Glückwünsche an Kornelia Wehlan

Gesamtmitgliederversammlung mit Wahlrückblick in Luckenwalde

Jürgen Akuloff berichtet.

Kornelia Wehlan lässt ihre Wahleindrücke nochmals Revue passieren.

Zum gemütlichen Beisammensein traf sich die Mitgliedschaft des Stadtverbandes Luckenwalde der Partei DIE LINKE in der Gaststätte Eckbusch. Auf der Tagesordnung stand die Auswertung der im September stattgefundenen Wahlen zur Landrätin und zum Bundestag. Vor Eintritt in die Beratung gedachten die Mitglieder jedoch den drei kürzlich verstorbenen Genossen unseres Stadtverbandes.

Bevor der Stadtverbandsvorsitzende Hartmut Ukrow das Wort an Jürgen Akuloff übergab, gratulierte er mit Blumen unserer frisch gewählten Landrätin, Kornelia Wehlan, zu ihrem, unserem, größten Sieg seit der Wende: Aus unserer Mitte heraus wurde die neue Landrätin Teltow-Flämings gewählt!

Jürgen Akuloff als Fraktionsvorsitzender im Kreistag ließ die Wahl noch einmal Revue passieren: "Unsere Konni ist jetzt eine Konni für alle!". Historisch und auch zur politischen Wende 1989/1990 undenkbar gewesen haben wir nun im Landkreis den politischen Höhepunkt erreicht - und das ist Konnis Verdienst, dank ihrer kontinuierlichen politischen Arbeit vor Ort und für die Menschen.
Auch für Kornelia Wehlan selbst kam alles überraschend: "Eigentlich war mit Jürgen schon besprochen, dass ich nach der (erwarteten) Wahlniederlage im Kreistag gleich nach diesem Tagesordnungspunkt die Sitzung des Kreistages verlasse nach Hause gehe - doch dann kam ja alles anders!", und es galt Blumen und Glückwünsche entgegenzunehmen. Kornelia Wehlan berichtete auch von den immer noch zahlreich eintreffenden Gratulationen und Gesprächen zur Wahl: Man freut sich mit und wünscht für die neue Aufgabe nur das Beste.

Zur Auswertung der Bundestagswahl wurde festgestellt, dass DIE LINKE mit 8,6 Prozent bundesweit ein achtbares und mit der Bundestagswahl 2005 vergleichbares Ergebnis erzielte. Mit der Wiederholung des Ausnahmeergebnisses der Wahl 2009 war nicht zu rechnen. Wir sind jedoch drittstärkste politische Kraft in diesem Land geworden - auch das war noch vor einigen Jahren undenkbar! Mit der Wahl hat sich auch gezeigt, dass wir mitnichten eine Protestpartei sind: Man wählt uns wegen unserer Inhalte und Forderungen, nicht nur für Denkzettel gegenüber anderen Parteien. Erfreulich ist auch das jeweilige Überschreiten der 5%-Hürde in den einzelnen Ländern - nur in Bayern und Baden-Württemberg konnten wir dies nicht ganz erreichen. Wir haben damit jedoch nochmals unsere Verankerung in der Bundesrepublik unterstrichen und das Fundament gefestigt. Dies ist wohl vor allem auch unseren Spitzenkandidaten, allen voran Gregor Gysi, zu verdanken. Der Verlust aller Direktmandate außerhalb Berlins ist bedauerlich, war aber zu erwarten gewesen. Das Scheitern Dagmar Enkelmanns in ihrem Direktwahlkreis war jedoch bitter für uns.
Betrachtet man sich die einzelnen Auswertungen und Wählerbefragungen wird deutlich, dass DIE LINKE für 57% der Wähler für "die sozial Schwachen kämpft" und für 53% der Befragten für den Frieden ist. Für 40% der Menschen, und damit auf dem 2. Platz, sind wir die ehrlichste Partei. Gewählt wurde die LINKE von 8% aller Frauen und 9% aller Männer, 23% der Erwerbslosen, 13% der Arbeiter, 8% der Angestellten, 6% der Selbstständigen und 8% der Rentner. 10% aller kurzentschlossenen Wähler entschieden sich schließlich für uns, ebenso wie 7% der Erstwähler. In der Altersspanne zeigte sich eine stabile Mischung, wobei die größte Zustimmung (10% aller Wähler) bei den 45-59-Jährigen, die geringste (6%) bei den über 70-Jährigen zu verzeichnen war.

Das Wahlergebnis lässt sich wohl so erklären: Die Grundstimmung im Land war mit fast 50% positiv, 71% der Befragten sahen die wirtschaftliche Lage und sogar 73% ihre persönliche als gut bis sehr gut an. Eine wirkliche Wechselstimmung existierte also zu dieser Wahl gar nicht. Top-Themen der Wähler waren die Absicherung des Lebensstandards, bezahlbare Energiepreise, die Absicherung im Alter und Mindestlöhne - warum dann aber gerade bei diesen Schwerpunkten die Zustimmung zur Union stark anwuchs, ist unklar. Gerade deren Politik lässt ja eher gegenteiliges erwarten. Eher Flop-Themen waren übrigens die Energiewende, die Steuerpolitik und auch die Thematik rund um die Geheimdienste.

Im Fazit war also die Bundestagswahl 2013 schlechthin eine "Merkel-Wahl", die Bundeskanzlerin war ohne Ecken und Kanten, Kritik hat nie wirklich gegriffen und ihre Person wurde von den Wählerinnen und Wählern scheinbar nicht mit der (Partei-) Politik der Bundesregierung verbunden. Schwarz-Gelb wählte man aus Unzufriedenheit mit der Regierung ab. Die Person, die gerade für diese Konstellation und Poltik stand, ließ man mit Angela Merkel aber (stark gestärkt) im Amt. Welche Regierungskoalition sich nun findet, bleibt abzuwarten.

Für die CDU stellt sich aber nach diesem Ergebnis einmal mehr und wohl nun endgültig massiv die Frage: Wer und was kommt eigentlich nach Merkel?

Text und Fotos: Felix Thier