Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Andrea Johlige, Mitglied des Landtages

Kürzungen beim Bundesprogramm „Demokratie leben" auf Brandenburg ausgleichen

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!" leistet einen wichtigen Beitrag für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander. Es ist zudem ein zentraler Baustein der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Umso schwieriger ist es dann, wenn zahlreiche Initiativen, Vereine oder Projekte nach ihrer... Weiterlesen


Sebastian Walter, Mitglied des Landtages

Hartz-IV-Sanktionen abschaffen – Grundsicherung neu justieren

Die Sanktionen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV") sind auf unsere Initiative hin auf die Tagesordnung des Dezemberplenums des Landtages gesetzt worden. Aktualität bekommt das Thema aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom November, in dem Teile der Sanktionen als nicht verfassungskonform deklariert wurden. Zu den... Weiterlesen


Bettina Fortunato, Mitglied des Landtages

Mehr Mitbestimmung für Menschen mit Behinderungen und SeniorInnen

Seit über zehn Jahren kämpfen die Selbstvertretervereine Berlins und Brandenburgs um einen Sitz im Rundfunkrat Berlin-Brandenburg. Der Brandenburger Landtag fasste bereits im November 2013 den Beschluss zur Einrichtung eines solchen Platzes. Aufgrund der Wahlen Berlins, Brandenburgs sowie des Rundfunkrats selbst, wurde dieser Beschluss bis zum... Weiterlesen


Kathrin Dannenberg, Mitglied des Landtages

Schullandschaft gestalten – gemeinsam für die Zukunft

Die Linksfraktion unterstützt die Sicherung von Schulstandorten, besonders in den ländlichen Regionen unseres Landes. Schulschließungen darf es nicht geben! Stattdessen braucht es flexible Modelle zur Gestaltung unserer Bildungslandschaft, um lange Schulwege für unsere Schüler*innen zu verhindern. Das Bildungsministerium hat hier über die Jahre die... Weiterlesen


Thomas Domres, Mitglied des Landtages

Ein Waldgipfel für Brandenburg

Nach Jahren mit schweren Stürmen, großen Waldbränden und Trockenheit sind die Wälder in vielen Regionen, so auch in Brandenburg, in einer schwierigen Situation. Mit großer Dringlichkeit wird deutlich, dass vor dem Hintergrund des Klimawandels ein neuer Umgang mit dem Wald gefunden werden muss, wenn eine nachhaltige Holznutzung auch zukünftig mit... Weiterlesen


Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

Mit der Aktion „Defend Europe“ wollte die Identitäre Bewegung 2017 die Hilfe ziviler Seenotrettungsschiffe im Mittelmeer behindern, um den auf AfD- und Pegida-Veranstaltungen oft gehörten Schlachtruf „Absaufen“ in die Tat umzusetzen. Mit parlamentarischen Mitteln bringt die AfD im Bundestag denselben Wunsch zum Ausdruck, wenn sie in einer Kleinen... Weiterlesen


Marlen Block, Mitglied des Landtages

Gemeinnützigkeit gehört geschützt und nicht sanktioniert

Vor knapp einem Jahr sorgte ein Gerichtsurteil für Aufsehen, mit dem attac e.V., dem globalisierungskritischen Netzwerk, die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Es folgten ähnliche Entscheidungen in Bezug auf die Kampagnenplattform Campact und andere Vereine. Der Vorwurf lautete: Sie würden sich politisch betätigen und dies sei bei gemeinnützigen... Weiterlesen


Ronny Kretschmer, Mitglied des Landtages

Koalition winkt Sondervermögen trotz erheblicher Bedenken durch

Egal aus welcher Richtung man blickt: nach wie vor bestehen im Land Brandenburg langfristige und strukturelle Investitionsbedarfe vor allem in Verkehrs-, Bildungs- und Pflegeinfrastruktur sowie der kommunalen Infrastruktur. Auch aus unserer Sicht gibt es gute Gründe, Investitionen über eine Aufnahme von Krediten zu finanzieren. Wie bei... Weiterlesen


Thomas Domres, Mitglied des Landtages

Grünes Band als Naturmonument: vertagt

Vor 30 Jahren wurde die Idee des Grünen Bandes geboren. Ein Verbund wertvoller Lebensräume entlang der ehemaligen Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR sollte entstehen. Nachdem Thüringen und Sachsen-Anhalt ihre Anteile am Grünen Band – 79 Prozent der Gesamtfläche – zum Nationalen Naturmonument erklärt haben sollte Brandenburg folgen, so... Weiterlesen


Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg

Ursachen unserer Niederlagen - ein Analysepapier

DIE LINKE. Brandenburg hat seit 2009 eine Reihe von schweren Wahlniederlagen einstecken müssen. Von einem Wähler*innenzuspruch von knapp 30 Prozent kommend, sind wir bei den Landtagswahlen am 1. September 2019 bei nunmehr 10,7 Prozent angelangt. Verluste gab es kontinuierlich seit 2009 bei den Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen.... Weiterlesen


Parteimitglied werden kann man hier.

Weiter Termine finden Sie hier.

Adobe InDesign 15.0 (Macintosh)

Linksblick

Zur aktuellen Ausgabe unserer Kreiszeitung kommen Sie hier.

Adobe InDesign 15.0 (Macintosh)

Einblicke

Die aktuelle Ausgabe der Zeitung unserer Kreistagsfraktion lesen Sie hier.

EinBlick

Zum Newsletter unserer Kreistagsfraktion mit dem Bericht zur zurückliegenden Kreistagssitzung kommen Sie hier.