Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Kreistag Teltow-Fläming
EinBlick - der Newsletter 30. Kreistagssitzung, VI. Wahlperiode, Februar 2024
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privat
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Unsere Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI der VI. Wahlperiode: Maritta Böttcher, Judith Kruppa, Peter Dunkel, Anke Scholz, Annekathrin Loy, Heike Kühne, Dr. Irene Pacholik, Monika Nestler, Felix Thier, Landrätin Kornelia Wehlan (Die Linke), Dr. Rüdiger Prasse, Vize-Landrätin und Erste Beigeordnete Kirsten Gurske (parteilos) (v. r. n. l.).
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Liebe Leserin, lieber Leser,
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Logo der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Kreistag Teltow-Fläming
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hier erhalten Sie wieder den Bericht zur jüngsten Sitzung des Kreistages Teltow-Fläming. Wir wünschen eine informative Lektüre.
Der Haushalt für 2024 ist beschlossen. Und wir haben versucht, den Haushaltentwurf zu verändern. Mit unserem Antrag Pro Alleen in Teltow-Fläming waren wir erfolgreich. Mit unserem Antrag zur Senkung der Kreisumlage auf 41,5 Prozent waren wir es nicht. Denn hier haben uns die Fraktionen von CDU/BV/FDP/VUB sowie der SPD unterboten - sie wollten die Kreisumlage auf 41 Prozent festzurren.
Unser Antrag war solide durchgerechnet und zeigte mit belegten Zahlen den Spielraum auf. Der Antrag für die 41 Prozent wiederum stellte pauschal als Deckungsquelle die Personalkosten der Kreisverwaltung in den Raum. Kurz gesagt: Noch mehr sparen bei den Mitarbeiter*innen der Verwaltung. Und dann auf der anderen Seite sich hinstellen und meinen, die Verwaltung arbeite zu langsam und die Antragsbearbeitung dauere viel zu lang. Unser Fraktionsvorsitzender ging darauf auch in seiner Rede zum Haushalt ein. Aber merken Sie was? Wir auch. Der Wahlkampf lässt grüßen ...
Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Kreistag Teltow-Fläming
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TOP 1 & 2: Formalien
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Diese beiden Punkte sind immer die Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung sowie die Behandlung etwaiger Einwendungen gegen die Niederschrift der vorherigen Kreistagssitzung. In der Regel gehen diese Punkte ohne Nennenswertes vonstatten.
Die Niederschrift zur vorherigen Sitzung wurde ohne Widerspruch bestätigt.
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TOP 3: Fragestunde für die Einwohnerinnen und Einwohner
Hier kommen SIE zu Wort.
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Fragestunde für die Einwohner*innen des Landkreises - hier bekommen SIE Antworten!
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Die Fragestunde ist zu jeder Kreistagssitzung fester Tagesordnungspunkt. Jede Einwohnerin und jeder Einwohner des Landkreises darf an die Kreisverwaltung bzw. den Kreistag kurz und sachlich abgefasste Fragen stellen, die auch Tagesordnungspunkte der aktuellen Sitzung umfassen können. Sollten die Fragen nicht sofort beantwortet werden können, erfolgt die Antwort schriftlich. Die Fragestunde ist immer auf eine halbe Stunde begrenzt. Rechtsauskünfte werden grundsätzlich nicht erteilt. - In dieser Sitzung gab es keine Nachfragen.
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TOP 4: Mitteilungen des Kreistagsvorsitzenden
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Der Kreistagsvorsitzende hatte zu seinem Tagesordnungspunkt dieses Mal keine Mitteilungen an den Kreistag.
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TOP 5: Mitteilungen der Landrätin
Kornelia Wehlan (Die Linke) informierte.
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Pressestelle Landkreis Teltow-Fläming
Landrätin Kornelia Wehlan (Die Linke)
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Unter diesem Tagesordnungspunkt hatte die Verwaltungsleitung unter Landrätin Kornelia Wehlan (Die Linke) dieses Mal eine Mitteilung an den Kreistag. - Der Kämmerer informierte als zuständiger Beigeordneter, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben den Landkreis vor dem Verwaltungsgericht in Bezug auf die Teltower Kreiswerke erfolgreich verklagt habe. Vor vielen Jahren gab es bei der Übertragung einer Immobilie einen Formfehler, was die Bundesanstalt nun monierte. Die Kosten nach dem verlorenen Prozess belaufen sich für den Landkreis auf 230.000 EUR.
