Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Felix Thier

Neuer Betreiber für das Krankenhaus Luckenwalde

Die Krankenhausgesellschaft, welche u. a. auch den Standort Luckenwalde betreibt, wird an den Gesundheitskonzern KMG Kliniken verkauft. Das 1991 gegründete Unternehmen gehört laut eigener Aussage zu den erfolgreichsten Gesundheitskonzernen im Nordosten Deutschlands. Dazu erklärt Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes Teltow-Fläming der... Weiterlesen


Dr. Kirsten Tackmann MdB

Politischer Wille beim Staatsziel Tierschutz fehlt

„Trotz der Skandale in Ställen und auf Schlachthöfen sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf beim Tierschutz, sondern schiebt die alleinige Verantwortung mal wieder den Bundesländern zu. Dabei muss sie selbst einräumen, dass bei jeder fünften Kontrolle Beanstandungen festgestellt wurden, was auch nur die Spitze des Eisbergs sein dürfte“,... Weiterlesen


Dr. Kirsten Tackmann MdB

Wolfsfreie Zonen sind rechtswidrig

Die Ausweisung einer wolfsfreien Zone auf Gemeindeebene widerspricht schon den Vorgaben der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und ist damit rechtlich nicht zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in seinem Gutachten (AZ: WD – 3000 – 225/18), das Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im... Weiterlesen


Dr. Kirsten Tackmann MdB

Nur Brosamen für Schäfereien in Not sind nicht genug

„Nach jahrelangem öffentlichen Druck, auch von der LINKEN, will die schwarz-rote Koalition nun ein Bundesprogramm Wolf auflegen. Allerdings ausschließlich für die Wanderschäfereien und nur für Schutzmaßnahmen gegen Wolfsübergriffe. Im Klartext: So würden nur wenige Schäfereien überhaupt von der in Aussicht gestellten Tierprämie von 40 Euro... Weiterlesen


Dr. Kirsten Tackmann MdB

Bundesregierung verweigert Schäfereien Rettungsring

„Während die Weidetierhalterinnen und Weidetierhalter seit Jahren landesweit - ob mit oder ohne Wolf - ums Überleben kämpfen, bleibt die Bundesregierung im Alltagsmodus. Statt endlich einen Rettungsring zu werfen verweist sie auf das rettende Ufer auf der anderen Seite des Ozeans. Wenn dies als Hohn empfunden wird ist das gut nachzuvollziehen.... Weiterlesen


Dr. Kirsten Tackmann MdB

Wer jetzt nicht hilft, lässt die Schäferei sterben

„Das öffentliche Fachgespräch zum Thema Herdenschutz auf Initiative der LINKEN im Bundestag hat erneut drei wichtige Erkenntnisse: 1. Präventiver Herdenschutz wird in Wolfsgebieten immer gebraucht, egal wie hoch die Wolfspopulation ist. 2. Präventiver Herdenschutz ist erfolgreich, wenn er deutlich besser finanziell und rechtlich abgesichert wird.... Weiterlesen


Matthias Höhn MdB

Bericht zum Stand der Deutschen Einheit - Vertrauensverlust in Staat und Parteiendemokratie ist das größte Problem

„Im Osten ist der Vertrauensverlust gegenüber Staat und Parteien mit Händen zu greifen. 28 Jahre lang haben die Ostdeutschen versucht, über ihre Erfahrungen und ihre Enttäuschungen zu sprechen. Die Bundesregierung hat nicht zugehört. Das merkt man auch dem aktuellen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit an: Nicht nur die Wirtschaft im Osten hinkt... Weiterlesen


Helmut Scholz MdEP

Pflicht zur Einhaltung von Menschenrechten verbindlich machen

„Wir können nicht länger Geschäftsmodelle akzeptieren, die Menschenrechte und Umweltschutz ignorieren.“ Das unterstrich der handelspolitische Sprecher der LINKE-Delegation im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, am Dienstagnachmittag in der Plenardebatte zum sogenannten Binding Treaty der UNO. Die Debatte mit anschließender Resolutionsempfehlung... Weiterlesen


Dr. Kirsten Tackmann MdB

Bund muss bei Bodenfrage endlich selbst Verantwortung übernehmen

„Der jahrelange Druck der LINKEN in der Bodenfrage bringt nun endlich Bewegung in das Thema, wie die Antwort der Bundesregierung auf meine parlamentarische Anfrage zeigt. Allerdings reicht es nicht aus, wenn die Bundesregierung die Bundesländer bei der Novellierung bodenrechtlicher Vorgaben nur unterstützen will. So werden die so wichtigen Ziele... Weiterlesen


Helmut Scholz MdEP

US-Präsident Donald Trump kündigt EU partnerschaftliches Verhältnis

„US-Präsident Trump will kurz vor den Wahlen in den Vereinigten Staaten zeigen, dass er Erfolg hat mit seiner Doktrin des 'America first' in Politik und Wirtschaft, der Untergrabung der verrechtlichten internationalen Beziehungen und mit den rigorosen Maßnahmen zur Absicherung der Dominanz der USA, entgegen den Positionen vieler Andersdenkender in... Weiterlesen

Weitere und zurückliegende Meldungen finden sich im Archiv.

Zu den Meldungen unserer Kreistagsfraktion kommen Sie hier.

Pressemeldungen aus Landesvorstand und Landtagsfraktion:


Pressemitteilung

Recht auf Ferien für alle

In Brandenburg haben die Schüler*innen heute ihre Zeugnisse erhalten und starten nun in die heiß ersehnten Sommerferien. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der Brandenburger LINKEN für die Landtagswahl 2019, Kathrin Dannenberg: Weiterlesen


Pressemitteilung

Anständige Löhne in der Pflege

Im Rahmen eines Warnstreiks demonstrierten heute Beschäftigte der Brandenburger Volkssolidarität vor der Zentrale der AOK Nordost in Teltow. Der Spitzenkandidat der Brandenburger LINKEN für die Landtagswahl 2019, Sebastian Walter, solidarisierte sich mit den Pflegekräften und nahm auch an der Kundgebung in Teltow teil. Weiterlesen


Pressemitteilung

Strukturentwicklung nur mit den Menschen – nicht von oben herab!

Die Bundesregierung hat sich heute zur Umsetzung der Empfehlungen der sogenannten "Kohle-Kommission" für die Gestaltung des Strukturwandels geäußert. Dazu erklären die Spitzenkandidat*innen der Brandenburger LINKEN zur Landtagswahl 2019, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Weiterlesen

Meldungen auf www.die-linke.de:


Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der... Weiterlesen