19. Oktober 2011

Occupy

Ilona Schumann, Am Mellensee

Es war ein warmer Tag. Es war ein sonniger Tag.
Es war der 15. Oktober 2011.
Es war in Berlin.
Nachmittags. Tausende Menschen strömen durch die Straßen.
Junge Menschen. Alte Menschen.
Kinder. Jugendliche.
Kleine Menschen. Große Menschen.
Mit Spruchbändern. Ohne Spruchbänder.
Mit Schildern. Ohne Schilder.
Ich reihe mich ein. In den Strom.
An meiner Seite meine Begleitung.
Viele Menschen unterhalten sich. Viele Menschen gehen schweigend.
Vor uns läuft ein junger Mann mit einem Schild. „Ich bin so wütend, dass ich sogar ein Schild gemalt habe.“
Mich ärgert,dass nicht ich auf diese Idee gekommen bin.
Noch scheint alles friedlich.
Der Strom aus Menschen fließt. Friedlich. In eine Richtung. Zum Bundeskanzleramt.
Menschen brechen plötzlich aus. Aus dem Strom. Sie rennen über die Wiese. Hin zum Bundestagsgebäude.
Immer mehr Menschen schließen sich an. Und rennen und rennen. Zum Bundestagsgebäude.
Polizei flankiert die rennende Masse. Rennt mit.
Auch ich und meine Begleitung lassen sich mit treiben.
Die ersten Stürmer erreichen die Barriere vor dem Bundestag.
Sie versuchen die Barrieren zu überwinden.
Die Polizei weiß dies zu verhindern.
Menschen schreien.
Die Menschen haben Wut.
Ich verstehe sie. Habe ich sie doch auch.
Menschen stehen wie ohnmächtig gewahr dieser Szene. Unter ihnen ich.
Die Polizei beruhigt die aufgebrachte Menge.
Langsam beruhigt sich die Situation. Die Menschen werden wieder friedlich.
Mehrere Rufe ertönen. „Setzt euch hin. Hinsetzen. Hinsetzen. Hinsetzen. Hinsetzen.“
Menschen setzen sich. Auf die Erde. Sie ist warm.
Auch wir setzen uns.
Sprechchöre werden laut. „Sprengt die Macht der Banken und Konzerne. Sprengt die Macht der Banken und Konzerne. Sprengt die Macht der Banken und Konzerne!“
Mein Herz pocht. Mein Herz stolpert.
Mein Körper ist eine einzige Gänsehaut. Mich erfasst die Euphorie der Massen. Ein Hochgefühl des Protestes.
Alles ist friedlich.
Noch.
Die Polizei zieht einen Ring um die sitzenden Demonstranten.
Er zieht sich enger um uns.
Es wird geraunt.
Mein Hochgefühl weicht vor der Angst.
Was werden sie mit uns machen. Wir wollen doch nur unsere Demokratie wieder zurück.
Es ist meine erste Sitzblockade. Ich bin nicht erfahren darin.
Ich beschließe mit meiner Begleitung: wir ziehen uns zurück.
Wir bahnen uns den Weg. Durch die Sitzenden. Durch die Polizei.
Mittlerweile müssen es hunderte sein. Tausende, die da protestieren.
Ich schäme mich. Warum gehen wir jetzt?
Es war die Angst. Vor Eskalation, vor Gewalt.
Sie war nicht unbegründet.
Jemand hat gefilmt:
Polizisten räumen ein Zelt vom Platz.
Einem Zeltinsassen wird der Kopf nach hinten gedrückt. Von einem Polizisten.
Der Handschuh war so groß, dass das Gesicht von dem Demonstranten nicht mehr sichtbar war.
Für mein Empfinden eine kleine Ewigkeit.
Einem jungen Mann. Er saß friedlich auf dem Boden. Sonst nichts.
Als das Gesicht des jungen Mannes wieder sichtbar wird, waren Züge der Betroffenheit zu lesen.
Gesehen im Internet. Bei YouTube. Am nächsten Tag.

Aber Bilder friedlicher Proteste von tausenden von Menschen, die sich endlich aufmachen, sich zu wehren sind primär. Sie gehen mir nicht aus dem Kopf und sie erfüllen mein Herz mit Hoffnung, dass es weiter geht mit dem Einfordern menschlicher Werte und der Demokratie. Weitermachen! Für die Umsetzung der Demokratie. Für eine gerechte Verteilung des Kapitals. Von unten nach oben!

30. Mai 2011

Bildungsfahrt des "kommunalpolitischen forums" nach Sachsen-Anhalt

Dr. Rudolf Haase, Luckenwalde

Wie zu erwarten, war die diesjährige Bildungsfahrt des kf nicht voll ausgelastet. Die vielseitigen Ausreden ließen sich ohnehin auf einen Grund zurückführen: Wir waren im Nachbarland Sachsen-Anhalt zu Besuch. Den Desinteressierten zum Trotz, wir erlebten viel Überraschendes und auch für einen Insider gab es so manchen Aha-Effekt.

