Aus Brüssel nichts Neues
Auch die diesjährige Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union hat nur einen faden Aufguss der ebenso bekannten wie ungenießbaren Rezepte gegen Krise und Europamüdigkeit geliefert, meint der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz. „Die State-of-the-Union-Reden gleichen sich wie ein Ei dem anderen“, kommentiert der... Weiterlesen
Zur Lage der Europäischen Union
Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation und Mitglied im Innenausschuss (LIBE): „Jean-Claude Juncker bekräftigte das Streben nach einer europäischen Verteidigungsunion und einer Aufklärungseinheit zur verstärkten Terrorismusbekämpfung. In Fragen der Armutsbekämpfung, der Kürzungsdiktate oder des sozialen Ausgleichs blieb er hingegen weitaus... Weiterlesen
Gutachten zu Tegel schafft Sicherheit für BER
Der Berliner Senat hat ein Gutachten veröffentlicht, dass eine Offenhaltung des Flughafens Tegel aus rechtlicher Sicht negativ bewertet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack: „Ich begrüße, dass alle Rechtsgrundlagen und deren Wirkung von unabhängiger Seite erörtert wurden. Das... Weiterlesen
500 Mio. Euro für ÖPNV – erster Schritt, aber viel zu wenig
Bundesregierung und Kommunen haben über die Luftverbesserung in den Städten beraten. 500 Mio. Euro sind zusätzlich zugesagt worden. Dazu Anita Tack, verkehrspolitische und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag: Die Erwartungen waren hoch, die die Kommunen an die Bundesregierung hatten. „Jeder Euro... Weiterlesen
Jeder Tag erfordert Aufmerksamkeit für Kinder im Straßenverkehr
Am 4. September beginnt in Brandenburg das neue Schuljahr. Aus diesem Anlass erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Mit dem Schuljahresbeginn werden wieder mehr Kinder am Straßenverkehr teilnehmen. Deshalb ist erhöhte Vorsicht angesagt. „Augen auf und runter vom Gas, muss die Devise für alle... Weiterlesen
Tatsächliche Arbeitslosigkeit im August 2017 in Teltow-Fläming
Heute wurden durch die Bundesagentur für Arbeit die aktuellen Arbeitsmarktzahlen für August 2017 veröffentlicht. Dazu erklärt Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes Teltow-Fläming der Partei DIE LINKE: DIE LINKE. Teltow-Fläming sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit im Landkreis Teltow-Fläming. Zu den offiziellen Zahlen... Weiterlesen
Mit der LINKEN gibt es kein zurück beim Klimaschutz! Antwort der Parteivorsitzenden zu BürgerInnenpost an die LINKE
Sehr geehrte Email-Schreiberinnen und –schreiber, liebe Freundinnen und Freunde, wir nehmen Ihre Sorge sehr ernst und möchten eindeutig klarstellen, dass wir eine Aufweichung von Klimaschutzzielen nicht zulassen und uns entsprechend in die Diskussionen in Brandenburg einbringen werden. Der Landesvorsitzende der LINKEN hat deutlich gemacht, dass... Weiterlesen
Privatisierung von Infrastruktur muss aufhören
Zur bevorstehenden Insolvenz des privaten Konsortiums auf der Autobahn A1 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack: „DIE LINKE hat den privatisierten Ausbau der A1 stets kritisiert – jetzt ist eingetreten, wovor wir gewarnt haben. Privatisierung bringt nichts, außer hohen Kosten“, sagte... Weiterlesen
DIE LINKE bleibt dabei: Deutschland braucht einen zügigen, sozialverträglichen und planbaren Ausstieg aus der Braunkohleverstromung
Zur aktuellen Debatte um den Klimaschutz stellen die Vorsitzenden der LINKEN im Bund und in Brandenburg, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Christian Görke klar: "Die LINKE engagiert sich seit Jahren für eine Energiepolitik, die Klima- und Verbraucherschutz beinhaltet. Mit der LINKEN gibt es kein Zurück beim Klimaschutz. Die im Brandenburger... Weiterlesen
Autokonzerne müssen für Gesundheitsschutz aufkommen
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat heute Zahlen vorgestellt, wonach die bisherigen Maßnahmen der Auto-Industrie nicht ausreichen, um den Stickoxid-Ausstoß von Diesel-Motoren zu reduzieren. Sie hat zu weitergehenden Nachrüstungen aufgefordert. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag... Weiterlesen
