Kirsten Tackmann berichtet aus dem Bundestag, neben ihr Minister Ludwig.

Regionalkonferenz der Kreisverbände Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald

Volles Haus in Diepensee

Diana Golze berichtete aus ihrem Ressort.

Auch in diesem Jahr fand wieder eine gemeinsame Regionalkonferenz unseres Landesverbandes für die Kreisverbände Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald statt. Ausrichter war dieses Mal unser Nachbarkreisverband, Treffpunkt war mit Diepensee ein Ortsteil von Königs Wusterhausen.

Vor Beginn der Konferenz trafen sich die Kreisvorstände der LINKEN Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald zur gemeinsamen Beratung mit Mitgliedern des geschäftsführenden Landesvorstandes. Von unserer Seite aus wurde deutlich gemacht, dass wir inhaltlich hohe Erwartungen an das mit der zur Kommunalreform angedachte Demokratiepaket haben. Die Arbeit der ehrenamtlich Tätigen muss sichergestellt sein. Auch wird es in unseren Augen Zeit, dass, nachdem bisher nur Grenzen auf Landkarten neu gezogen wurden, endlich über die Funktionalreform, also die Verlagerung von Landesaufgaben auf die Landkreise, gesprochen wird. Weiteres Thema war der Umgang mit der Volksinitiative zur Kommunalreform. Ebenso erinnerten wir erneut in dieser Runde mit Blick auf unseren Landesvorsitzenden an die Beschlusslage unserer Partei zur Trennung von Amt und Mandat: Der Landesvorsitzende sollte als Sprecher unserer Partei für ein eigenständiges Auftreten der LINKEN und ihrer Positionen stehen und sich nicht automatisch als Finanzminister in der Zwickmühle der Regierungsdisziplin befinden.

Auf der mit über 100 Leuten gut besuchten Regionalkonferenz gab es wieder viele interessante und manchmal auch kontroverse Fragen und Diskussionen in freundlicher Atmosphäre. LINKE Politiker*innen der Landesregierung, Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie viele Engagierte aus den Landkreisen waren der Einladung nach Diepensee gefolgt, unter ihnen Arbeits- und Sozialministerin Diana Golze und Justizminister Stefan Ludwig, Thomas Domres, der parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN im Landtag, sowie die drei Bundestagsabgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Birgit Wöllert und Norbert Müller und einige weitere Abgeordnete aus unserer Landtagsfraktion.

Übergeordnetes Thema war die aktuelle Situation und Entwicklung unserer Partei. Und in sich anschließenden Diskussionsrunden ging es um Entwicklungsperspektiven des ländlichen Raums, Asyl- und Integrationspolitik in Brandenburg sowie in einer offenen Gesprächsrunde um Punkte wie Altanschließer, Kommunalreform, Sparkassengebühren, Justizpolitik oder auch Kinderrechte.

Vielen Dank an alle für die rege Teilnahme!

Felix Thier, Kreisvorsitzender
Fotos: Axel Claus