Kommunalkonferenz "Europa und die Kommunen"

Zu einer Kommunalkonferenz zum obigen Thema hatte der Kreisverband nach Luckenwalde eingeladen. Im Kreishaus wurden viele Informationen gegeben - und das von interessanten Gästen. So schilderte Thomas Raeck als stellvertretender Generalsekretär unserer Fraktion im Europäischen Parlament die Bedeutung und den Einfluss der EU-Politik auf Deutschland und damit letztlich auch auf unsere Kommunen vor Ort. Leider konnte der eigentlich angekündigte Helmuth Markov als Mitglied des EP nicht erscheinen. Zur gleichen Zeit fand in Köln eine große Konferenz von Rechten statt und die Teilnahme auf der Gegenkundgebung wurde der LINKEN nur ermöglicht, wenn ein Mitglied des EP teilnehmen würde.
Kerstin Kaiser als unsere Spitzenkandidatin zur Landtagswahl stimmte uns zusätzlich auf die weiteren Wahlen ein, insbesondere auch auf die Landtagswahl. Sie erinnerte daran, dass die Forderungen, die die SPD zur Landtagswahl stellt, jetzt schon durchsetzbar wären - mit uns. So sind Mindestlohn und Co. für die CDU vor der Wahl und nach der Wahl rote Tücher und nicht verhandelbar, für die SPD jedoch zentrale Forderungen. Aus diesem Grund wird DIE LINKE. im Landtag zu den letzten Sitzungen vor der Wahl mit Anträgen nochmal massiv an die Einhaltung der sozialen Versprechen durch die SPD appellieren.
Der stellv. Vorsitzende unseres Kreisverbandes, Ralph Krech, stellte dann in seinem Referat nochmals den Einfluss der EU dar, so auch in der Kontrolle der Finanzmärkte - wenn sie denn tätig werden würde. Er erinnerte auch daran, dass die Sozialdemokraten noch im April 2009 im EU-Parlament nicht gegen die Ratingagenturen stimmten, welche maßgeblich durch positive Bewertung von Schrottpapieren die Finanzkrise auslösten.
In der anschließenden Podiumsdiskussion wurden von allen Teilnehmern noch die Fragen aus dem Publikum beantwortet.
Einen ausführlichen Bericht erhalten Sie in der Juni-Ausgabe unserer Kreiszeitung

Rede des stellv. Kreisvorsitzenden Ralph Krech als pdf-Datei