Luckenwalder GenossInnen trafen sich zur Mitgliederversammlung

In Vorbereitung der am 24. September in Luckenwalde anstehenden Bürgermeisterwahl traf sich der Stadtverband der LINKEN zur Gesamtmitgliederversammlung (GMV) am 30. Juni in der Gaststätte "Eckbusch".

Hartmut Ukrow zog zum Einstieg über das zurückliegende erste Halbjahr eine Bilanz und ließ politische Höhepunkte des Stadtverbandes Revue passieren. Genannt seien an dieser Stelle die Aktionen zum Frauentag am 8. März, das große Familienfest auf dem Boulevard zum Tag der Arbeit am 1. Mai oder auch das Gedenken an die Befreiung vom Hitlerfaschismus am 8. Mai. Gewürdigt wurden von Hartmut Ukrow auch die Arbeit der AG Senioren und deren Aktivitäten. Erwähnung fand der Besuch der Hachschara-Stätte in Ahrensdorf, der sich schon wieder in Planung befindliche Grillnachmittag im August oder auch die für den 19. Oktober vorgesehene Buchlesung mit der Landtagsabgeordneten Anita Tack.

Den letzten Punkt in Genossen Ukrows Rede bildete dann die bevorstehende Bürgermeisterwahl in der Kreisstadt. Seit gut zwei Jahren ist diese im Stadtvorstand der LINKEN Thema. Als stärkste Fraktion der Stadtverordnetenversammlung (SVV) hat sich DIE LINKE auch in den letzten Jahren zielorientiert in die Stadtpolitik eingebracht, wirkte als Stütze für Sachpolitik in der SVV und hat gute politische Projekte und Anliegen der Bürgermeisterin mitgetragen.

An dieser Stelle der Ausführungen erging das Wort an den Vorsitzenden unserer Fraktion in der SVV, Erik Scheidler. Auch er unterstrich, dass wir viele unserer Wahlziele mit der SPD-Bürgermeisterin angehen konnten und viel vorzuweisen haben. Über das Tempo könne man sicherlich streiten, jedoch ist das Wirken im Konsens vorzeigbar. Mit Blick auf das Vorgenannte sei der Stadtvorstand daher zu der Überlegung gelangt, die amtierende Bürgermeisterin der SPD, Elisabeth Herzog-von der Heide, in ihrem Kampf um die Wiederwahl zu unterstützen und auf eine eigene Kandidatur durch DIE LINKE zu verzichten. Das Ziel müsse damit aber sein, der Bürgermeisterin im ersten Wahlgang bereits die absolute Mehrheit zu sichern und so mit dem Verhindern einer Stichwahl ein deutliches Wählervotum für die Amtsinhaberin zu erreichen.

In einer intensiven und breiten Diskussion meldeten sich dann die Genossinnen und Genossen des Stadtverbandes zu Wort. Die Positionierungen zu den Erwägungen des Stadtvorstandes waren zustimmend und unterstützend. Es wurde unterstrichen, dass die SPD-Amtsinhaberin einen guten Rufe habe, sie in der Bevölkerung anerkannt ist und geschätzt wird. Betont wurde aber auch, dass wir damit kein gemeinsames Wahlprogramm vor Augen haben, sondern es einzig und allein um das Erreichen des Wahlziels "Wiederwahl der Amtsinhaberin" geht. Das stellt somit auch klar, dass wir als LINKE zur 2019 anstehenden Kommunalwahl natürlich wieder eigenständig und für original LINKE-Politik eintreten und streiten werden.

Im Ergebnis dessen wurden durch den Stadtvorstand der GMV zwei Vorschläge unterbreitet:

1. Der Wahlkampf der Bürgermeisterin, Elisabeth Herzog-von der Heide, wird durch DIE LINKE unterstützt. Das Ziel ist es, im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit für die Amtsinhaberin zu sichern.
2. Dahingehend werden Gespräche mit der Bürgermeisterin und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden sowie SVV-Fraktionsvorsitzenden, Herrn Swik, geführt.

Beiden Vorschlägen wurden von den Genossinnen und Genossen des Stadtverbandes einstimmig zugestimmt.

Felix Thier

Nachtrag: Die Gespräche mit der SPD-Führung sind erfolgt und wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Positionierung der LINKEN zur Bürgermeisterin wurden von der SPD positiv zur Kenntnis genommen.