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TOP 6 & 7: Personelle Entscheidungen
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Gemeinfrei
Gratulation und willkommen in der Verwaltung des Landkreises.
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Hier haben wir nachfolgend zwei personelle Entscheidungen des Kreistages zusammengefasst. - TOP 6: Mit der Annahme dieser Vorlage gibt es im Landkreis nun wieder eine Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragte. Fast alle waren dafür, Nein-Stimmen gab es nur von der AfD.
- TOP 7: In der zweiten Vorlage ging es um die Besetzung der Leitung des Straßenverkehrsamtes. Gemäß Gesetz erfolgte hier aufgrund der eingegangenen Bewerbungen die Bestenauslese. Die Details finden sich in der Vorlage. Den Debattenverlauf können wir nicht wiedergeben, da sich das Ganze in nicht-öffentlicher Sitzung vollzog. Das Abstimmungsergebnis wiederum war öffentlich: Einstimmige Zustimmung.
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TOP 8 - 19: Themenkomplex Haushalt 2024
Kreistag stellt die finanziellen Weichen für das laufende Jahr.
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Der Landkreis nimmt Geld ein - investiert es aber auch wieder in Größenordnungen.
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Der Haushalt 2024 - zum einen ein Sparhaushalt, wenn man die Kürzungen bei den angemeldeten Bedarfen der Fachämter betrachtet. Rund 40 Millionen Euro wurden hier von der Verwaltung intern vorab gestrichen, um überhaupt einen Haushalt im Entwurf vorlegen zu können.
Auf der anderen Seite dann der Bedarf an Investitionen - die auch erfolgen! -, um den Landkreis weiter zukunftsfest zu machen, Stichwort Schulbauten.
Und dann sind da noch unsere Gemeinden und Städte, die die Kreisumlage zu zahlen haben. Und selbst nicht mehr recht wissen, wo sie das Geld bei sich selber dafür zusammenbekommen sollen.
In diesem Spannungsfeld bewegten wir uns im Kreistag in den letzten Wochen. In den Fachausschüssen und abschließend wiederholt stundenlang im Haushalts- und Finanzausschuss.
Unsere Fraktion sah sich dabei bestärkt, einen Antrag auf Senkung der Kreisumlage zu stellen. Der Kämmerer hat im Entwurf zum Haushalt 2024 eine Umlage von 43 Prozent geplant. Nach unserer Rechnung, und diese Zahlen hat uns der Kämmerer bestätigt, käme der Landkreis aber auch mit einer Umlage in Höhe von 41,5 Prozent klar. Und das haben wir dann beantragt. Diesem Antrag angeschlossen hat sich die Fraktion BVB/Freie Wähler.
In der Debatte zum Haushalt sprach unser Fraktionsvorsitzender, Felix Thier.
Die einzelnen Tagesordnungspunkte wurden dann wie folgt behandelt.
TOP 8, Fragen, Hinweise und Prüfaufträge zum Entwurf der Haushaltssatzung: Vom Kreistag zur Kenntnis genommen.
TOP 9, Information zum Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage: Vom Kreistag zur Kenntnis genommen.
TOP 10, Einwendungen der Gemeinde Niedergörsdorf zum Haushaltsentwurf: Mehrheitlich abgelehnt
TOP 11, Einwendungen der Gemeinde Ihlow (Amt Dahme/Mark) zum Haushaltsentwurf: Mehrheitlich abgelehnt
TOP 12, Einwendungen der Gemeinde Niederer Fläming (Amt Dahme/Mark) zum Haushaltsentwurf: Mehrheitlich abgelehnt
TOP13, Einwendungen der Stadt Dahme/Mark (Amt Dahme/Mark) zum Haushaltsentwurf: Mehrheitlich abgelehnt
TOP 14, Einwendungen der Gemeinde Dahmetal (Amt Dahme/Mark) zum Haushaltsentwurf: Mehrheitlich abgelehnt
TOP 15, Antrag zur langfristigen Sicherung von Alleen und Baumreihen entlang der Kreisstraßen (Rede dazu von Rüdiger Prasse): Mehrheitlich angenommen, Nein-Stimmen und Enthaltungen gab es in Teilen von AfD, SPD, CDU, Bauernverband, unsere Fraktion war geschlossen dafür.
