Felix Thier eröffnete als Kreisvorsitzender.

Regionalkonferenz des Landesverbandes in Ludwigsfelde

Christian Görke begrüßte als Landesvorsitzender.

Am Abend des 27. Januars fand im Klubhaus Ludwigsfelde die Regionalkonferenz des Landesverbandes Brandenburg für die Landkreise Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming statt. Diese Veranstaltung war der Ersatztermin für die abgesagte Konferenz im November 2015. Eingangs der Veranstaltung referierten der Landesvorsitzende und Finanzminister Christian Görke und der Landtagsabgeordnete Stefan Ludwig über den aktuellen Stand der Verwaltungsstrukturreform. Hierbei wurde deutlich, dass die LINKE als Regierungspartei gewillt ist, eigenständige Ideen und Optimierungen zu erarbeiten und diese dann auch gegenüber dem Koalitionspartner durchzusetzen.

Bereits im Vorfeld hatten die Kreisvorstände Themen gesammelt, die in getrennten Arbeitsgruppen erarbeitet und besprochen werden sollten. So kam es zu den drei Themenkreisen Kommunale Kreisstruktur- und Funktionalreform, Bildung und Gemeinschaftsschule sowie die Asyl- und Flüchtlingsthematik.

In der Arbeitsgruppe zu den kommunalen Strukturreformen wurde nochmals deutlich, was die Zielstellung für die LINKE in der Erarbeitung dieser Reformen sein muss: Es kann keine Gebietsreform ohne die dazugehörende Funktionalreform stattfinden. Hierbei muss immer das Prinzip der Freiwilligkeit und die demokratische Einbeziehung aller am Prozess Beteiligten Anwendung finden. Des weiteren wird die LINKE sich dafür stark machen, entgegen der ursprünglich geplanten Mindesteinwohnerzahl von 175.000 Einwohnern pro Landkreis eine Senkung auf 150.000 Einwohner pro Landkreis zu erreichen. Das würde unter anderem bedeuten, dass der Landkreis Teltow-Fläming weiterhin eigenständig bleiben könnte. Ein weiterer Diskussionspunkt war die Zukunft der bisherigen kreisfreien Städte in unserem Land. Es ist deutlich, dass sich Städte wie Brandenburg oder auch Frankfurt (Oder) neben ihren Stadtverwaltungen nicht auch noch eigenständige Kreisverwaltungen leisten können. Auch für die Kreisfreiheit müssen die gleichen Maßstäbe wie für die Landkreise gelten – mindestens 150.000 Einwohner sind nötig um eine effiziente und wirtschaftlich darstellbare Verwaltung zu gewährleisten. Es muss deutlich gemacht werden, dass der Status eines Oberzentrums nichts mit einer Kreisfreiheit zu tun hat.

Alle drei Themenkreise stellten im Anschluss ihre Ergebnisse kurz vor und berichteten über die aufgetauchten Fragen und Impulse aus den Workshops.

Insgesamt war die Arbeit in allen Arbeitsgruppen von einem angenehmen und konstruktiven Diskussionsklima geprägt und jeder hatte die Möglichkeit, für das Interessengebiet seiner Wahl Anregungen für die weitere Arbeit in den Kommunen mitzunehmen.

Silvio Pape, Ludwigsfelde
Fotos: Thier