Erik Scheidler bei seinen Ausführungen zur Stadtpolitik in Luckenwalde.

Jahresauftakt unseres Stadtverbandes Luckenwalde

Zum ersten Mal im Jahr 2015 kam der Stadtverband der LINKEN Luckenwalde zu seiner Gesamtmitgliederversammlung zusammen. Der Stadtvorstand hatte eingeladen und mit den Tagesordnungspunkten "Bericht aus der Stadtfraktion" und "Bericht aus der Kreistagsfraktion" umfangreiche Themen vorgesehen.

Zu Beginn begrüßte Hartmut Ukrow als Vorsitzender des Stadtverbandes den Genossen Schalin als neues Mitglied - der Stadtverband der LINKEN Luckenwalde umfasst damit 54 Genossinnen und Genossen. Ukrow ging in seinen Ausführungen auf die momentan aktuell politischen Themen ein: die Asylsituation in Luckenwalde mit der Rechten-Demonstration am vergangenen Mittwoch am Bahnhof. Oder auch die krude Situation der krampfhaft von Bundesfinanzminister Schäuble verteidigten Schwarzen Null im Haushalt - und in Leipzig erhalten Eltern nunmehr Schadenersatz, weil der Bund bei der Ausfinanzierung der ausreichend zur Verfügung zu stellenden Kita-Plätze (gesetzlicher Anspruch!) nicht handelt bzw. hinterherkommt.

Erik Scheidler als Vorsitzender unserer Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung berichtete von den Themen der letzten Monate in unserem Stadtparlament. Genannt seien hier die Aufnahme von Andreas Krüger (Bauernverband) in unsere Fraktion oder auch die Sanierung des Boulevards in der Innenstadt. Hier spielten ja insbesondere die mehrere Jahrzehnte alten Lindenbäume bzw. ihre beabsichtigte Fällung auf der baudenkmalgeschützten Flaniermeile eine Rolle. Als der Boulevard in den 1980er Jahren seine heutige Gestalt erhielt und so heute ein maßgeblicher Teil für die Lebensqualität unserer Stadt und für die Leute ist, wurden leider die in der Erde liegenden Medien wie Wasserversorgung, Strom, etc. nicht saniert - der so bis heute andauernde Maßnahmenstau rächt sich nun leider. Die Bäume müssen wohl leider weichen: Eine Rettung ist nicht bezahlbar. Und selbst wenn man mit hohen Kosten ein Sichern/ Umpflanzen angehen würde - ein Wiederanwachsen würde niemand garantieren!

Jürgen Akuloff als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag wiederum ging in seinem Bericht der politischen Aktivitäten der letzten Monate auf das 2014 mit sehr deutlicher Mehrheit verabschiedete Leitbild des Landkreises ein. Nunmehr liegt ein Konzept für die kreisliche Entwicklung vor - in enger Verbindung zu der Frage "Was ist finanziell leistbar?". Im Leitbild steht nichts drin, was nicht möglich ist.
Akuloff sprach der SPD als stärkster Fraktion im Kreistag kein Lob aus. Die Sozialdemokraten versuchen insbesondere durch ihren derzeitigen Fraktionsvorsitzenden das nachzuholen, was in den letzten Jahrzehnten unter SPD-Führung im Landkreis versäumt wurde. Nun, unter einer Landrätin der LINKEN, erwacht man aus dem Dornröschenschlaf - dabei liefert Kornelia Wehlan mit der Kreisverwaltung mehr als genug. Und das nach gerade erst einmal 15 Monaten im neuen Amt: Schuldenabbau, Aufräumen und Sanieren bei den kreislichen Gesellschaften, das schon erwähnte Leitbild, ein endlich angegangenes Personalentwicklungskonzept (PEK) - von der LINKEN seit Jahren gefordert und unter dem SPD-Amtsvorgänger mindestens genaus lang undenkbar gewesen!
Mit dem PEK wird es keine betriebsbedingten Kündigungen geben, vernünftige Umstrukturierungen und allein schon durch den demografischen Wandel bedingten Personalabbau jedoch schon.
Mit dem für 2015 geplanten Kreishaushalt sind dank der neuen Führung im Kreishaus auch ca. fünf Mio. Euro für den Schuldenabbau vorgesehen. Und DIE LINKE bleibt dabei: Freiwillige Leistungen werden mit uns nicht gestrichen! So stehen auch für 2015 ca. 3,4 Mio. Euro für Investitionen, beispielsweise auch im Bildungsbereich, an.

Abschließend berichtete noch unsere Arbeitsgruppe Seniorinnen und Senioren von den Vorhaben in diesem Jahr. Im Mai soll das Luckenwalder Heimatmuseum besichtigt werden, im August steht wieder das schon traditionelle Grillen an. Und zur Bildungsveranstaltung im November soll es um gesunde und altersgerechte Ernährung gehen. Für Abwechselung ist also gesorgt!

Text und Foto: Felix Thier