Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Leserbrief von Konni Wehlan

Leserbrief zum Artikel "Die Koalition, die keine ist" in der Märkischen Allgemeinen (MAZ) vom 28. Oktober 2009 auf Seite 17

Erstmalig fand ein Kreisparteitag der LINKEN nicht öffentlich statt. Und das aus gutem Grund. Schließlich steht vor der LINKEN in Brandenburg und Teltow-Fläming zum ersten Mal die Frage, ob sie auf Landes- und Kreisebene in eine neue Verantwortung mit Rot-Rot treten soll. Ein halbes Jahr Kreisdiskussionen und fast zwei Wochen Koalitionsverhandlungen auf Landesebene wurden debattiert. Natürlich sind dabei auch Befindlichkeiten diskutiert und Interna aus nicht öffentlichen Koalitions- und Sondierungsgesprächen zur Sprache gekommen. Schließlich ging es um eine umfassende Information der Mitglieder und sorgfältigen Entscheidungsabwägung. Es hat also nichts mit einem  „Vorgeschmack“ der LINKEN auf weniger „Bedarf an öffentlichen Diskussionen, Entscheidungen“ zu tun in Anbetracht der künftigen „Koalition (im Kreis), die keine ist“, wie im Artikel vermittelt wird. Über das Ergebnis der Aussprache wurde umgehend die Öffentlichkeit informiert.  „Eine dürre Pressemitteilung, mehr war nicht drin.“, ist die Wertung des Journalisten, noch am Montag hieß es in der MAZ, „Allein die LINKE nennt einige ihrer inhaltlichen Schwerpunkte ...“. Sei es wie es sei, mit der LINKEN wird es kein Koalitionsgebaren wie früher geben, dass ein Antrag, nur weil er nicht von uns kommt, einfach abgelehnt wird, ohne überhaupt diskutiert zu werden. Schon das wäre eine neue Form der Transparenz und öffentlichen Diskussionskultur.

Und es stimmt ja nicht, dass es seit Jahren ein „All-Fraktionen-Bündnis“ im Kreistag gegeben hätte. Was stimmt ist, dass im Vorwahljahr der Kommunalwahlen unsere Anträge nicht mehr einfach nur abgelehnt wurden. Sie hatten die Chance der Diskussion in der Verwaltung und im Ausschuss und wurden dann als Koalitions-Anträge erneut eingebracht und beschlossen. Ein Verfahrensweg, der der LINKEN die Möglichkeit gab, am damaligen Koalitionshandeln mit unseren Schwerpunkten, wie Sozialticket und Einschulungsbeihilfen mit zu tun, obwohl wir in der Opposition saßen. Für die Bürgerinnen und Bürger hat es allemal mehr gebracht. Unsere Sichtweise auf Oppositionsarbeit unterscheidet sich auch von der im Artikel. Es ging uns nicht darum, „am heftigsten Kritik“ zu üben, oder immer nur gegen etwas zu sein, weil in Opposition. Wir haben immer unser Nein begründet und mit unseren Initiativen Wege aufgezeigt, wie und warum man etwas anders machen könnte und auch sollte. Vielleicht ist das „staatstragend“, wie im Artikel beschrieben, vielleicht aber auch nur verantwortungsbewusst und konstruktiv. 


Parteimitglied werden kann man hier.

Aktuelle Termine


Leserbrief von Konni Wehlan

Leserbrief zum Artikel "Die Koalition, die keine ist" in der Märkischen Allgemeinen (MAZ) vom 28. Oktober 2009 auf Seite 17

Leserbrief zum Artikel "Die Koalition, die keine ist" in der Märkischen Allgemeinen (MAZ) vom 28. Oktober 2009 auf Seite 17

Erstmalig fand ein Kreisparteitag der LINKEN nicht öffentlich statt. Und das aus gutem Grund. Schließlich steht vor der LINKEN in Brandenburg und Teltow-Fläming zum ersten Mal die Frage, ob sie auf Landes- und Kreisebene in eine neue Verantwortung mit Rot-Rot treten soll. Ein halbes Jahr Kreisdiskussionen und fast zwei Wochen Koalitionsverhandlungen auf Landesebene wurden debattiert. Natürlich sind dabei auch Befindlichkeiten diskutiert und Interna aus nicht öffentlichen Koalitions- und Sondierungsgesprächen zur Sprache gekommen. Schließlich ging es um eine umfassende Information der Mitglieder und sorgfältigen Entscheidungsabwägung. Es hat also nichts mit einem  „Vorgeschmack“ der LINKEN auf weniger „Bedarf an öffentlichen Diskussionen, Entscheidungen“ zu tun in Anbetracht der künftigen „Koalition (im Kreis), die keine ist“, wie im Artikel vermittelt wird. Über das Ergebnis der Aussprache wurde umgehend die Öffentlichkeit informiert.  „Eine dürre Pressemitteilung, mehr war nicht drin.“, ist die Wertung des Journalisten, noch am Montag hieß es in der MAZ, „Allein die LINKE nennt einige ihrer inhaltlichen Schwerpunkte ...“. Sei es wie es sei, mit der LINKEN wird es kein Koalitionsgebaren wie früher geben, dass ein Antrag, nur weil er nicht von uns kommt, einfach abgelehnt wird, ohne überhaupt diskutiert zu werden. Schon das wäre eine neue Form der Transparenz und öffentlichen Diskussionskultur.

Und es stimmt ja nicht, dass es seit Jahren ein „All-Fraktionen-Bündnis“ im Kreistag gegeben hätte. Was stimmt ist, dass im Vorwahljahr der Kommunalwahlen unsere Anträge nicht mehr einfach nur abgelehnt wurden. Sie hatten die Chance der Diskussion in der Verwaltung und im Ausschuss und wurden dann als Koalitions-Anträge erneut eingebracht und beschlossen. Ein Verfahrensweg, der der LINKEN die Möglichkeit gab, am damaligen Koalitionshandeln mit unseren Schwerpunkten, wie Sozialticket und Einschulungsbeihilfen mit zu tun, obwohl wir in der Opposition saßen. Für die Bürgerinnen und Bürger hat es allemal mehr gebracht. Unsere Sichtweise auf Oppositionsarbeit unterscheidet sich auch von der im Artikel. Es ging uns nicht darum, „am heftigsten Kritik“ zu üben, oder immer nur gegen etwas zu sein, weil in Opposition. Wir haben immer unser Nein begründet und mit unseren Initiativen Wege aufgezeigt, wie und warum man etwas anders machen könnte und auch sollte. Vielleicht ist das „staatstragend“, wie im Artikel beschrieben, vielleicht aber auch nur verantwortungsbewusst und konstruktiv. 

Weiter Termine finden Sie hier.

Adobe InDesign 14.0 (Macintosh)

Linksblick

Zur aktuellen Ausgabe unserer Kreiszeitung kommen Sie hier.

Adobe InDesign 14.0 (Macintosh)

Einblicke

Die aktuelle Ausgabe der Zeitung unserer Kreistagsfraktion lesen Sie hier.

EinBlick

Zum Newsletter unserer Kreistagsfraktion mit dem Bericht zur zurückliegenden Kreistagssitzung kommen Sie hier.