Die AfD im Fokus
Die AfD beansprucht für sich eine systemkritische Haltung. Fast jede vierte Wählerstimme soll sie in den Wahlen 2016 erhalten haben, darunter nicht wenige Protestwähler, die sich von den etablierten Parteien nicht ernst genommen fühlen. Geht man davon aus, dass dennoch viele Wähler das Programm dieser Partei gar nicht kennen, so soll sich das nach... Weiterlesen
75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
Am 22. Juni vor 75 Jahren überfiel Hitlerdeutschland im barbarischsten Krieg in der Geschichte der Menschheit ohne Kriegserklärung die Sowjetunion. Aus Anlass dieses Gedenktages gedachten wir auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof in Glasow und Blankenfelde den gefallenen Soldaten der Roten Armee. Neben dem Ortsvorstand der Partei DIE LINKE, der... Weiterlesen
Die Basis meldet sich zu Wort
Die BO der LINKEN in Zossen hat einen Brief an den Landesvorstand und die Landtagfraktion geschrieben. Es geht um vier Themen, die die Genossen bewegen: Altanschließerproblematik: Die Regierungskoalition SPD/CDU hat 2009 das Kommunalabgabengesetz in einer Form geändert, die vor dem Bundesverfassungsgericht nicht standgehalten hat. Gefordert wird,... Weiterlesen
Wie weiter, Politik?
Der Anregung eines Genossen vor der Wahl des Stadtvorstandes des Stadtverbandes Luckenwalde am 10. Juni folgend, möchte ich nachstehende Gedanken zum Ausdruck bringen. Es ist nicht zu übersehen, daß sich in der BRD eine Art Parallelgesellschaft herausgebildet hat, nämlich die der Reichen und Superreichen. Es ist auch nichts Neues, dass jedes Mehr... Weiterlesen
Was war, was kommt? Rückblick, Ausblick und ein neuer Stadtvorstand
Die Fußball-EM, NATO-Manöver in Polen an der russischen Grenze, das Freihandelsabkommen TTIP, der mögliche Austritt Großbritanniens aus der EU, die Flüchtlingssituation und die Ereignisse in der Türkei, die AfD mit ihrer Pauschalkritik ohne Alternativvorschläge, die in Brandenburg geplante Kommunalreform und unsere Positionen dazu sowie die im... Weiterlesen
Das war der Landtag im Juni
Die LINKE fordert STOPP-Signal für die Streichungen der Güterbahnhöfe Die vorliegende Streichliste von DB Cargo für Hunderte Güterbahnhöfe in ganz Deutschland ist für den Güterverkehr auf der Schiene eine Fahrt in die falsche Richtung. Besonders betroffen sind Güterbahnhöfe im Osten Deutschlands, darunter auch 27 in Brandenburg. Das würde... Weiterlesen
TF soll eigenständig bleiben! Anhörung im Innenausschuss des Landtags zum Leitbild der Landesregierung - Landrätin nimmt Stellung
Anhörung im Ausschuss für Inneres und Kommunales des Landtages Brandenburg zur Verwaltungsstrukturreform 2019, 2. Juni 2016 Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für Ihre Einladung zu der heutigen Anhörung. Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung: Aus der Einladung zur Anhörung geht nicht eindeutig hervor, welches der dort aufgezeigten... Weiterlesen
Eindrücke unserer Delegierten vom Parteitag in Magdeburg
Auf zum Parteitag! Meine Freude war groß! Gespannt war ich auf die Rede von Bernd Riexinger, von der ein »kraftvolles Signal des Aufbruchs« ausging. Er prangerte den »gefährlichen Aufstieg des Rechtspopulismus « an. Wir müssen für eine »Politik der Hoffnung« sorgen, »jede und jeder muss von ihrer/seiner Hände Arbeit leben können ...« Leider kam... Weiterlesen
Das war der Bundesparteitag in Magdeburg
Die 1. Tagung des 5. Parteitages der LINKEN fand am 28. und 29. Mai 2016 in der Messe Magdeburg statt. Im Mittelpunkt standen die langfristige politisch-inhaltliche Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes 2017 und die Wahl des neuen Parteivorstandes. Mit den drei beschlossenen Leitanträgen positioniert sich unsere Partei klar: „Für Demokratie und... Weiterlesen
Warum ich mit DIE LINKE. Brandenburg für den Bundestag kandidieren möchte - Erklärung von Anke Domscheit-Berg
Wir leben in einer Zeit, in der es wieder einmal geboten ist, sich stärker als zuvor zu positionieren, Stellung zu beziehen und deutlich zu sagen, wofür man steht und welche Werte man zu verteidigen bereit ist. Wenn rechtsextremes Gedankengut sich wieder Bahn bricht, um von Worten zu Taten zu werden, wenn Schüsse auf Geflüchtete selbst im... Weiterlesen
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