Bei Ziesar verließen wir Brandenburg, um zu erfahren, dass wir uns nunmehr im Land der „Frühaufsteher“ befinden. Uns konnte kein Anhaltiner erklären, was es mit diesem Werbeslogan auf sich hatte. Wer früh zur Arbeit muss, steht auch in Brandenburg oder sonst wo früh auf.
Bemerkenswert waren die Diskussionen mit den Kommunalpolitikern der LINKEN, die sich in Sachsen-Anhalt vom Landrat bis zum Bürgermeister etabliert haben.
Besonders interessiert waren wir über die Erfahrungen der Mandatsträger der LINKEN zur Gebietsreform in Sachsen-Anhalt. Die Teilnehmer der Bildungsfahrt waren sich einig, dass in absehbarer Zeit auch in Brandenburg eine einschneidende Gebietsreform kommen wird. Die Landespolitiker in Brandenburg sollten sich also rechtzeitig mit den Mandatsträger vor Ort auf eine solche Gebietsreform vorbereiten.
Wir konnten nachvollziehen, dass einer Gebietsreform, die Landkreise und Kommunen zusammenschließen, vorab unbedingt eine Funktionalreform vorangehen muss. Leider war das auch nicht in Sachsen-Anhalt der Fall. Die Schwierigkeiten folgten auf dem Fuß und sind noch nicht ausgeräumt. Erst Strukturen zu ändern und dann über Reformen der Aufgabenverteilung von Land, Kreis und Gemeinde nachzudenken, führt ins Absurdum. Ebenso sollte man rechtzeitig über die Sinnhaftigkeit des Weiterbestehens kreisfreier Städte nachdenken. Hier gibt es eine Reihe von Erfahrungen der Genossen aus Sachsen-Anhalt, die man nutzen könnte.

Wer lange nicht in der Landeshauptstadt Magdeburg war, der sieht viel Neues rund um den Domplatz. Hier wurde eine echte Touristenattraktion geschaffen. Die Ausgrabungen der alten Wehranlagen mit gut gestaltetem Anschauungsmaterial können sich sehen lassen. Eine Attraktion war das Hundertwasserhaus unmittelbar am Domplatz. Leider stellt ein Neubau am Domplatz einen Stilbruch dar. Sonst ist Magdeburg eine normale Großstadt mit allen ihren Facetten von Leerstand und Graffiti.
Die Diskussionen mit den Landtagsabgeordneten Gerald Grünert, dem Vorsitzenden des kf Sachsen–Anhalt, und Dr. Uwe Köck waren Auftakt zu unserer Themenreise über die abgeschlossene Gebietsreform. Dabei votierte die LINKE für nur fünf Landkreise, also für noch größere Strukturen ohne kreisfreie Städte. Die Kreise sollten sich dabei nach organisch gewachsenen Wirtschaftsstrukturen bilden. Besonders gilt das für die Einheitsgemeinden (bei uns die Großgemeinden). Die Gemeinden sollten sich nach den gewachsenen Beziehungen zusammenschließen. Günstig wäre ein freiwilliger Zusammenschluss, denn die Gebietsreform ist auch aufgrund des Bevölkerungsrückganges unumgänglich. Bei dem freiwilligen Zusammenschluss können Verträge den rechtlichen Status kleinerer Orte stärken. Alle beteiligten an der Diskussion waren sich einig, dass man mit der Kreisgebietsreform zunächst keine Kosten einsparen kann.

Für diesen Schwerpunkt hatte sich der Vorstand des kf den Harzkreis ausgesucht. Die Bildung eines Landkreises Harz ging natürlich mit vielen Problemen einher, wobei schon die Wahl auf die Kreisstadt Halberstadt umstritten war. Mit der Bildung des Landkreises wurden auch Einheitsgemeinden (Großgemeinden) geschaffen. Hier sollte man auf alle Fälle auch auf die Befindlichkeit der Bürger achten. Dazu ein Beispiel am Rande: Die ehemaligen Kreise des Landkreises Harz klagen vor dem Verwaltungsgericht, das ursprüngliche Autokennzeichen beizubehalten (sie werden wahrscheinlich obsiegen). Halberstadt ist eine große Stadt am Harzrand, die im 2. Weltkrieg fast völlig zerstört wurde. Dadurch hat auch das historische Stadtbild gelitten. Der Wegbruch bedeutender Industriestandorte ging mit dem Bevölkerungsrückgang einher und ist jetzt noch nicht gestoppt. Die Diskussionen mit dem Landtags- und Kreistagsabgeordneten Andre Lüderitz brachte uns die Schwierigkeiten nahe, die auch uns bekannt vorkommen. Im Gegensatz zu Brandenburg fehlt eine solche Metropole wie Berlin. Die Hauptstadt Magdeburg kann das nicht leisten.
Der anschließende Besuch in der (heimlichen Kreisstadt) Wernigerode war nicht nur ein Erlebnis der einmaligen zusammenhängenden Fachwerkhäuser und der liebevoll gestalteten Innenhöfe, sondern auch das Treffen mit dem linken Bürgermeister Peter Gallert. Wir erfuhren anschaulich über die Arbeit der Stadtverwaltung. Die Stadt Wernigerode reitet nicht nur auf der Woge einer Touristenstadt, sondern auch die vielen kleinen aber bedeutenden Industrien minimieren die Arbeitslosigkeit. Das Problem der Stadt sind die vielen Aufstocker, die trotz Beschäftigung nicht die Grundsicherung verdienen. Das sieht der Tourist natürlich nicht, wenn er in den kleinen aber feinen Einkaufsläden wunderschöne Souvenirs (nicht im Ausland hergestellt) kaufen kann. Der Harzer Baumkuchen ist Spitze und auch manches Harztröpfchen mundet. Im Übrigen ist für Touristen, die der Kurtaxe unterliegen, fast im gesamten Harz der ÖPNV kostenlos. Da lohnt es sich schon, das Auto stehen zu lassen. Eine Attraktion und ein touristischer Höhepunkt wäre eine Fahrt mit der Harzquerbahn nach Nordhausen oder auf den Brocken.
Die Gemeindereform sieht der Bürgermeister positiv, wenn man die Bürger mitnimmt. Auch die unterschiedlichen Schuldenbelastungen sind nicht das Problem, wenn man sich solidarisch verhält. So hat Wernigerode mit Schierke u. a. kleineren Orte fusioniert und damit eine schlagkräftige Touristenmetropole gestaltet. Die unterschiedlichen Schuldenbelastungen spielten dabei keine Rolle. Die Stadt setzte auf die Solidarität der Bürger in den Ortsteilen und behielt Recht. Abschweifend an unsere Probleme im Landkreis Teltow-Fläming zu denken, macht es Sinn, dass sich noch mehr Gemeinden freiwillig zusammenschließen. Mir fallen da viele Beispiele ein, welche wohl?

