Lübbert und Kosin treten für DIE LINKE an
DIE LINKE Teltow-Fläming hat am 23.09.2023 ihre Kandidaten für die Wahlkreise 23 und 25 zur Landtagswahl 2024 aufgestellt. Für den Wahlkreis 23 wurde in Ludwigsfelde Tobias Lübbert, Kreisgeschäftsführer der LINKEN in TF, mit einhundertprozentiger Zustimmung nominiert. Im Wahlkreis 25 wurde Robert Kosin, Kreisvorstandsmitglied und Vorsitzender der... Weiterlesen
Umsteuern jetzt – Nachhaltigkeitsziele nur auf Augenhöhe zu erreichen
Die Staatengemeinschaft ist 2023 nicht auf Kurs in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung. An diesem Eingeständnis ging diese Woche kein Weg vorbei, als auf dem 2. UN-Gipfel zur „Agenda 2030“ Zeit für eine Halbzeitbilanz war. Das Versagen der UN-Mitglieder lässt sich nicht schönreden: Bei gerade einmal 15 Prozent der 17 „Ziele für nachhaltige... Weiterlesen
Untersuchung gegen chinesische E-Auto-Hersteller: Konfrontationskurs statt Lösungen für die Weltbevölkerung
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, erklärt zu Von der Leyens Ankündigung einer neuen Untersuchung wegen staatlicher Subventionen für chinesische E-Autos: „Der nun noch verschärfte Konfrontationskurs der EU-Kommission gegen China ist ein Irrweg, der uns beim dringlichen Kampf gegen die Klimaerwärmung... Weiterlesen
Vertrauen durch Transparenz und Ehrlichkeit zurückgewinnen
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung über die Änderungen der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments zur Stärkung von Integrität, Unabhängigkeit und Rechenschaftspflicht am Mittwochnachmittag: „Viele der Vorschläge, die der Ausschuss für konstitutionelle Fragen zur... Weiterlesen
Felix Thier stellt sich für den Landtag zur Wahl
DIE LINKE. Teltow-Fläming hat am 09.09.2023 in Luckenwalde einstimmig, bei einer Enthaltung, mit Felix Thier ihren Kandidaten für das Direktmandat im Wahlkreis 24 für die Landtagswahl 2024 gewählt. Dazu erklärt Tobias Lübbert, Kreisgeschäftsführer der LINKEN in Teltow-Fläming: Felix Thier, studierter Forstwirt und bei einer Berufsgenossenschaft... Weiterlesen
Digitalpolitische Versprechen der Ampel bleiben auf der Strecke
„Die Hälfte der Legislaturperiode des Bundestages ist fast vorbei, ohne dass die großen digitalpolitischen Versprechen der Ampel-Regierung bisher realisiert wurden", erklärt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages. Sie fährt fort: „Mehr Offenheit, mehr... Weiterlesen
Die Atomkriegsgefahr stoppen. Jetzt!
Eine Forderung zum 78. Jahrestag der US-Bombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki „Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, unter keinen Umständen jemals Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper zu entwickeln, zu erproben, zu erzeugen, herzustellen, auf andere Weise zu erwerben, zu besitzen oder zu lagern. Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich,... Weiterlesen
"Falscher Rückzug ins transatlantische Schneckenhaus"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und Mitglied in der China-Delegation des Europäischen Parlaments kommentiert die Ergebnisse des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs: „Das außenpolitische Agieren der EU-Spitzen wirkt zunehmend schlafwandlerisch. Der russische Überfall auf die Ukraine hat zunehmend... Weiterlesen
Machtpolitische Spielchen schaden europäischer Demokratie
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur EP-Abstimmung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments sowie die Abstimmung über Neuregelungen für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Bundestag: „Sowohl in Berlin als auch in Straßburg sind richtungsweisende Beschlüsse für... Weiterlesen
Verschenktes Potenzial anstelle echter Bürgerbeteiligung
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur EP-Abstimmung des Berichts über die zukünftige Umsetzung der Europäischen Bürgerinitiative: „Der beschlossene Bericht enthält zwar viele begrüßenswerte Vorschläge für die Verbesserung der Europäischen Bürgerinitiative, verschenkt aber leider viel... Weiterlesen
