Anita Tack

Regionalverkehr auf der Schiene - für eine nachhaltige Landesentwicklung

Der Schienenpersonennahverkehr bewegt viele Menschen in unserer Region auf ihrem täglichen Weg zur Arbeit, in ihrer Alltagsmobilität und im Ausflugsverkehr. Zur Gestaltung von nachhaltiger Mobilität in der Region müssen jetzt die Weichen in die Zukunft gestellt werden mit der Landesentwicklungsplanung, der Umsetzung der Mobilitätsstrategie und der Landesnahverkehrsplanung 2018-2022, der die Grundlage für die Ausschreibung der Netze für die Verkehrsverträge über zehn bis 15 Jahre sein wird.

Die Mobilitätbedürfnisse verändern sich, die Situation hält den gewachsenen Anforderungen nicht stand. Mobilität für alle muss besser werden! Weichenstellungen für Landesnahverkehrsplan sind:

• Pendlerverkehre im Berliner Umland und zur „zweiten Reihe" (besser Anker im Raum) an den Siedlungsachsen ausbauen und mit der Stadtentwicklung (Stadt der kurzen Wege) und mit dem Umweltverbund (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) verzahnen,
• Bahnhöfe entwickeln (Kompetenzstelle), Ausbau der Bahnhöfe Königs Wusterhausen und Pirschheide,
• Anschlüsse Bus und Bahn im Taktverkehr optimieren,
• Fernverkehrschancen besser nutzen,
• Barrierefreiheit im SPNV (ÖPNV) voranbringen,
• Dringende Investitionen sind im Schienennetz zu realisieren,
• Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau sind die Schwerpunkte: DB AG in Verantwortung und 
• neue Ausschreibungen langfristig und flexibel mit Nachsteuerungsoptionen gestalten.

Mehrverkehre zu bestellen, d. h. Taktverdichtungen, Zugkapazitäten anpassen, mehr Sitzplätze, Fahrradmitnahme und Infrastruktur erweitern, bedeutet auch mehr finanzieller Aufwand. Es ist zu klären, in welchem finanziellen Rahmen wir uns bewegen. Es wird mehr kosten und wir wollen diesen Mehraufwand schultern. Deshalb finden wir es wichtig, offen darzulegen, was kann man zügig verändern z. B. im nächsten Fahrplan, was kann man in den nächsten Jahren geplant verändern und welche Projekte würden bis Ende der 2020er Jahre dauern. Ebenso muss ehrlich gesagt werden, was nicht geht und warum.

Die Linksfraktion beabsichtigt, Anfang des Jahres 2018 zur Landesnahverkehrsplanung Brandenburg eine öffentliche Veranstaltung durchzuführen.

Anita Tack, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg

Videomitschnitt aus dem Plenum