Zukunftskommission Landwirtschaft muss überfällige Antworten finden
„Die heimische Landwirtschaft steht vor enormen Herausforderungen. Das betrifft die Sicherung unserer Ernährungssouveränität, die soziale Situation der Menschen, die von landwirtschaftlicher Arbeit leben, die Sicherung der natürlichen Lebensbedingungen, die Zukunft der ländlichen Räume und nicht zuletzt den Tierschutz. Ohne die Fehler im aktuellen... Weiterlesen
Keine Geschenke den Hohenzollern
Die Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern“ ist auf der Zielgeraden. Mehr als 19.000 Brandenburger*innen haben sich bereits gegen weitere Verhandlungen der Landesregierung mit der Familie ausgesprochen. DIE LINKE. Brandenburg ruft nun zu einer Aktionswoche auf. Die Landesregierung und der Bund führen gemeinsam die Verhandlungen mit den... Weiterlesen
Zukunft der EU nicht auf die lange Bank schieben!
Vor einem Jahr hat die heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Pläne für eine Konferenz zur Zukunft der EU (COFE) vorgelegt. Obwohl sich das Europäische Parlament bereits zu Jahresbeginn umfassend für eine Zukunftskonferenz unter Beteiligung von EU-Institutionen und Bürger*innen ausgesprochen hat, ist in den vergangenen Monaten... Weiterlesen
Weltfriedenstag
Anlässlich des Weltfriedenstages am 1. September 2020 erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Am 1. September, am Weltfriedenstag, erinnern wir an den Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Der Überfall auf Polen durch Nazi-Deutschland war Auftakt furchtbarer Verbrechen und eines Krieges, der... Weiterlesen
Magere Erntebilanz einer falschen Agrarpolitik
„Die Bundeslandwirtschaftsministerin stellt mit der heutigen Erntebilanz drei Punkte ins Zentrum: Ernährungssicherung, landwirtschaftliche Einkommen und Anpassung an den Klimawandel. Ihre eigene politische Ernte-Bilanz ist bei diesen Top-Themen sehr mager. Mit 22,4 Prozent und 35,7 Prozent Eigenversorgung bei Obst und Gemüse ist Deutschland bei der... Weiterlesen
Kinderrechte: Verschleppungstaktik der Koalition muss ein Ende haben
„Die Koalition verhält sich nach dem Prinzip ,wenn ich mal nicht weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis'. Nur dass es zur Frage der Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz längst eine Arbeitsgruppe gab, die auch Ergebnisse abgeliefert hat. Das Verhalten der Regierungsparteien in dieser Sache ist abstrus und lächerlich", kommentiert Norbert... Weiterlesen
Deutsche Ratspräsidentschaft muss gegen Verbot der Immunokastration in der Öko-Schweinehaltung handeln
„Dass die EU-Kommission die Immunokastration mit den Vorschriften der ökologischen Schweinehaltung nicht für vereinbar hält, ist in der Sache unsinnig und führt zu einer maximalen Verunsicherung unter den sauenhaltenden Öko-Betrieben. Dabei sind sowohl Immunokastration als auch Ebermast zwei international anerkannte Optionen, um ganz aus der... Weiterlesen
Giffey muss Sofortprogramm für mehr Kitapersonal auflegen
„Die Personalsituation im Kitabereich ist erschreckend, wie die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt. Die Personalschlüssel sind in fast allen Bundesländern weit entfernt von einer kindgerechten Ausstattung. Hinzu kommen große regionale Unterschiede auch bei der Qualifizierung des Personals. Durch die mangelnde Unterstützung des Bundes... Weiterlesen
Koalition verspielt weiter die Zukunft der Weidetierhaltung
„Die Bundesregierung bestätigt, dass eine Weidetierprämie auch 2021 nicht kommen wird. Die Koalition hat die Frist untätig verstreichen lassen. Angesichts der sehr schwierigen Lage der Betroffenen ist dies unterlassene Hilfeleistung. Dass die Bundesregierung gleichzeitig darauf verweist, dass ‚die extensive Weidetierhaltung angesichts ihrer... Weiterlesen
Erklärung zum 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe: Hiroshima und Nagasaki mahnen. Wann wird nukleare Abrüstung endlich Realität?
Am 6. August 1945 fiel erstmals in der Menschheitsgeschichte eine Atombombe auf eine Stadt – abgeworfen von US-amerikanischen Truppen auf das japanische Hiroshima. Nur drei Tage später erfolgte der Abwurf auf das 400 Kilometer entfernte Nagasaki. Über 200.000 Menschen, nahezu ausnahmslos Zivilisten, starben unmittelbar und in den Wochen nach dem... Weiterlesen
