Lothar Bisky zu Gast in Blankenfelde

Am Montagabend, den 11.05.2009, strebten ca.120 Menschen in den großen Saal der grünen Passage, um den Spitzenkandidaten der LINKEN für das EU-Parlament zu sehen und zu hören. Flankiert wurde der Vorsitzende unserer Partei sowie auch der Europäischen Linken von Steffen Kühne und Hartmut Rex, die für den Bundestagswahlkreis 63 bzw. Landtagswahlkreis 25 kandidieren.

Lothar Bisky warb eindringlich dafür, am 7. Juni an der Europawahl teilzunehmen und dabei möglichst die Kandidaten der LINKEN zu wählen. Er würdigte die Arbeit unserer bisherigen Europaabgeordneten, insbesondere des Brandenburgers Helmuth Markov.

Die Europäische Linke will eine Spur hinterlassen. Sie kämpft für ein friedliches, soziales und demokratisches Europa, d.h.

• Nein zum Lissabon-Vertrag wegen des dort festgeschriebenen Aufrüstungsauftrages

• Nein zu Kriegen

• für gesetzliche Mindestlöhne und soziale Mindeststandards auf europäische Ebene

• für Finanzmarktregulierung und Einführung der Millionärssteuer

• für aktive Entwicklungshilfe, um auch das Flüchtlingselend vor Europas Küsten zu verhindern

• für mehr direkte Demokratie in Europa, wie die Durchführung von Volksabstimmungen zu Grundfragen der EU, z.B. zum Vertrag von Lissabon.

Bei der sich anschließenden regen Diskussion gab es Fragen an Lothar Bisky zu Problemen der Erweiterung der EU, die er anhand von solchen Ländern wie Türkei, Ukraine, Georgien, Moldawien, Zypern u. a. erläuterte. Weitere Fragen gab es zu den Strömungen innerhalb unserer Partei, zur Regulierung der Finanzmärkte, zur Forderung „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, zum Verhältnis der Europäischen Linken zu Russland („keine Sicherheit gegen sondern nur mit Russland“) und andere, die seitens unseres Parteivorsitzenden ausführlich und kenntnisreich beantwortet wurden.

Zu den Angriffen auf Oskar Lafontaine warnte Genosse Bisky vor einer Spaltung zwischen den Ost-Genossen und Lafontaine. Er betonte noch einmal, dass es ohne Lafontaine die Erfolge der LINKEN im Westen nicht gegeben hätte.

Die Veranstaltung endete mit viel Beifall.

Christa Schubert, Blankenfelde