Zweckentfremdung von Wohnraum künftig ausschließen
Im Zusammenhang mit der Zweckentfremdungsverbots-Verordnung erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Bis zum Jahr 2000 galt in Brandenburg eine Zweckentfremdungsverbots-Verordnung für Wohnungen. Diese wurde dann aufgehoben, weil sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt entspannt hatte. Jetzt... Weiterlesen
Entwurf des Landesentwicklungsplanes breit diskutieren und zukunftsfest gestalten
Zu Ergebnissen der heutigen Landesplanungskonferenz Berlin Brandenburg erklärt die verkehrs– und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Die Landesplanungskonferenz hatte die Aufgabe, die Beschlussfassung der Landesregierungen von Berlin und Brandenburg zum Beginn des Beteiligungsverfahrens... Weiterlesen
LINKE plädiert für Elektro-ÖPNV
Die Bundesregierung will mit Kaufprämien, Steueranreizen und Ladestationen im ganzen Land den Elektroautos zum Durchbruch verhelfen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Die bislang postulierten Zielstellungen der Bundesregierung zur Entwicklung der Elektromobilität wurden nicht erreicht. Nun soll ein... Weiterlesen
LINKE fordert STOPP-Signal für die Streichungen der Güterbahnhöfe
Presseerklärung von Anita Tack als verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg. Die vorliegende Streichliste von DB Cargo für Hunderte Güterbahnhöfe in ganz Deutschland ist für den Güterverkehr auf der Schiene eine Fahrt in die falsche Richtung. Besonders betroffen sind Güterbahnhöfe im Osten Deutschlands, darunter... Weiterlesen
Schallschutz-Urteil: Warum nicht gleich so?
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg bezüglich der Gebäude-Belüftung im Schallschutzprogramm des BER erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Laut OVG-Urteil muss der BER künftig ein Lüftungskonzept für Häuser erstellen, die er im Rahmen seines Schallschutzprogramms dämmt und... Weiterlesen
Kaufprämie für E-Autos: Irrweg
Käufer von Elektroautos sollen schon vom kommenden Monat an einen Zuschuss von bis zu 4.000 Euro erhalten. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Solange E-Autos keine vergleichbare Reichweite haben, es immer noch ein so dünnes Netz an Aufladestationen in Brandenburg gibt, das Aufladen... Weiterlesen
Auf Nummer sicher - Der Mensch im Mittelpunkt
Anita Tack, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, erklärt zum Antrag der rot-roten Koalition für mehr Verkehrssicherheit: Die Landesregierung hatte 2014 das VS-Programm „Sicher unterwegs in Brandenburg“ auf den Weg gebracht. Das hat die LINKE ausdrücklich unterstützt. Die Unfallbilanz in Brandenburg für das Jahr 2015... Weiterlesen
Die Sprachlosigkeit überwinden
Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, erklärt zur Wiederaufnahme der Gespräche innerhalb des NATO-Russland-Rates: "Nach fast zwei Jahren finden sich die Vertreter von NATO und Russland heute wieder zu Gesprächen zusammen. Dass beide Seiten ihre Sprachlosigkeit überwinden ist ein kleiner,... Weiterlesen
Fernbusmaut muss schnell Gesetz werden
Zur Forderung der Verkehrsministerkonferenz der Länder eine Maut für Fernbusse einzuführen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack: „Ich begrüße den Beschluss der Verkehrsministerkonferenz der Länder zur Einführung einer Maut für Fernbusse. Seit Jahren ist dies eine Forderung der... Weiterlesen
Glückwunsch an die Gewinner beim Stadtumlandwettbewerb
Für die zwölf Stadt-Umland-Kooperationen hat sich der Wettbewerb gelohnt. Für intelligente Zukunftsideen im Miteinander von Städten und Umlandgemeinden gibt es eine neuartige Finanzierung in Verknüpfung der Mittel aus den EU-Programmen ELER, ESF und EFRE für das Land Brandenburg. Die LINKE gratuliert den Projektplanerinnen und -planern sowie den... Weiterlesen
