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Ein Bildungsabend zur Programmdebatte

"In eineinhalb Jahren dürfen wir Mitglieder der Partei DIE LINKE darüber entscheiden, welches Programm Richtschnur unseres Handelns ist. Ohne intensive Auseinandersetzung mit dem Entwurf, den der Rostocker Bundesparteitag auf den Weg gebracht hat, wird eine Entscheidung jedes Parteimitglieds nicht möglich sein. Also nutzen die Genossen des Luckenwalder Gebietes Bildungsabende zum Kenntniserwerb und zur konstruktiven Debatte.

Die zweite Veranstaltung fand zum Thema „Der demokratische Sozialismus als politische Zielstellung“ statt. Als Sachkundigen hatten wir uns den gebürtigen Luckenwalder Dr. Bernd Ihme, gleichzeitig Mitglied der Programm-Kommission, eingeladen.

Ältere Genossen erinnern sich bestimmt, dass der Begriff „Demokratischer Sozialismus“ zu DDR-Zeiten ziemlich umstritten war, was u.a. mit seiner Geschichte in der SPD zu tun hatte.

Nach 1989 haben viele Linksdenkende sich gründlich damit auseinander gesetzt, auch viele ehemalige SED-Mitglieder. Das Scheitern des ersten Versuchs, auf deutschem Boden eine für die Menschen bessere Gesellschaft aufzubauen, verlangte es von uns, wenn wir den sozialistischen Gedanken ehrlich vertraten.

Nun findet sich ein ganzer Abschnitt (III. Demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert) im Programmentwurf wieder.

Ziel der Debatte ist es, dass wir uns in Grundfragen einig sind. Eine davon ist die genaue Analyse der kapitalistischen Gesellschaft in ihrer Entwicklung. Der Kapitalismus ist noch lange nicht am Ende seines Lateins. Wird er nicht durch demokratische Gegenkräfte in die Schranken gewiesen, verliert er sein soziales Gesicht vollständig. Und das wirft nun Fragen für DIE LINKE auf: Welche Konsequenzen ergeben sich daraus? Welches Ziel streben wir auf welchem Wege an?

Ziel soll eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für die Natur, für die Solidarität unter den Menschen sein. Das ist eine völlig andere Gesellschaftsordnung.

Dieses Ziel ist nur über schrittweise Veränderungen, Reformen zu erreichen.

Gleichzeitig bedeutet Demokratischer Sozialismus auch ein neues Wertesystem mit Freiheit, Gleichheit, Solidarität als Bedingungen dafür, dass der Einzelne sich frei entwickeln kann.

Aus dem o.G. ergibt sich der enge Zusammenhang mit der Eigentumsfrage und ökologischen Fragen, die gleichzeitig auch Eigentumsfragen sind.

Der Programmentwurf nennt eine Vielzahl möglicher Eigentumsformen – staatliche, kommunale, gesellschaftliche, private, genossenschaftliche Formen, Belegschaftseigentum -, die aber alle mit sozialistischen Prozessen verbunden sein müssen.

Allein dieser Teil des Programms bedeutet eine Riesenarbeit, heißt es doch soziale, demokratische, ökonomische und ökologische Prozesse miteinander zu verbinden und in Bewegung zu setzen.

Da die Mitglieder unserer Partei aus ganz unterschiedlichen Sozialisationen kommen, ihre Erfahrungen mit der Gesellschaft völlig verschieden sind, kann die Debatte über den Programmentwurf sehr spannend sein. Das hat unsere Diskussion bereits bewiesen.

Danke an Dr. Bernd Ihme und die diskussionsfreudige Runde."

Ingrid Köbke


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