Regionalkonferenz der LINKEN Brandenburg

Die letzte Regionalkonferenz der LINKEN Brandenburg in diesem Jahr fand für die Kreisverbände Havelland, Potsdam–Mittelmark, Potsdam, Teltow-Fläming und Brandenburg an der Havel am vergangenen Donnerstag in der Studiobühne im Brandenburger Theater in der Stadt Brandenburg an der Havel statt.

Wie weiter mit der Polizeireform, welche Wachen sind betroffen? Wann entscheiden sich die Flugrouten des BBI? Welche Standorte taugen für welche erneuerbaren Energien? Was gibt es Neues in Sachen Innenstadtentwicklung und dem Projekt „Rückbau der Städte“? All diese Fragen standen im Raum, wurden ausführlich debattierrt und dazu auch durch das zahlreich erschienene Publikum intensiv nachgefragt.

Rede und Antwort standen dazu der Finanzminister Helmuth Markov, die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Ludwig sowie der parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke.

Aus unserem Kreisverband wurden als Diskussionsschwerpunkte der Ausbau der B101, die Gewässerprivatisierungen und der Lärmschutz am BBI bzw. die Flugroutenplanung besonders beleuchtet.

Zustimmung herrschte in der Verabredung, die Konferenzen auch 2011 fortzusetzen.

„Spannend, produktiv, unbedingt wiederholen“, das waren nur drei von vielen Beschreibungen für das, was auf der Aktivenkonferenz der LINKEN in Teltow am 19. und 20. November vor sich ging. Rund 100 aktive Genossinnen und Genossen diskutierten zwei Tage lang lebhaft und durchaus selbstkritisch über den aktuellen Zustand der Partei. Dabei verloren sie jedoch die Zukunft der LINKEN nicht aus dem festen Blick. „Diese Konferenz war wichtig und vor allem ein wirklich gelungener Start für eine Parteireform 2.0“, zog der Landesvorsitzende Thomas Nord in Teltow ein erstes Fazit.

Den Auftakt der Aktivenkonferenz bildeten zwei Impulsreferate. Sie nahmen aus unterschiedlichen Perspektiven die Partei ganz offen ins Visier. Maria Strauß, die Landesgeschäftführerin der LINKEN Brandenburg, hielt Wort und setzte Impulse: „Ich wünsche mir weiteres Engagement mit dem Ziel des demokratischen Sozialismus. Und das in einer Partei und mit einer Politik, die Spaß macht!“, so Strauß. Die LINKE sollte aber auch Heimat sein für ihre aktiven Mitstreiter und selbstverständlich Erfolge feiern. „Nicht nur bei Wahlen“, ergänzte die Landesgeschäftsführerin. Strauß warb engagiert für ein neues Mitgliederprojekt 2020. Das soll vor allem junge Menschen in eine für sie attraktive Partei führen.

Innerparteiliche Kultur, das war vielleicht der Schlüsselbegriff dieser an Meinungen angenehm pluralistischen Aktivenkonferenz 2010. Auch Sven Kindervater, Mitglied des Landesvorstandes, nahm in seinem Impulsreferat Bezug auf diesen Begriff. „Wir beschäftigen uns zu sehr mit uns selber. Leider oft ohne Resultate“, erklärte er. Kindervater bemängelte den hohen Altersdurchschnitt der Partei und die sinkende Mitgliederzahl. „Junge Leute wollen eine junge Partei, aber nicht eine mit alten Strukturen. Was wir brauchen, ist eine umfassende Parteireform“, forderte Kindervater bewusst und ein wenig provokant in Richtung des vollbesetzten Saales in Teltow.

Kein Wunder also, dass auf die beiden Impulsreferate eine lebhafte, mitunter kontroverse Diskussion folgte. Die Teilnehmer „stritten“ über die Defizite in der Mitgliederpflege und um die Jugendarbeit. Sie sorgten sich um den vermeintlichen Gegensatz von Regierungsbeteiligung und politischen Visionen. Es ging um attraktive, politische Aktionen und am Ende vielleicht sogar um einen „Neuen Geist“, der in die Partei einziehen soll, wie es sich eine Teilnehmerin sehnsüchtig wünschte. Die Fülle und inhaltlich höchst unterschiedliche Beiträge dokumentierten das hohe Diskussionsbedürfnis der anwesenden Mitglieder. Wohl aber auch den Gesprächsstau, der sich in der vergangenen Zeit auf einigen Ebenen der Partei schleichend breitgemacht hat.

Was folgte waren am Samstag nicht weniger als acht Workshops. Themen waren „Nachwuchsarbeit“, „Innerparteiliche Kultur“, „Landeszeitung“, „Zusammenarbeit Landtagsfraktion und Landesverband“, „Frauen“, „Mitgliedergewinnung“, „Neue Medien“ und „Gesundheitspolitik“. Allen Workshops gemein war die intensive, niveauvolle und zukunftsorientierte Diskussion in einem angenehmen Kommunikations- und Arbeitsklima. Die Ergebnisse werden dokumentiert und interessierten Menschen schon bald zur Verfügung gestellt.

„Es gab nichts, was es nicht gab. Und das tut unserer Partei und politischen Arbeit vor Ort sehr gut“, erklärte eine Teilnehmerin der Aktivenkonferenz in Teltow. Oder wie es der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Ludwig formulierte: „Wir haben uns viel hintergefragt, ohne uns in Frage zu stellen“.

Torsten Haselbauer