TOP 16, Antrag auf Einrichtung einer PlusBus-Linie Baruth-Petkus-Luckenwalde: Einstimmig angenommen wurde hier die Beschlussempfehlung der Verwaltung dazu.
TOP 17, Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2024: Einstimmig angenommen.
TOP 18, Jugendförderplan 2024 des Landkreises Teltow-Fläming: Einstimmig angenommen.
TOP 19, Haushaltssatzung 2024; Änderungsantrag zur Haushaltssatzung (Senkung Kreisumlage auf 41 Prozent): Mehrheitlich angenommen, unsere Fraktion votierte hier unterschiedlich (siehe nachfolgende Auflistung).
TOP 19, Schlussabstimmung zum geänderten Entwurf der Haushaltssatzung: Mehrheitlich angenommen, unsere Fraktion war geschlossen dafür.
Die Abstimmung zu TOP 19 erfolgte namentlich. Als erstes wurde der Änderungsantrag zur Senkung der Kreisumlage auf 41 Prozent abgestimmt, weil dies der weitergehende Antrag war. Hier wurden alle drei Punkte des Antrages einzeln abgestimmt.
Am Ende wurde dann der geänderte Entwurf der Haushaltssatzung zur Schlussabstimmung gestellt. | Name (Fraktion bzw. Partei) | 1. Punkt des Änderungsantrages | 2. Punkt des Änderungsantrages | 3. Punkt des Änderungsantrages | so geänderter Haushaltsentwurf | | Sabine Albrecht, Zossen (Grüne) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Helmut Barthel, Großbeeren (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Jan Bartoszek, Großbeeren (SPD) | Ja | Nein | Enthaltung | Enthaltung | | Birgit Bessin, Rangsdorf (AfD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Frank Bitterling, Blankenfelde-Mahlow (AfD) | - | - | - | - | | Jutta Böttcher, Großbeeren (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Maritta Böttcher, Jüterbog (Die Linke) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Tobias Brosig, Ludwigsfelde (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Peter Dunkel, Ludwigsfelde (Die Linke) | - | - | - | - | | Hans-Stefan Edler, Blankenfelde-Mahlow (AfD) | Ja | Enthaltung | Enthaltung | Enthaltung | | Danny Eichelbaum, Jüterbog (CDU) | Ja | Ja | Ja | Ja | | D. Freiherr v. Lützow, Blankenfelde-Mahlow (AfD) | - | - | - | - | | Rolf Freiherr v. Lützow, Zossen (VUB) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Anke Gödecke, Blankenfelde-Mahlow (Die Linke) | Ja | Enthaltung | Ja | Ja | | Uwe Groschwitz, Trebbin (AfD) | Ja | Enthaltung | Ja | Enthaltung | | Klaus-Peter Gust, Niedergörsdorf (Grüne) | Ja | Ja | Ja | Ja | | René Haase, Trebbin (CDU) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Detlef Helgert, Ludwigsfelde (CDU) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Adrian Hepp, Großbeeren (CDU) | - | - | - | - | | Claire-Luise Heydick, Rangsdorf (Grüne) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Matthias Juricke, Zossen (Plan B) | Ja | Nein | Enthaltung | Enthaltung | | Stefan Jurisch, Niedergörsdorf (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Dr. Gerhard Kalinka, Blankenfelde-Mahlow (Grüne) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Gertrud Klatt, Trebbin (CDU) | - | - | - | - | | Judith Kruppa, Am Mellensee (Die Linke) | Ja | Nein | Enthaltung | Ja | | Heike Kühne, Dahme/Mark (Die Linke) | - | - | - | - | | Edgar Leisten, Zossen (AfD) | Ja | Nein | Enthaltung | Enthaltung | | Annekathrin Loy, Blankenfelde-Mahlow (Die Linke) | Nein | Nein | Nein | Ja | | Philipp Maaßen, Blankenfelde-Mahlow (Grüne) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Olaf Manthey, Zossen (Plan B) | Ja | Nein | Ja | Enthaltung | | Bernd Marquardt, Blankenfelde-Mahlow (BVB/FW) | - | - | - | - | | Carsten Nehues, Luckenwalde (CDU) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Hans-Georg Nerlich, Dahme/Mark (BVB/FW) | Ja | Enthaltung | Ja | Ja | | Monika Nestler, Luckenwalde (Die Linke) | Ja | Nein | Nein | Ja | | Jörg Niendorf, Niederer Fläming (Bauernverband) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Dr. Irene Pacholik, Großbeeren (Die Linke) | Ja | Nein | Enthaltung | Ja | | Michael Pfahler, Blankenfelde-Mahlow (AfD) | Ja | Nein | Enthaltung | Enthaltung | | Prof. Dr. Rüdiger Prasse, Trebbin (Die PARTEI) | Nein | Nein | Nein | Ja | | Gertraud Rocher, Rangsdorf (FDP) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Oliver Scharfenberg, Rangsdorf (fraktionslos) | - | - | - | - | | Uwe Schätzel, Nuthe-Urstromtal (Bauernverband) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Jana Schimke, Rangsdorf (CDU) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Detlef Schlüpen, Rangsdorf (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Ines Seiler, Baruth/Mark (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Matthias Stefke, Blankenfelde-Mahlow (BVB/FW) | Enthaltung | Nein | Enthaltung | Enthaltung | | Erik Stohn, Jüterbog (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Andreas Teichert, Luckenwalde (fraktionslos) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Max Theilemann, Jüterbog (fraktionslos) | - | - | - | - | | Felix Thier, Luckenwalde (Die Linke) | Ja | Nein | Enthaltung | Ja | | Robert Trebus, Blankenfelde-Mahlow (CDU) | - | - | - | - | | Dr. Ricarda Voigt, Luckenwalde (BVB/FW) | Nein | Nein | Nein | Nein | | Detlef v. der Heide, Luckenwalde (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Ria v. Schrötter, Zossen (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Nadine Walbrach, Luckenwalde (CDU) | - | - | - | - | | Kornelia Wehlan, Luckenwalde (Landrätin, Die Linke) | Ja | Enthaltung | Enthaltung | Ja | | Katrin Witt, Rangsdorf (SPD) | Ja | Ja | Ja | Ja | | Jens Wylegalla, Ludwigsfelde (BVB/ FW) | Enthaltung | Nein | Enthaltung | Nein | | Gesamt | 42 x Ja, 3 x Nein, 2 x Enthaltung | 27 x Ja, 14 x Nein, 5 x Enthaltung | 31 x Ja, 4 x Nein, 11 x Enthaltung | 36 x Ja, 2 x Nein, 8 x Enthaltung | |
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TOP 20 & 21: Jahresabschluss 2022
Kreistag stellt fest: Finanziell lief alles korrekt.
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Gemeinfrei
Es wurde gründlich geprüft.
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Unter TOP 20 hat der Kreistag den Jahresabschluss 2022 erhalten. Der Wirtschaftsprüfer hatte nichts zu mosern. Der Kreistag auch nicht: Alle waren dafür, es gab nur eine Enthaltung.
Folgerichtig kam es unter TOP 21 dann zur Entlastung der Landrätin für 2022. Der Kreistag stimmte genauso ab: Alle waren dafür, es gab nur eine Enthaltung.
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TOP 22: Petition, um Vereinen die Nutzung der Sporthallen des Landkreises auch am Wochenende zu ermöglichen
Ein kontroverses Thema: Steuergeld sparen oder mehr Sportmöglichkeiten
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Sport ist wichtig - er muss aber auch realistisch möglich sein.
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In einer Petition an den Kreistag wird die Bitte geäußert, die Satzung über die Benutzung von Sporthallen des Landkreises Teltow-Fläming außerhalb des Schulbetriebes zu ändern. Den Sportvereinen soll durch eine Satzungsänderung das Training am Wochenende ermöglich werden.
Die Argumente bzw. Unterlagen dazu sind umfangreich und hier zu finden: Tagesordnungspunkt Petition.
Am Ende gab es keine Abstimmung, weil noch ein Vor-Ort-Termin stattfinden soll. Die Entscheidung wurde vertagt.
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TOP 23: Benennung eines Mitgliedes des Kreisseniorenbeirates
Stadt Baruth/Mark ist nun wieder im Beirat vertreten.
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Senior*innen könenn sich über den Beirat in die Politik einbringen.
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Der Kreistag hat auf seiner Sitzung am 17. Juni 2013 die Bildung eines Kreisseniorenbeirats beschlossen und in seine Hauptsatzung aufgenommen.
Die Mitglieder des Kreisseniorenbeirats werden durch den Kreistag für die Dauer einer Wahlperiode benannt. Der Kreisseniorenbeirat besteht nach § 14 Abs. 2 der Hauptsatzung aus 13 Mitgliedern, die von den kreisangehörigen Kommunen und örtlichen Seniorenbeiräten mit Sitz im Landkreis vorgeschlagen werden.
Im Jahr 2023 wurde der Vorsitz des Seniorenrates der Stadt Baruth/Mark neu übernommen und daraufhin am 24.01.2024 von der Stadt Baruth/Mark entsprechend als Mitglied im Kreisseniorenbeirat vorgeschlagen.
Der Kreistag folgte der Beschlussvorlage einstimmig.
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TOP 24: Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Demokratie, Vielfalt, Meinungsfreiheit, ... Der Kreistag bekannte sich mehrheitlich dazu.
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
Demokratie stärken!
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Der Landkreis Teltow-Fläming ist bereits seit 2011 im Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ aktiv und trat dem Nachfolgeprogramm „Demokratie leben!“ 2015 bei. Seitdem unterstützt der Landkreis verschiedenste demokratiefördernde Projekte, die sich schwerpunktmäßig an Kinder und Jugendliche richten.
Mit der neuen Förderperiode wird an bereits Erreichtes angeknüpft. Ziel ist es, das demokratische Gemeinwesen weiter zu unterstützen und Strategien für ein weltoffenes und gewaltfreies Miteinander zu entwickeln bzw. fortzusetzen. Dabei bekommen die qualitative Weiterentwicklung bereits vorhandener Maßnahmen und deren Evaluation zunehmend Bedeutung. Mit der Weiterführung ist Nachhaltigkeit gewährleistet, und implementierte Strukturen können gefestigt und weiterentwickelt werden.
Das überzeugte die Mehrheit des Kreistages: Fast alle waren dafür, nur die AfD stimmte mit Nein.
Beschlussvorlage
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TOP 25 - 27: Rund um die Schulen in Teltow-Fläming
Kreistag befasste sich mit Förderschule, Schülerbeförderung und einer neuen Oberschule.
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Bei den Rahmenbedingungen rund um Schule darf der Landkreis mitreden.
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TOP 25: Standortwechsel der "Schule am Wald" in Groß Schulzendorf - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“
Für diese Beschlussvorlage soll es erst noch einen Vor-Ort-Termin geben. Daher wurde die Entscheidung heute zurückgestellt.
TOP 26: Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bei der Schülerbeförderung
Die Ansprüche auf Beförderung im ÖPNV zum 1.8.2023 sind durch die per Änderungssatzung im Landkreis Teltow-Fläming beschlossene Reduzierung der Mindestentfernungen für Schüler*innen der Sekundarstufen I/II und die Einführung des Wechselmodells gestiegen. Das beschloss der Kreistag so, konnte in der Planung für 2023 von der Verwaltung allerdings ja noch nicht berücksichtigt werden. Der Mehrbedarf rührt auch daher, weil 2023 die tatsächliche Fahrschülerzahl um 497 statt den geplanten 211 Personen stieg.
Der Kreistag stimmte einstimmig mit Ja.
