stillen, corona-bedingt, haben wir im vorigen Monat eine Grenze überschritten: Im mittlerweile vierten Jahrzehnt seit der Neugründung unseres Landes Brandenburg im Jahr 1990 gibt es im Landtag eine dezidiert linke Fraktion - erst die der PDS, jetzt die der LINKEN. Nach Lothar Bisky, Heinz Vietze, Michael Schumann und zehn weiteren haben... Weiterlesen
Ein Pandemie-Beirat für bessere Corona-Politik
Einen Pandemie-Beirat einzurichten, war die Forderung der Linksfraktion in der Landtagssitzung. Der Beirat sollte die Landesregierung in Fragen des Pandemiemanagements beraten, die Wirksamkeit und Auswirkungen der Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung analysieren, bewerten und Vorschläge für weitere Bekämpfungs- und Präventionsmaßnahmen unterbreiten.... Weiterlesen
Erster Schritt zur Rekommunalisierung: Die landeseigene Fahrzeuggesellschaft für die S-Bahn
Die S-Bahn-Krise 2009 steckt den Fahrgästen noch in den Knochen. Nach dem neoliberalen Kaputtsparen der DB-Tochter war noch ein Viertel der Züge einsatzbereit. Der Verkehr brach fast zusammen. DIE LINKE setzte sich daher bei der jüngsten S-Bahn-Ausschreibung für eine Rekommunalisierung ein. Dafür gab es keine Mehrheiten, doch ein erster Schritt... Weiterlesen
Kinder und Jugendliche stärken - KiEZe, Jugendbildungsstätten unterstützen
Auf unsere Initiative hin rückten Jugendbildungsstätten und KiEZe im Novemberplenum des Landtages in den Fokus. Normalerweise sind sie beliebte Anlaufpunkte für viele Kinder und Jugendliche, die an Klassenfahrten, Bildungsseminaren, Ferienfreizeiten oder internationalen Jugendbegegnungen teilnehmen. Dort waren in den vergangenen Monaten jedoch nur... Weiterlesen
Reichsflagge und Reichskriegsflaggen bundesweit verbieten!
In einem gemeinsamen Antrag von fünf Fraktionen hat sich der Landtag dafür ausgesprochen, dass das Zeigen der Reichskriegsflaggen und der Reichsflagge bundesweit verboten wird. Dazu soll sich die Landesregierung im Rahmen der Innenministerkonferenz im Dezember für eine solche bundeseinheitliche Regelung einsetzen. DIE LINKE hatte den... Weiterlesen
Veranstaltungswirtschaft und Solo-Selbstständige brauchen Soforthilfe vom Land
Betroffen von den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung sind Solo-Selbstständige genauso wie kleine und mittlere Unternehmen, aber auch große Firmen, die zum Beispiel Messen ermöglichen. Und: Die Veranstaltungsbranche ist nicht von der Kultur- und Kreativwirtschaft zu trennen. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE seit Beginn der Pandemie... Weiterlesen
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Personen:
Kirsten Gurske (1. Beigeordnete LK TF)
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