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DIG/ Thomas Kläber
Anke Schwarzenberg

Anke Schwarzenberg, Mitglied des Landtages

Die nächste Hitzewelle kommt bestimmt, aber: keine Aussagen zur Finanzierung - Wasserkonzept bleibt Papiertiger

Nach intensiver Diskussion im Fachausschuss hat der Landtag eine Stellungnahme zum zukünftigen Umgang mit dem Wasser beschlossen. Das Konzept der SPD-CDU-Grüne-Landesregierung und die Vorschläge ihrer Koalitionsfraktionen enthalten wichtige Punkte: Niedrigwasserkonzepte, Moorschutz, Verbesserung der Wasserqualität, sparsame Wasserverwendung, Wasserrückhalt in der Landschaft, Sicherung der Trinkwasserversorgung. Aber leider sind das alles nur wohltönende Absichtserklärungen, denn im Haushalt sind nicht annähernd die Mittel eingeplant, die zur Umsetzung aller dieser Vorhaben nötig wären. Deshalb stellt die Koalition sie auch ausdrücklich unter Haushaltsvorbehalt.

Den Antrag der LINKEN, diesen Haushaltsvorbehalt zu streichen und stattdessen ein Finanzierungskonzept mit Prioritätensetzung vorzulegen, haben SPD, CDU und B90/Grüne abgelehnt. So wird das Wasserkonzept wohl in großen Teilen ein Papiertiger ohne Chance auf Umsetzung bleiben. Eine fatale Entscheidung in Zeiten des Klimawandels, denn die Verfügbarkeit von Wasser ist eine zentrale Herausforderung für die Zukunft des Landes.

Zum Antrag und der Rede.


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