F. Thier

Sprach in der Generaldebatte des Landesparteitages: Robert Kosin

Ein konstruktiver Aufbruch - Mein Bericht von meinem 2. Landesparteitag als nachrückende Delegierte

F. Thier

Sprach in der Generaldebatte: Tobias Lübbert

Die 3. Tagung des 9. Landesparteitages am 29. November stand im Zeichen eines politischen Aufbruchs. Weitestgehend harmonisch im Umgang und entschlossen in den Beschlüssen, setzten die Delegierten deutliche Signale.

Für unseren Kreisverband nahmen Angelika Linke, Petra Wolf-Valerius, Sandra und Robert Kosin, Tobias Lübbert und Felix Thier teil; ergänzt durch Monika Nestler und Peter Hacke für die LAG Senioren.

Landesvorsitzende Katharina Slanina eröffnete den Parteitag mit der klaren Botschaft: »Die Zukunft ist links.« Die Linke ist nötig, um soziale Spaltung zu überwinden, den Klimawandel ernst zu nehmen und demokratische Strukturen zu schützen. Wohnraum muss menschlich statt profitorientiert gestaltet werden, Klimaschutz darf nicht Renditen untergeordnet werden, Solidarität muss wieder Leitprinzip werden.

Einen Schwerpunkt bildete der entschlossene Widerstand gegen die sozialen Kürzungen von Bund und Land. Der Parteitag stellte geschlossen fest, dass die Streichungen im sozialen Bereich besonders jene treffen, die ohnehin strukturell benachteiligt sind. Solche Kürzungen gefährden zentrale Säulen eines demokratischen Gemeinwesens. Die Linke machte deutlich: Sozialabbau ist kein Weg in die Zukunft.

Ein weiterer wichtiger Punkt war der Start unserer bundesweiten Mietenkampagne. Angesichts rasant steigender Angebotsmieten – in Potsdam etwa um 31 Prozent – und eines massiven Rückgangs an Sozialwohnungen will unsere Partei Strukturen vernetzen, Aktionen planen und politischen Druck für bezahlbaren Wohnraum aufbauen. Wohnen ist ein Grundrecht, keine Ware – darin herrschte breite Einigkeit.

uch der Kreisverband Teltow- Fläming setzte eigene Akzente: Robert Kosin nutzte die Generaldebatte, um auf die Reaktivierung der LAG SozialGesund am 13. Dezember im Lothar-Bisky-Haus hinzuweisen – ein bedeutender Schritt, um gesundheitspolitische Themen stärker voranzubringen. Tobias Lübbert erinnerte daran, den ländlichen Raum, bei aller Euphorie um die Mietenkampagne, nicht aus den Augen zu verlieren: Gute Versorgung, Mobilität und soziale Infrastruktur müssten überall gelten.

Außerdem wurde mit der einstimmig angenommenen Umbenennung des Frauen-Plenums in FLINTA*-Plenum ein starkes Zeichen gesetzt. Der Parteitag machte Mut: Mit klaren, gemeinsamen Positionen und Geschlossenheit geht Die Linke in Brandenburg gestärkt in die nächsten Monate – für ein solidarisches und gerechtes Leben.

Wie weiter mit der Rente?

Während des seniorenpolitischen Forums am Rande des Landesparteitages der Brandenburger Linken räumte die seniorenpolitische Sprecherin unserer Bundestagsfraktion, Sarah Vollath, mit der Mär auf, dass die Rentenfrage einen Konflikt von Jung und Alt verschärfe. Es gehe vielmehr um das allgegenwärtige Verhältnis von arm und reich.

Die Linke kämpft für eine Festlegung des Rentenniveaus auf 53 Prozent, eine Mindestrente von 1.400 Euro und die Verdoppelung der Beitragsbemessungsgrenze, damit auch Bundestagsabgeordnete und Besserverdienende in den Rententopf einzahlen müssen.

Davon ist das derzeit diskutierte Rentenpaket weit entfernt, so Vollath. Die LAG Seniorenpolitik der Linken wird in der nächsten Zeit darüber beraten, wie und mit welchen Methoden sie im kommenden Jahr Senior*innen betreffende Themen wie u. a. Frieden, Rente, Lebenshaltungskosten, Wohnen, Teilhabe und Mobilität intensiver und lauter bearbeiten kann.

Gerlinde Krahnert