Der Leipziger Bundesparteitag

Ein spannender Bundesparteitag liegt hinter uns. Vom 8. bis 10. Juni haben wir gemeinsam in Leipzig diskutiert, gestritten, gewählt und Beschlüsse gefasst. Die Wiederwahl unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger bestätigt ihre politische Arbeit der letzten Jahre. Wir haben viele Neumitglieder gewonnen, konnten bei der Bundestagswahl leicht zulegen und haben uns in vielerlei Hinsicht konsolidiert. Trotzdem stehen wir vor großen Herausforderungen. Nicht zuletzt der Parteitag, auch die – teils über die Medien – geführten Debatten im Vorfeld haben gezeigt, dass wir uns mehr Raum für solidarische Diskussionen und die Klärung offener Fragen nehmen müssen. Wir stehen vor wichtigen Wahlen: in Hessen und Bayern wird in diesem Jahr gewählt, die Kommunal- und Europawahlen stehen vor der Tür und im nächsten Jahr haben wir in drei Ostlandesverbänden – darunter unserem eigenen – entscheidende Landtagswahlen.

Der Parteitag hat deutlich gezeigt, dass wir offene Fragen solidarisch, aber mit aller Klarheit beantworten müssen und nicht auf die lange Bank schieben dürfen.

In der beschlossenen begrenzten Debatte nach der Rede von Sahra Wagenknecht am Sonntag zeigte sich, dass eine inhaltliche Auseinandersetzung bitter nötig ist. Ein erster Schritt dazu ist der Vorschlag, der nach der Diskussion gemeinsam von Fraktions- und Parteivorsitzenden unterbreitet wurde: eine gemeinsame Klausur von Fraktion und Parteivorstand sowie eine Fachtagung zum Thema Einwanderung.

Ein großer Erfolg ist die überwältigende Mehrheit für den Leitantrag »Partei in Bewegung«. Wir haben uns selbst starke Ziele gesetzt, für die es nun zu kämpfen gilt. Wir sind eine Partei in Bewegung im mehrfachen Wortsinn. Wir sind aktiv vor Ort, in kommunalen Vertretungen, in Vereinen und Verbänden, auf der Straße, in den Parlamenten, in Landesregierungen. Wir bewegen dazu, Stellung zu beziehen – gegen Rechts, für Solidarität, für soziale Gerechtigkeit und Frieden.

Aber nicht nur die Parteivorsitzenden wurden am vergangenen Wochenende gewählt, sondern auch der geschäftsführende und der erweiterte Parteivorstand. Als stellvertretende Parteivorsitzende wurden Simone Oldenburg, Martina Renner, Janine Wissler, Ali Al-Dailami, Tobias Pflüger und Axel Troost gewählt. Bei der Wahl des Bundesgeschäftsführers wurde es spannend. Im ersten Wahlgang erreichte keiner der beiden Bewerber, Jörg Schindler und Frank Tempel, die nötige Mehrheit. In der Stichwahl setzte sich Jörg Schindler knapp durch. Mit großer Mehrheit wurde Harald Wolf als Bundesschatzmeister gewählt. Brandenburg wird ebenfalls gut im neu gewählten Parteivorstand vertreten sein: wir gratulieren ganz herzlich Thomas Nord, Daniela Trochowski und Tobias Bank. Ich bin mir sicher, dass sich auch der Landesverband rege an den vor uns stehenden Diskussionen und der gemeinsam zu erarbeitenden künftigen Strategie beteiligen wird.

Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg