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Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg MdL

Brandenburg schafft Straßenbaubeiträge ab

Der Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Damit dürfen rückwirkend zum 1. Januar 2019 für Straßen, die nach diesem Tag fertig gestellt werden, keine Straßenbaubeiträge mehr von den Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern verlangt werden. Wir haben uns für ein bürgerfreundliches Herangehen... Weiterlesen


Carsten Preuß MdL

Weg mit dem Plastikmüll!

Bilder von Plastikstrudeln im Meer und Meerestieren mit Plastik im Magen haben uns das Problem der Plastikvermüllung vor Augen geführt. Aber auch in heimischen Gewässern und Böden sammelt sich zunehmend Plastik an, beispielsweise in Form von Mikroplastik. In ihrem Landtagsantrag benennen die Fraktionen der rot-roten Koalition 13 Handlungsfelder... Weiterlesen


Gerrit Große MdL

Kultur ganz stark in Brandenburg

Die rot-rote Koalition hat in der 6. Wahlperiode soviel für die Kultur getan, wie kaum eine Landesregierung in Brandenburg zuvor. Hier ein Überblick: Wir haben die Theater und Orchester gestärkt, die Soziokultur auf stabile Füße gestellt und ein Landesmuseum für moderne Kunst gegründet. Wir haben Schloss Wiepersdorf im Landkreis Teltow-Fläming als... Weiterlesen


Gerrit Große MdL

Bessere Qualität in den KITA sichern

In der laufenden Wahlperiode hat die rot-rote Landesregierung viel für die bessere personelle Ausstattung der Kitas getan und den Einstieg in die Beitragsfreiheit geschaffen. Das letzte Kita-Jahr ist seit 2018 für alle Kinder beitragsfrei; insgesamt sind inzwischen 43 Prozent aller Eltern von Beiträgen entlastet. Nun ist es an der Zeit, die... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg MdL

Höfeordnung für Brandenburg – gegen Bodenspekulation

In Zeiten zunehmender Bodenspekulation und des Ausverkaufs von Landwirtschaftsflächen an Großkonzerne ist es wichtig, die Zukunft von familiären Landwirtschaftsbetrieben zu sichern. Wenn es für einen Bauernhof mehrere Erben gibt, besteht die Gefahr, dass der Hof verkauft werden muss, um alle Erben abfinden zu können. Nach gründlicher... Weiterlesen


Dr. Volkmar Schöneburg MdL

Ergebnisse des NSU-Untersuchungsauschusses

Rechtsextremer Terrorismus ist in Deutschland längst wieder Realität, wie der 2011 aufgeflogene NSU deutlich macht. Im brandenburgischen Untersuchungsausschuss, dessen Abschlussbericht heute vom Parlament zur Kenntnis genommen wurde, haben wir daher mit voller Kraft mitgearbeitet. Zu unseren wichtigsten Erkenntnissen zählen: Der brandenburgische... Weiterlesen


Bettina Fortunato MdL

"Starke Familien, starke Kinder“ – kein Kind soll zurückbleiben

Im Juni-Plenum des Brandenburger Landtags haben wir über die Handlungsempfehlungen des Runden Tisches gegen Kinderarmut gesprochen. Den im Entschließungsantrag festgeschriebenen Maßnahmen und Initiativen hat der Landtag mit großer Mehrheit zugestimmt. Wir fordern darin unter anderem die Einführung einer Grundsicherung für Kinder und Jugendliche,... Weiterlesen


Matthias Loehr MdL

Sonderabgabe für zukünftige Windenergieanlagen beschlossen

Schon lange hat sich die Linksfraktion mit der Frage beschäftigt, wie man die betroffenen Menschen an der Wertschöpfung der Windkraft im Land Brandenburg besser beteiligen und damit auch die Akzeptanz für die erneuerbaren Energien insgesamt erhöhen kann. Bereits im Juli 2017 haben wir einen Workshop mit Branchenvertreter*innen und Vertreter*innen... Weiterlesen


Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

Als großes „Migrationspaket“ waren insgesamt sieben Gesetzesvorhaben der Bundesregierung angekündigt, die in dieser Sitzungswoche in Höchstgeschwindigkeit über alle parlamentarischen Hürden gebracht wurden. Auch die AfD hat im Hintergrund an den darin zum Teil enthaltenen massiven Verschärfungen bei Abschiebungen, Abschiebehaft, Leistungskürzungen... Weiterlesen


Carsten Preuß MdL

Von Kummersdorf zum Mond – Der Abschluss eines tollen Schülerprojektes!


Schülerinnen und Schüler der Dabendorfer Geschwister-Scholl-Gesamtschule schufen gemeinsam mit dem Streetartisten Daniel Ihrke ein beeindruckendes Wandbild zum Thema Wissenschaft und Forschung an einem historischen Ort. Das Graffiti entstand an der Außenmauer der ehemaligen Heeresversuchsstelle Kummersdorf. Im Rahmen des Projekts Zeitensprünge des... Weiterlesen


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