Hans-Jürgen Akuloff

Integration und Zukunftssicherung

Seit dem 15. Februar liegt der Entwurf eines Konzeptes für die Integration von Flüchtlingen und Zuwanderern auf den Tischen der Kreistagsmitglieder. Eingebracht von der Landrätin mit Unterstützung der Fraktionen ist die breite Aussprache vor der Beschlussfassung im Kreistag notwendig.

Die öffentliche Debatte zu Integrationsaufgaben hat überall begonnen. Oft überwiegen Schlagworte und weniger Lösungsansätze.

Für die Kreispolitik stehen die eigenen Handlungsfelder für die erfolgreiche Integration auf der Tagesordnung. Die lebhafte Aussprache beginnt am 9. April mit der Integrationskonferenz des Kreises. Kein Thema soll unausgesprochen bleiben und keine Idee unter den Tisch fallen, wenn Ausgangssituation, Möglichkeiten mit Zielen beraten werden. Die Themenkreise Unterbringung, soziale Beratung und Betreuung, gesundheitliche Versorgung, Bildung Ausbildung und Arbeitsmarkt lassen sehr spezielle Aufgaben erkennen. Vorhandene Kapazitäten und Finanzierungsvoraussetzungen sind zu analysieren um die Integrationsmaßnahmen als Chance für unseren Landkreis umzusetzen.

Bei uns leben 6.400 ausländische Bürgerinnen und Bürger aus 100 Nationen. Für die 1.880 Geflüchteten unter ihnen stehen die Integrationsaufgaben am Anfang. Mit der gelebten Willkommenskultur kann Teltow-Fläming seine Zukunftsfähigkeit besser ausrichten. Besonders Geflüchtete aus Syrien (50%), aus Afghanistan (40%), Somalia und Pakistan können dabei helfen. Bisher sind 450 Verfahren von Geflüchteten des Jahres 2015 nicht abgeschlossen. Diese werden laut unserer Ausländerbehörde bis Juni entschieden sein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss diese Bearbeitungszeiten weiter verkürzen. Im März 2016 wurden dem Landkreis 84 Asylbewerber und neun Spätaussiedler zugewiesen. Von 10.000 Asylsuchenden in der Bundesrepublik Deutschland gelangen etwa 20 Personen in unseren Kreis. Künftig wird eine neue Gesetzeslage über die Wohnsitznahme entscheiden. Aktuell sind von 270 syrischen Geflüchteten mit Aufenthaltstitel 80 in andere Regionen verzogen.

250 Personen, besonders aus dem Westbalkan, sind nach dem abgelehnten Asylverfahren sowie der Ausreiseaufforderung aus Teltow-Fläming ausgereist. Zurzeit leben 249 Geduldete im Landkreis. Die sog. Aufenthaltsbeendigung ist u.a. aus gesundheitlichen Gründen oder bei Anträgen auf zeitweiligen Rechtsschutz ausgesetzt.

Zur Verbesserung der Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete sind zusätzliche Kapazitäten geplant und stehen vor der Fertigstellung bzw. Eröffnung. So in der Seebadallee in Rangsdorf, in den Thermohallen im Biotechnologiepark Luckenwalde sowie am Verkehrslandeplatz in Schönhagen bei Trebbin.

Das Unterbringungsmanagement war unserer Landrätin mehrfach Anlass, allen Beteiligten in den Städten und Gemeinden herzlichen Dank für aktives Mitwirken auszusprechen. Der Landkreis ist gut aufgestellt für alle anstehenden Aufgaben. In den Übergangswohnheimen und Notunterkünften werden teilweise vorhandene Überbelegungen abgebaut und die Aufenthaltsqualität verbessert.

Die große Anstrengung Unterbringung in Großbeeren, Rangsdorf, Blankenfelde, Hennickendorf, Ludwigsfelde und Luckenwalde hat sich wie überall im Kreis gelohnt. Alle Unterstützerinnen und Unterstützer der Integrationspolitik in Teltow-Fläming haben gute Voraussetzungen für die Fortsetzung der Willkommenskultur geschaffen.