Umgang mit der Oder neu denken: in Polen und in Deutschland
Zur aktuellen Diskussion zum Fischsterben in der Oder erklären der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE in Brandenburg, Thomas Domres, und der LINKEN - Europaabgeordnete aus Brandenburg, Helmut Scholz: Umgang mit der Oder neu denken: in Polen und in Deutschland Um künftige Umweltkatastrophen von der Oder abzuwenden, ist eine... Weiterlesen
Finanzminister Lindner (FDP) muss Gasumlage aus Bundeshaushalt finanzieren – Mehrwertsteuerermäßigung reicht nicht
„Die beabsichtige Gasumlage ist ein fataler Fehler. Der Verzicht auf russisches Gas war und ist eine politische Entscheidung. Deshalb bedarf es auch einer finanzpolitischen Entscheidung, um die Gaskund*innen nicht doppelt in Haftung zu nehmen", erklärt Christian Görke, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zum Antrag des... Weiterlesen
EU muss gegen Verfolgung von Walden Bello aktiv werden
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (THE LEFT) hat hochrangige Vertreter*innen der EU, des Europäischen Parlaments und der UNO aufgefordert, im Falle des wegen „Cyber-Verleumdung“ angeklagten philippinischen politischen Aktivisten Walden Bello aktiv zu werden. Helmut Scholz schrieb unter anderem an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und die... Weiterlesen
Ein lauter Ruf nach nuklearer Abrüstung
Kommentar zum Jahrestag der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki Am 6. und 9. August - dem 77. Jahrestag der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki - werden weltweit die Forderungen nach Beseitigung aller Nuklearwaffen erschallen. Sie werden und müssen deutlicher sein als in den vergangenen Jahren, ist doch mit... Weiterlesen
Stoppen wir die Laissez-faire-Politik bei sozialen und Arbeitsschutzstandards!
In dieser Woche startete die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Good Clothes, Fair Pay“. Die Bürgerinitiative hat sich das Ziel gesetzt, über verbindliche europäische Rechtsvorschriften existenzsichernde Löhne in der Bekleidungs-, Textil- und Schuhbranche durchzusetzen. Dazu wird eine Million Unterschriften von EU-Bürgerinnen und -Bürgern... Weiterlesen
Meldungen auf www.die-linke.de:
Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher
Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen
Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher
Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen
Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden
"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der... Weiterlesen