Am dritten Tag unserer Bildungsreise war eine kleine Harzrundfahrt vorgesehen. Die Fahrt in das kleinste aber schönste Mittelgebirge Deutschlands reichte nicht aus, um die Einmaligkeit des Harzes zu erleben. Unsere Zeit reichte gerade, um die Rappbodetalsperre mit dem Pumpspeicherkraftwerk Wendefurt zu besichtigen. Touristische Besuche waren auch das Schaubergwerk Büchenberg, die Burgruine Regenstein, die Stiftskirche und die größte Kuckucksuhr in Gernrode sowie eine kleine aber feine Likörfabrik. Hierbei standen Fragen des Tourismus und der Arbeit von Heimat- und Fördervereinen im Vordergrund.

Auf der Rückfahrt unserer Bildungsreise nach Brandenburg bogen wir von der Fernverkehrsstraße ab und besuchten den Ort Reppichau in der Nähe von Dessau. Steffen und Kathrin sei Dank für die Organisation, dieses Kleinod besuchen zu können. In Reppichau wirkte Eike von Repgow, der Verfasser des "Sachsenspiegels" von um 1200. Nunmehr wurden mehr oder weniger die Erinnerungen geweckt. Der "Sachsenspiegel" als erstes zusammengefasstes Rechtsbuch der Geschichte hatte ca. 600 Jahre seine Gültigkeit und wirkt noch bis in die heutige Zeit auch in das Bürgerliche Gesetzbuch hinein. Reppichau ist ein kleines Dorf, das man unbedingt besuchen muss. Die historischen Malereien aus dem "Sachsenspiegel" mit den Rechtssprüchen sind liebevoll an Häuserwänden zu sehen. Metallplastiken sind über das ganze Dorf aufgestellt und vermitteln mittelalterliches Flair.
Aus vielen Ableitungen werden Worte und Redewendungen noch heute verwendet: Von „Kopf bis Fuß“, „der Dreck unterm Nagel“, „radebrechen“, „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ u. a. Der Besucher gerät ins Schwärmen, vor allen Dingen, wenn man über die rührige Arbeit des Fördervereins erfährt.
Mit vielen Eindrücken voll gepackt, besuchten wir noch die Einheitsgemeinde Oranienbaum/Wörlitz im Landkreis Wittenberg und wurden vom linken Bürgermeister Uwe Zimmermann, dem linken Landrat Jürgen Danneberg und MdL Uwe Loos empfangen. Schon beim Spaziergang durch den Schlosspark entfachte sich eine lebhafte Diskussion über die Gemeindezusammenschlüsse bis hin zum Haushalt, der hier wie überall defizitär ist.

Es war wie immer eine aufregende und anspruchsvolle Bildungsreise im Land der „Frühaufsteher“ (was immer das auch heißen mag). Da wir sehr angeregt mit linken Kommunalpolitikern aus einem anderen Bundesland zusammenkamen und uns freimütig austauschen konnten, fühlten wir uns wie Zuhause. Den Genossen und Kollegen aus unserem Nachbarland noch einmal vielen Dank für die Gelegenheit, einen Teil von Sachsen-Anhalt auf eine besondere Art und Weise kennen zu lernen. Den stellvertretenden Vorsitzenden unseres kf, Gerhard Rohne, sowie Kathrin Chod und Steffen Friedrich herzlichen Dank für die Organisation.