Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

EU-Beziehungsgeflecht zu Ländern im Indopazifischen Raum: Wir brauchen mehr als nur Freihandel - Wirksames Lieferkettengesetz muss mit Stärkung von sozialen und Demokratiebewegungen Hand in Hand gehen

Das Europäische Parlament hat heute über einen Bericht zu den künftigen Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und dem indopazifischen Raum abgestimmt, den die Linksfraktion THE LEFT ablehnte. Hierzu kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, handelspolitischen Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU muss... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Handels- und Investitionsstrategie der EU gegenüber Indien: Rolle rückwärts zur alten Freihandelslogik

Am Dienstag beschließt das Europäische Parlament in Strasbourg über einen Bericht zur Handels- und Investitionsstrategie der EU gegenüber Indien. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation der LINKEN im Europaparlament, kommentiert: „Vor dem Hintergrund der geopolitischen Situation will die indische Regierung von der zunehmenden... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Nachhaltigkeitsziele sind Richtschnur für die Handelspolitik der EU

Die Handelspartnerschaft von EU und Afrikanischer Union muss der gemeinsamen Aufgabenstellung untergeordnet werden, die UNO-Nachhaltigkeitsziele bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Das betonte der Handelspolitische Sprecher der LINKE-Delegation im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, am späten Mittwochabend in der Plenarsitzung in Brüssel. Der... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg, Mitglied des Bundestages

"Internet für alle" kommt ambitionslos und wird stümperhaft umgesetzt

"Nun kommt das ,lahme Internet' für alle in der schlechtmöglichsten Variante", erklärt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundesrat über den Entwurf für einen Internet-Universaldienst, der ursprünglich als Recht auf schnelles Internet bezeichnet... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Keine Produkte aus Zwangsarbeit in unsere Läden!

Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament (EP), erklärt zur heutigen Abstimmung des EP über ein neues Instrument für ein Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit: „Was haben ein Auto, ein T-Shirt, ein Computer und eine Banane gemeinsam? Sie alle dürften Spuren von Zwangsarbeit aufweisen. Das Leid der Menschen... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Wir müssen die EU-Verträge modernisieren!

Europäisches Parlament unterbreitet dem Europäischen Rat formell Vorschläge zur Änderung der EU-Verträge Artikel 48 des EU-Vertrags gibt dem Europäischen Parlament das Recht, dem Europäischen Rat Vorschläge zur Änderung der EU-Verträge zu unterbreiten. Das hat das Parlament heute formal getan. Die französische Ratspräsidentschaft will das nun... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg, Mitglied des Bundestages

DIE LINKE baut eigene Mastodon-Instanz auf

„Der digitale Neo-Feudalismus bedroht jede demokratisch verfasste Gesellschaft. Nichts anderes ist es, wenn der reichste Mann der Welt mit Twitter eine der einflussreichsten Diskurs-Plattformen der Welt kauft und für seine Umgestaltungs-Pläne Applaus von Rechtsextremen und Anarcho-Kapitalist*innen bekommt", erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Ein wichtiger Schritt in Richtung gemeinschaftlicher Europawahlen

Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlamentes über die Reform der Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments: „Die Veränderungen hin zu einer wirklichen europäischen Wahlgesetzgebung sind überfällig. Sehr viele Bürger*innen wollen eine... Weiterlesen


Christian Görke, Mitglied des Bundestages

Entlastungspaket bringt viel zu wenig Entlastung – Antrag der LINKEN fordert 1000 Euro pro Haushalt und 400 Euro für jede weitere Person

„Das Entlastungspaket der Ampel hat zu viele Leerstellen. Vor allem Rentner*innen, Student*innen und Minijobber*innen gucken in die Röhre. Statt der knauserigen Energiepreispauschale für Erwerbstätigte fordern wir Entlastungen für alle Haushalte in Höhe von mindestens 1.000 Euro. Dann werden auch die entlastet, die bisher leer ausgehen. Statt der... Weiterlesen


Anke Domscheit-Berg, Mitglied des Bundestages

Elon Musks Verständnis von Meinungsfreiheit ist potenziell demokratiegefährdend

„Der Aufkauf einer globalen Kommunikationsplattform durch einen einzelnen Milliardär zeigt die Schwächen und Gefahren eines ungebremsten Kapitalismus. So ermöglicht purer Reichtum, der nur durch die Kombination von leistungsloser Erbschaft, Ausbeutung und Steuervermeidung überhaupt entstand, einen Einfluss darauf, wie wir kommunizieren, welche... Weiterlesen