6. Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN Teltow-Fläming

Bilanz der Arbeit des Kreisvorstandes der Wahlperiode 2016-2017

Dr. Kirsten Tackmann berichtete aus dem Bundestag.

Felix Thier zog als Kreisvorsitzender Bilanz.

Anschneiden der Torte zum 10. Geburstag des Kreisverbandes.

Rund 80 GenossInnen waren am 9. Dezember in Luckenwalde erschienen um nicht nur das Wahljahr 2017 auszuwerten, sondern auch eine Kreisverbandssatzung zu beschließen, einen neuen Kreisvorstand zu wählen sowie durch unsere Partei zu vergebende Mandate zu besetzen.

Gast auf unserer Tagung war die Spitzenkandidatin der Brandenburger LINKEN zur zurückliegenden Bundestagswahl, Dr. Kirsten Tackmann. In ihrer Rede sprach sie großen Dank für den engagierten Wahlkampf und an die vielen HelferInnen aus. Bekanntermaßen waren unsere Ergebnisse im Westen der Republik besser, im Osten eher schlechter. Insgesamt habe DIE LINKE jedoch zugelegt – und das im Kontext einer gesellschaftlichen Debatte, die wir als LINKE nicht allein kompensieren können. Jedoch werden wir weiter für Solidarität eintreten und den Schwachen helfen. Die Leute müssen wieder angesprochen, mitgenommen werden. Gemeinsam für einen gesellschaftlichen Wandel, so die Wahlkampferfahrung von Kirsten Tackmann.

Zu erkennen gilt aber auch, dass wir nicht mehr automatisch von denen gewählt werden, deren Interessen wir als LINKE vertreten und ihnen so eigentlich helfen wollen. Dies alles sei eben auch im Kontext einer sehr angespannten Weltlage zu sehen, Stichwort Korea-Krise, Konflikte im Nahen Osten. Und flankiert wird dies alles dann von einem Politikertypus ohne Kompromissbereitschaft, Beispiel Trumps „America first“, oder gleich ganz und gar inhaltsleeren Kampagnen zur Bundestagswahl, wo nur der Schein und Personenkult zählt, Beispiel Wahlkampf der FDP.

Kirsten Tackmann sieht das Scheitern der Jamaikaverhandlungen dahingehend als gut an, dass auf diesem Wege wenigstens nicht noch eine größere Umverteilung von unten nach oben eingeleitet worden wäre. Und natürlich habe die SPD mit ihrem Wahlergebnis erkannt, dass ihr Regieren mehr schadet und daher wohl eine erneute Große Koalition schlecht für sie wäre. Aber warum? Gab es hierzu eine Fehleranalyse? War nicht ihr inhaltliches Angebot das Problem? Wir als LINKE scheuen den möglichen erneuten Wahlkampf nicht. Aber die SPD muss hier Neues bieten – wie sollte sonst ein anders Wahlergebnis entstehen? Und wir müssen ebenso selbst wissen: Wir LINKE erreichen nichts, wenn die SPD nicht wieder sozialdemokratisch und stärker wird. Linke Mehrheiten in diesem Land gibt es nicht ohne die SPD! Aber SPD und auch die Grünen müssen endlich wieder Politik machen, für die sie sich einst selbst gegründet haben!

Auch stellte Kirsten Tackmann klar, dass der Streit in unserer Führung aufhören müsse, es ginge um Inhalte, nicht um Personen! „Team LINKE“ muss es heißen, nicht „Team für Person XY“! Aus dem Bundestag war zu berichten, dass dieser durchaus – trotz fehlender Regierung – arbeiten könne und das auch täte: Mehrheiten für die Verlängerung von Bundeswehreinsätzen im Ausland fanden sich rasch. Natürlich gegen DIE LINKE! In der aktuellen Lage wäre es Zeit für Sternstunden des Parlaments, Entscheidungen jenseits von Koalitionen. DIE LINKE hat hierzu bereits Anträge eingebracht zur Bildung, Pflege, Personal in den Krankenhäusern, Mindestlohn, Glyphosat, Mietpreisbremse, ... – allein, es fehlt der Mut und der Wille bei den anderen Parteien zu Entscheidungen für das Land jenseits von Koalitionen.

Im weiteren Verlauf unserer Versammlung wertete Felix Thier als Kreisvorsitzender ebenfalls das Wahljahr 2017 aus Sicht des Kreisverbandes aus, zog Bilanz und hielt Rechenschaft ab über die Tätigkeit des Kreisvorstandes der endenden Wahlperiode. In der sich anschließenden Diskussion meldeten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen zu Wort.

Ferner beschlossen die Mitglieder einstimmig eine Satzung für unseren Kreisverband und besetzten durch Wahl verschiedene Ämter und Mandate für DIE LINKE. Teltow-Fläming neu. Kreisvorsitzender: Felix Thier, stellvertretende Vorsitzende: Maritta Böttcher und Detlev Schiemann, Schatzmeisterin: Gabi Pluciniczak, Geschäftsführer: Manfred Thier; weiterer Kreisvorstand: Sabine Gumpel, Judith Kruppa, Angelika Linke, Monika Nestler, Dr. Peter Gehrmann, Kai Kueckes und Benjamin Petzhold.

Ein Dank gilt Dr. Cornelia Hafenmayer, Erika Kirschner, Jörg-Martin Bächmann, Axel Claus und Philip Petzhold, die nicht wieder kandidierten bzw. nicht erneut gewählt wurden.

Zu berichten ist abschließend, dass wir in diesem Jahr als LINKE auch unseren 10. Geburtstag begingen – selbstverständlich passend gefeiert mit einer großen Torte!