Bettina Fortunato

Kein Kind zurücklassen

In Brandenburg geht es vielen Kindern und Jugendlichen gut. Sie können gesund aufwachsen und neben Kita oder Schule viele Freizeit-, Kultur- und Bildungsangebote nutzen. Aber es gibt auch im Land Brandenburg arme und armutsgefährdete Kinder und Jugendliche. Sie leiden besonders unter der finanziellen Not in den Familien, durch die sie schließlich aus der Gemeinschaft ausgeschlossen werden. Denn vieles was in anderen Familien selbstverständlich ist, wie Internet, regelmäßige Freizeitaktivitäten, Schulausflüge und sogar eine warme Mahlzeit am Tag oder täglich frisches Obst scheitern am fehlenden Geld. Deshalb hat der Kampf gegen Kinderarmut Priorität in der rot-roten Koalition. Gleich zu Beginn der Legislatur hat sich der Landtag zur zielgerichteten Bekämpfung von Armut bekannt. 2015 wurde der Runde Tisch "Starke Familien – starke Kinder!" initiiert.

Jetzt hat sich der Landtag auf unsere Initiative hin erneut mit dem Thema beschäftigt und beschlossen, das Engagement gegen Kinderarmut zu verstetigen, in dem aus der Arbeit des Runden Tisches Schlussfolgerungen und konkrete Handlungsempfehlungen abgeleitet werden. Kinderarmut ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, der wir uns alle stellen müssen.

Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Kinderarmut bleiben weit hinter den Erfordernissen zurück. Deshalb soll die Landesregierung alle Einflussmöglichkeiten auf Bundesebene nutzen, um die Weichen neu zu stellen: für eine existenzsichernde Kindergrundsicherung von 564 Euro und die Erhöhung des Kindergeldes auf 328 Euro. Das Bildungs- und Teilhabepaket ist gut gedacht, aber schlecht gemacht und wird sehr oft nicht genutzt, weil es ein Bürokratiemonster ist und Kinder stigmatisiert. Wir wollen, dass die bürokratischen Hürden abgeschafft werden und die Mittel betroffenen Kindern und Jugendlichen direkt zu Gute kommen.

Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung lebten 2015 in Brandenburg 61.608 Kinder unter 18 Jahren in Familien mit Hartz-IV-Bezug. Damit waren 17 Prozent aller Kinder bis 18 Jahren von Armut betroffen oder armutsgefährdet. Das hat Auswirkungen auf das ganze Leben. Studien belegen immer wieder den Zusammenhang von Armut und Gesundheit bzw. Armut und Bildungschancen. Deshalb wollen wir alles dafür tun, damit sich Armut nicht über mehrere Generationen verfestigt und Kinder und Jugendliche auch aus sozial benachteiligten Familien am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilnehmen können.

Bettina Fortunato, sozialpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg

Videomitschnitt der Landtagsrede