Johannes Klemt / Johannes Klemt

Tobias Lübbert

Wohnen ist ein Grundrecht – und muss bezahlbar sein!

Mit der Mietenkampagne der Linken wird der städtische Raum und klassisches Mietklientel an- gesprochen, aber auch »wohnen« im ländlichen Raum soll berücksichtigt werden.

Angesichts rasant steigender Mieten, wachsender Wohnungsnot und zunehmender Verdrängung, die sich bis in den ländlichen Raum auswirkt, verstehen wir Wohnen als ein Grundrecht. Ziel ist es, den Druck auf Mieter*innen zu mindern, Spekulation mit Immobilien und Boden zu bekämpfen und strukturelle Veränderungen auf dem Wohnmarkt durchzusetzen.

Als Kern dafür wird ein bundesweiter Mietendeckel verstanden, der Spekulation und Verdrängung beenden soll. Wir kritisieren, dass bisherige Instrumente wie die Mietpreisbremse weitgehend wirkungslos bleiben, da sie zu viele Ausnahmen zulassen und kaum kontrolliert werden.

Wir fordern klare gesetzliche Obergrenzen. Mieterhöhungen sollen nur in engen Grenzen möglich sein, um bezahlbares Wohnen dauerhaft zu sichern. Außerdem fordern wir massiven Ausbau des öffentlichen/gemeinnützigen Wohnungsbaus. Wir fordern, dass der Staat wieder seiner Verantwortung den Bürger*innen gegenüber gerecht wird, indem er jährlich hunderttausende Sozial- und Gemeindewohnungen schafft. Bestehende Wohnungs- bestände sollen erhalten und nicht weiter privatisiert werden.

Gleichzeitig kämpfen wir für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne, die mit Wohnraum nur das Ziel hoher Profite verfolgen und damit Verdrängung vorantreiben.

Wir setzen auf außerparlamentarische Beteiligung. Mit Mieterberatungen, Haustürgesprächen und Aktionen vor Ort wollen wir Betroffene direkt unterstützen. Unsere Kampagne versteht sich nicht als Wahlkampfinstrument, sondern als langfristige Bewegung für soziale Gerechtigkeit.

Hierfür benötigen wir Unterstützung. Die Linke konnte im vergangenen Jahr viele Neueintritte verbuchen. Allein in Teltow-Fläming sind wir um über einhundert Mitglieder gewachsen. Wer sich vorstellen kann an Aktionen zur Mieterberatung, Haustürgesprächen oder anderen Formaten teil- zunehmen, ist aufgerufen, sich bei uns zu melden.

Auch von Mietproblemen betroffene Menschen sind herzlich gebeten, sich bei uns zu melden. Schreibt gerne einfach eine Mail an info@dielinke-tf.de oder sprecht uns direkt an. Wir verbinden konkrete Hilfe im Alltag mit dem Anspruch, die Machtverhältnisse auf dem Wohnungsmarkt grundlegend zu verändern.

Insgesamt steht die Mietenkampagne der Partei Die Linke für einen klaren Gegenentwurf zur profitorientierten Wohnungspolitik. Wir machen deutlich, dass die Wohnungsfrage eine Klassenfrage ist und nur durch konsequentes politisches Handeln im Interesse der Mehrheit gelöst werden kann.