TOP 27: Errichtung einer Oberschule in Ludwigsfelde
Das nach Ludwigsfelde eine neue Oberschule kommt, ist seit Ende 2023 klar. Das von der Stadt Ludwigsfelde in Aussicht gestellte Grundstück kann aber erst an den Landkreis übergeben werden, wenn der Standort frei ist. Der Aufwuchs an Schülerzahlen ist jedoch schon jetzt erheblich und macht eine Übergangslösung nötig.
Da für die denkmalgerechte Brandschutzsanierung des Oberstufenzentrums Teltow-Fläming in Ludwigsfelde bereits 14 Klassenräume in Containerbauweise als Ausweichobjekt angemietet und aufgestellt werden, sollen diese nach Abschluss der Baumaßnahme für die neue Oberschule nachgenutzt werden. Um trotzdem in absehbarer Zeit mit der neuen Oberschule an den Start gehen zu können, ist deshalb eine zusätzliche Containeranlage notwendig.
Der Kreistag erkannte diese Lösung an und votierte einstimmig mit Ja, es gab nur aus unserer Fraktion zwei Enthaltungen.
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TOP 28: Klageerhebung gegen das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Kreistag gab grünes Licht für das Führen eines Rechtsstreites.
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Der Landkreis streitet mit dem Land.
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Mit der Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 im TVöD sind neben den stufenweisen Gehaltserhöhungen bis Ende 2022 auch Veränderungen der wöchentlichen Arbeitszeit im TVöD vereinbart worden.
Zum 1. Januar 2022 erfolgte eine Absenkung von 40 auf 39,5 Stunden, zum 1. Januar 2023 erfolgte eine weitere Absenkung auf 39 Stunden wöchentliche Arbeitszeit. Die Landkreise sind unmittelbar als Arbeitgeber, aber auch über verschiedene Aufgabenbereiche hiervon betroffen.
Die Absenkung der Wochenarbeitszeit hat auch Auswirkungen im Bereich der Kindertagesbetreuung. Gemäß Kitagesetz beteiligt sich das Land an den Personalkosten der Kindertagesbetreuung durch einen zweckgebundenen Zuschuss an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Ende Januar hat der Landkreis Teltow-Fläming den Bescheid über die Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung für das 2024 erhalten.
Der Bescheid berücksichtigt als Vollzeiteinheit (VZE) 39 Stunden-Stellen und weist dem Landkreis für die im Jahr 2010 eingeführte Änderung des Betreuungsschlüssels einen Zuschuss von 20.440.256,00 EUR und für den Ausgleich der Mehrbelastungen für den im Jahr 2013 in Kraft getretenen erweiterten Rechtsanspruch einen Zuschuss von 1.267.240,00 EUR zu.
Da gleichzeitig der Betreuungsschlüssel weiterhin auf 40 Stunden VZE beruht, ist zum Ausgleich eine Personalaufstockung erforderlich, die derzeit zulasten der Landkreise und Kommunen geht. Für Teltow-Fläming ergibt sich für die beiden o. g. Zuschüsse ein rechnerischer Mehraufwand von 556.475,05 EUR, der nur über die Kreisumlage, und damit auf Kosten der Städte und Gemeinden, gedeckt werden kann.
Der Landkreis Teltow-Fläming sieht es deshalb für erforderlich an, der bereits im Jahr 2022 ausgesprochenen Empfehlung des Vorstandes des Landkreistages des Landes Brandenburgs weiterhin zu folgen und fristwahrend Klage gegen den Bescheid über die Landeszuschüsse zu erheben.
Der Kreistag unterstützte die Kreisverwaltung in ihrer Position und gab der Beschlussvorlage seine einstimmige Zustimmung.
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TOP 31 & 32: Informationsvorlagen
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Informationen und Hintergründe
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Die Kreisverwaltung gibt den Mitgliedern des Kreistages regelmäßig Vorlagen zu deren Information zur Kenntnis. Diese werden im Kreistag nicht mit Beschlüssen versehen, können jedoch bei Bedarf Gegenstand einer Debatte oder von Nachfragen werden. Die folgenden Vorlagen bekam der Kreistag dieses Mal zur Kenntnis:
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TOP Anfragen der Kreistagsmitglieder
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Wir haben nachgefragt.
