Gedenken an 1938 – jüdisches Leben im heutigen Brandenburg
Der 9. November erinnert uns jedes Jahr daran, dass Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, ein friedliches Miteinander und der Schutz von Minderheiten keine Selbstverständlichkeit sind – dies hat der Landtag in einem mit den Stimmen von SPD, DIE LINKE, CDU sowie Bündnis90/Die Grünen angenommenen Beschluss festgestellt. Es sei zutiefst beschämend, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland oder anderswo in Europa heute wieder beleidigt, beschimpft oder bedroht werden. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit, so der Landtag, sind in Deutschland heute ein großes gesellschaftliches Problem. Rechte Scharfmacher greifen die Grundfesten unserer Demokratie und unser friedliches Zusammenleben an. Dass es in Deutschland überhaupt noch Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gibt, ist eine Schande!
Vor dem Hintergrund unserer Geschichte müssen wir gemeinsam für eine Gesellschaft ohne religiösen oder rassistischen Hass und ohne politischen Fanatismus eintreten. Der Landtag erinnerte an die Worte von Fritz Bauer, 1963 Chefankläger im ersten Auschwitz-Prozess: „Wir können aus der Erde keinen Himmel machen, aber jeder von uns kann etwas tun, dass sie nicht zur Hölle wird."
Heute gibt es in Deutschland wieder ein reiches und buntes jüdisches Leben. Auch in Brandenburg tragen die jüdischen Gemeinden, zahlreiche Vereine sowie wissenschaftliche und kulturelle Einrichtungen dazu bei, dass Jüdinnen und Juden sich heimisch fühlen und gern hier leben. Der Landtag und die Landesregierung haben in den vergangenen Jahren vieles zur Förderung jüdischen Lebens und des Gedenkens an den Holocaust getan – dieser Verantwortung werden sich Brandenburger Politikerinnen und Politiker auch in Zukunft stellen.
Zum Entschließungsantrag: Drucksache 6/9894; zum Mitschnitt der Rede
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