Grünes Band als Naturmonument: vertagt
Vor 30 Jahren wurde die Idee des Grünen Bandes geboren. Ein Verbund wertvoller Lebensräume entlang der ehemaligen Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR sollte entstehen. Nachdem Thüringen und Sachsen-Anhalt ihre Anteile am Grünen Band – 79 Prozent der Gesamtfläche – zum Nationalen Naturmonument erklärt haben sollte Brandenburg folgen, so der Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Es geht dabei um 30 km entlang der Elbe im Kreis Prignitz, die im Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe liegen. Wir haben dafür eine Änderung des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes vorgeschlagen, um die Unterschutzstellung per Verordnung zu ermöglichen. Damit würde zugleich eine Gesetzeslücke geschlossen.
Obwohl auch die Koalition das Grüne Band schützen will haben die Regierungsfraktionen den Antrag abgelehnt, der eine schnelle und unbürokratische Unterschutzstellung ermöglicht hätte. Wir sind gespannt wie lange die Koalition jetzt braucht, um eine gleichwertige Regelung selbst auf den Weg zu bringen.
Zum Antrag; zum Mitschnitt der Rede.
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