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In der Rubrik Anfragen der Kreistagsmitglieder gab es in dieser Sitzung keine Anfrage von Mitgliedern unserer Fraktion.
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Termine, Termine, Termine ...
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Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die jeweils aktuellen Termine finden Sie hier. - 05.03., 17:00 Uhr: Unterausschuss Jugendhilfeplanung, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 12.03., 17:00 Uhr: Rechnungsprüfungsausschuss, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 18.03., 17:00 Uhr: Kreisausschuss, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 09.04., 17:00 Uhr: Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 10.04., 17:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 10.04., 17:00 Uhr: Jugendhilfeausschuss, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 15.04., 17:00 Uhr: Ausschuss für Gesundheit und Soziales, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 22.04., 17:00 Uhr: Haushalts- und Finanzausschuss, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 22.04., 18:30 Uhr: Beratung der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, Kreishaus, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 24.04., 17:00 Uhr: Ausschuss für Wirtschaft, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 29.04., 17:00 Uhr: Sitzung des Kreistages, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 01.05., 14:00 Uhr: 33. Familienfest der Linken Teltow-Fläming, Boulevard, Luckenwalde
- 07.05., 17:00 Uhr: Unterausschuss Jugendhilfeplanung, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 16.05., 17:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 28.05., 17:00 Uhr: Rechnungsprüfungsausschuss, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 03.06., 17:00 Uhr: Kreisausschuss, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 05.06., 17:00 Uhr: Jugendhilfeausschuss, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 09.06., 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr: Kommunalwahl und Europawahl
- 10.06., 17:00 Uhr: Haushalts- und Finanzausschuss, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
- 01.07., voraussichtlich 18:30 Uhr: konstituierende Sitzung unserer neuen Kreistagsfraktion, Ort noch offen
- 08.07., voraussichtlich 17:00 Uhr: konstituierende Sitzung des neuen Kreistages, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
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Wählen Ja. AfD Nee.
Damit aus einem Denkzettel kein Bumerang wird.
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Schauen Sie genau hin!
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Viele Menschen sind sauer und wütend über die aktuelle Politik. Wir leben in einer Zeit, die viele komplexe Fragen aufwirft - und nicht nur einfache Antworten gibt. Die AfD erscheint Vielen als Alternative, zumindest aber für einen Denkzettel gegen die da oben gut.
Es geht aber nicht gegen die da oben, es geht gegen uns alle. Die AfD erscheint vielen Wahlberechtigten gerade attraktiver denn je. Dabei zeigt ein Blick in das Programm der Partei: Menschen, die die AfD wählen wollen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden.
#AfDnee will sie darüber aufklären, dass eine Stimme für die AfD in Wirklichkeit eine Stimme gegen ihre eigenen Interessen ist.
www.afdnee.de
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Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings
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Einblicke - Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten des Landkreises Teltow-Fläming
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Alle zwei Monate erscheinen die Einblicke. Das ist die Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings, also der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Hier berichten unsere Mandatsträger*innen über ihr Wirken und die Arbeit in den Gremien. Das tun wir, damit Sie nachvollziehen können, wie Links wirkt und womit sich Politik vor Ort beschäftigt.
Die Einblicke finden Sie hier.
Noch einfacher ist es, wenn Sie sich die Einblicke direkt nach deren Erscheinen von uns gratis per E-Mail senden lassen. Das können Sie hier.
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Frieden - in der Ukraine, im Nahen Osten, überall!
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Möge doch endlich Frieden sein in der Welt.
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An vielen Orten in unserer einen Welt ist Krieg. Ob gerade begonnen, oder seit Jahren laufend. Gewinnen tun immer nur das Unrecht und die Rüstungskonzerne. Verlieren tun wir Menschen.
Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, den Leidenden. Es braucht einen Politikwechsel – für gewaltfreie Konfliktlösung, sozialen Ausgleich und grenzübergreifende Kooperation. Schluss mit der Aufrüstung, die Waffen nieder, Frieden jetzt! Gerade zu Weihnachten.
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