Jetzt ist der Bundestag am Zug
Zu den heutigen Bundesratsentscheidungen zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im ÖPNV und zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Es ist erfreulich, dass auch Brandenburg diese Gesetzentwürfe miteingebracht hat. Ausgangspunkt war,... Weiterlesen
Mobilitätsstrategie 2030 wichtiger Zukunftsschritt
Zur heute vom Kabinett verabschiedeten Mobilitätsstrategie des Landes Brandenburg erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Die Mobilitätsstrategie 2030 ist ein wichtiger Schritt zu Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg. Das Parlament hatte im Januar 2015 den Beschluss dazu... Weiterlesen
Start Modellprojekt Schulkrankenschwester: Gesundheit und Bildung hängen eng zusammen
Im Zusammenhang mit dem in dieser Woche startenden Pilot-Projekt Schulkrankenschwester an insgesamt 20 Schulen, darunter auch drei im Landkreis Teltow-Fläming, erklärt die Landtagsabgeordnete und frühere Gesundheitsministerin des Landes Brandenburg, Anita Tack (DIE LINKE): Kinder können dann am besten lernen, wenn auch ihren gesundheitsbezogenen... Weiterlesen
Mehr Verkehrssicherheit nötig!
Zur heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik 2016 für Brandenburg erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Die heute vorgelegte Unfallstatistik zeigt nach wie vor sehr beunruhigende Ergebnisse. Darüber kann auch der positive Trend nicht hinwegtäuschen, dass die Zahl der Toten im Straßenverkehr im Jahr 2016 im... Weiterlesen
Wechsel nutzen
Zum gestrigen Rücktritt von Bahnchef Grube erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Der plötzliche Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden der DB AG, Rüdiger Grube, wirft ein bezeichnendes Licht auf das Unternehmen, seinen Vorstand, den Aufsichtsrat und auf seinen scheidenden Chef. Das sehr... Weiterlesen
PKW-Maut soll noch vor Bundestagswahl durchgedrückt werden
Mit der heutigen Entscheidung soll aus der unsäglichen Geschichte doch noch ein Erfolg für das CSU-Prestigeprojekt gemacht werden. Nach der regulären demokratischen Verfahrensweise müsste jetzt eine Beteiligung der Verbände sowie öffentliche Anhörungen zum Für und Wider erfolgen. Der CSU-Verkehrsminister will aber darauf verzichten, da ihm offenbar... Weiterlesen
CDU in die Opposition schicken
Wahlkampfleiter: 20 Prozent plus X für die LINKE klingen utopisch, sind aber erreichbar Weiterlesen
Zulassung von Lang-LKW widerspricht nachhaltiger Verkehrspolitik
Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) hat die Ergebnisse einer Studie zu Lang-LKW als Legitimation für deren bundesweite Zulassung genommen. Das Bundesumweltministerium ist damit offensichtlich nicht einverstanden. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Es kommt so, wie es der... Weiterlesen
Herr Steinhausen, das ist unseriös und peinlich
Zum Artikel „Anträge und Aufträge bleiben oft liegen“ in der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 21. Dezember 2016 erklärt Felix Thier, Kreisvorsitzender der LINKEN Teltow-Fläming und Mitglied des Kreistages: Herr Steinhausen, das ist unseriös und peinlich Aus einer zehnseitigen Antwort der Landrätin zum Krankenstand der Kreisverwaltung, den... Weiterlesen
TF soll eigenständig bleiben: Landrätin zur MAZ-Berichterstattung über den Referentenentwurf zur Kreisgebietsreform
Kornelia Wehlan: Die Märkische Allgemeine Zeitung vom 7. Dezember 2016 berichtet über den vom Innenministerium veröffentlichten Referentenentwurf zur Kreisgebietsreform. In diesem Zusammenhang wird aus der 513 Seiten langen Begründung des Gesetzentwurfes zitiert. Diese spiegelt meine Position leider nicht korrekt wider, sondern enthält „sinngemäße... Weiterlesen
