EinBlick - Newsletter der Kreistagsfraktion
Der neue Newsletter der Fraktion mit dem Rückblick auf die Kreistagssitzung am 18. April ist erschienen. Weiterlesen
Altanschließer
Vorteilbehaftete Grundstücke für Trink- und Abwasser dürfen gemäß dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. Dezember 2015 nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag mit Beitragsbescheiden belastet werden, denn auch sie unterliegen dem Vertrauensschutz, einem hohen Gut des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Welch eine Ohrfeige für die... Weiterlesen
Unterbringung für Geflüchtete - Fakten
Der Landkreis Teltow-Fläming lud am 9. April zum Tag der offenen Tür in die neu errichtete Thermohalle zur Notunterbringung für Geflüchtete am Biotechnologiepark in Luckenwalde. Auch Mitglieder unserer Kreistagsfraktion nutzten die Chance, um sich ein Bild von der Notunterkunft zu machen. Die Thermohalle ist wie erwähnt als Notunterkunft gedacht... Weiterlesen
Belange von Kindertagesstätten Ansatz der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen für ein Mittagessen
Laut § 17 I KitaG Brandenburg haben die Personensorgeberechtigten Beiträge zu den Betriebskosten der Einrichtungen (Elternbeiträge) zu entrichten. Die Elternbeiträge beziehen sich auf alle mit der „Erziehung, Bildung, Betreuung und Versorgung des Kindes verbundenen Leistungen“. Der Träger der Einrichtung ist dabei ausdrücklich verpflichtet, „eine... Weiterlesen
Integration und Zukunftssicherung
Seit dem 15. Februar liegt der Entwurf eines Konzeptes für die Integration von Flüchtlingen und Zuwanderern auf den Tischen der Kreistagsmitglieder. Eingebracht von der Landrätin mit Unterstützung der Fraktionen ist die breite Aussprache vor der Beschlussfassung im Kreistag notwendig. Die öffentliche Debatte zu Integrationsaufgaben hat überall... Weiterlesen
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in Teltow-Fläming mit verlässlichen und bewährten Partnern gesichert
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Kreistag auf seiner vergangenen Sitzung den Verkehrsvertrag für den ÖPNV im Kreis Teltow-Fläming mit der „Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming“ (VTF) und der Firma „Herz-Reisen“ gebilligt. Ich bin sehr froh, dass sich im Rahmen der notwendigen europaweiten Ausschreibung das kreiseigene Unternehmen VTF... Weiterlesen
Nachgefragt: Geflüchtete - Zahlen und Fakten
1. Wie viele Gelüchtete sind im Landkreis derzeit in kommunalen oder vom Landkreis finanzierten Unterkünften untergebracht? Wie viele davon in Wohnungen? Wie viele in Gemeinschaftsunterkünften? Stand 31. Januar 2016: 1.866 Flüchtlinge, davon 144 in Wohnungen und 1.722 in Gemeinschaftsunterkünften. 2. Wie viele Geflüchtete sind das pro 1.000... Weiterlesen
EinBlick - Newsletter der Kreistagsfraktion
Der neue Newsletter der Fraktion mit dem Rückblick auf die Kreistagssitzung am 15. Februar ist erschienen. Weiterlesen
Ein Kongress ohne Antworten
Der politische Jahresauftakt für die Landesregierung fand in Cottbus statt. Mit geteilten Erwartungen sind über 500 interessierte Brandenburgerinnen und Brandenburger der Einladung des Innenministers zum „Reformkongress“ gefolgt. In sechs moderierten Arbeitsgruppen wurde die Reformnotwendigkeit von profilierten Experten wissenschaftlich begründet.... Weiterlesen
Haushalt 2016 – Fragen und Antworten
Herr Hohlfeld, der Kreistag ist mitten in der Diskussion zum Haushalt 2016, was ist anders als früher? Mittlerweile kann ich auf einen langen Zeitraum von1998 bis heute im Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) zurückblicken, wobei ich diesen seit 2004 leite. Neben den Zahlen hat sich in der Herangehensweise schon mal unheimlich viel getan. Als ich... Weiterlesen
Kontakt zur Fraktion:
Fraktion Die Linke-Die PARTEI-PDS
im Kreistag Teltow-Fläming
Rudolf-Breitscheid-Straße 19
14943 Luckenwalde
Telefon: (03371) 63 22 67
E-Mail an die Fraktion
