13. März 2017

ÖPNV in Brandenburg wachstumsfest machen

Der Landesnahverkehrsplan (LNVP) für den öffentlichen Verkehr ist für die nächsten 5 Jahre fortzuschreiben. Das ist eine wichtige Aufgabe, denn alle Entscheidungen sind auf der Grundlage der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes, in Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, der Strategie für Stadtentwicklung und Wohnen sowie mit dem neuen Landesentwicklungsplan (LEP) passfähig miteinander zu verzahnen.

Wir wollen mehr Mobilität erreichen mit weniger Verkehr, weniger Luftverschmutzung und weniger Lärm. Die klassische Verkehrswegeplanung reicht nicht mehr aus, um nachhaltige Mobilität zu sichern. Landesverkehrsplanung und Landesentwicklungsplanung müssen miteinander verzahnt werden, denn das eine – Mobilität und LNVP – kann ohne das andere – LEP – nicht funktionieren.

Große Erwartungen bei der Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) werden an die Korridoruntersuchungen geknüpft. Alle Fragen gilt es, im Rahmen der Fortschreibung des LNVP zu beantworten. Wir wollen, dass bei den notwendigen Entscheidungen, die nicht gleichermaßen für alle zum Vorteil ausfallen können, Nachvollziehbarkeit der Argumentation an oberster Stelle stehen, damit Akzeptanz erreicht werden kann.

Ein gemeinsamer Fonds mit Berlin zur Vorfinanzierung der Planungen für die ermittelten Investitionsvorhaben kann zur Beschleunigung beitragen, denn wir wissen, dass es bei Investitionen in die Schiene lange Vorlauf- und Bauzeiten gibt. Wir halten es für erforderlich, dass die Erkenntnisse aus der Enquetekommission ländlicher Raum in den Plan einfließen. Die „Stadt der kurzen Wege" kann Verkehr vermeiden und den Umweltverbund stärken. Im Dezember wird der Infrastrukturausschuss dazu beraten.

Antrag 6/6070

Anita Tack ist für DIE LINKE Mitglied des Landtages und dort verkehrspolitische Sprecherin unserer Fraktion.

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