Ein großer Tag für die Demokratie - 250.000 demonstrieren in Berlin gegen TTIP und CETA

Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben am 10. Oktober 2015 etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) bzw. der EU und Kanada (CETA) protestiert. Bunt, fröhlich und vor allem groß war die Demonstration.

Von 25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein bunter Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten und Fahnen vom Hauptbahnhof, am Reichstagsgebäude vorbei bis zur Siegessäule. Die Kritiker von TTIP & CETA befürchten zu Recht, dass europäische Standards etwa im Verbraucher- und Umweltschutz oder im sozialen Bereich gesenkt werden bzw. nicht verbessert werden können. Ziel von TTIP & CETA ist der Abbau von so genannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“. Als Handelshemmnis können die Vertragspartner alles definieren: Verbraucherschutz, Kennzeichnungspflicht, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte.

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, sagte: "Wir brauchen statt mehr freiem Handel mehr fairen Handel". Mit diesen geplanten Abkommen werden die nationale Souveränität und damit die demokratischen Strukturen ausgehebelt sowie „Umwelt- und Sozialdumping“ betrieben. Die Demonstranten wollen Umwelt- und Verbraucherschutz statt Gentechnik, Hormonfleisch, Chlorhühnchen und Fracking. Richtig gefährlich wird TTIP, wenn es erst einmal in Kraft ist. Ausländische Konzerne können dann europäische Staaten verklagen, wenn deren Gesetze ihre Gewinne schmälern.

Zu den Demoveranstaltern gehörten ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschützern sowie Globalisierungskritikern. DIE LINKE unterstützte den Bündnisaufruf für die Demo und beteiligte sich aktiv mit eigenem Auftritt.

Text und Foto: Preuß