Bürgermeisterwahl am 3. September: Zeit für einen Wechsel in der Gemeinde Am Mellensee
Der Bürgermeister*innenwahlkampf ist im vollen Gange, das ist seit Monaten auch in der Gemeindevertretung spürbar. Ob in der Einwohnerfragestunde oder während der Abhandlung der Tagesordnungspunkte, der Umgangston ist deutlich rauer geworden, die Inszenierung gleicht einer Gerichtsverhandlung.
Während der sich über mehrere Sitzungen erstreckenden Entscheidung über die Besetzung der Stelle des Bauamtsleiters reichte der Sitzungsraum kaum aus, da Einwohnerschaft und Verwaltung großes Interesse an diesem Thema zeigten. Die sich in diesem Verfahren herausgebildeten Fronten haben sich so verhärtet, dass ein konstruktives Miteinander bis zur Kommunalwahl im Juni 2024 kaum noch realistisch erscheint.
Ja, auch dieser Wahlkampf hat bereits begonnen. So flattern zahlreiche Anträge auf die Tagesordnung, manche gut gedacht, aber schlecht gemacht, andere mehr mit Schaufenstercharakter. Dennoch konnte in den letzten Monaten der Auftrag zur Erstellung einer Prognose des Kita- und Schulplatzbedarfes für die nächsten fünf+fünf Jahre, ein Gutachten über geeignete Flächen für Photovoltaik-Anlagen auf dem Gemeindegebiet und die Erstellung eines Radwegekonzeptes in Auftrag gegeben werden.
Wann die zu beauftragenden Firmen Ergebnisse liefern können, ist noch ungewiss. Ein wenig Entspannung könnte sich Ende 2024 im Bereich Kita-Plätze ergeben. Ein Investor, der im städtebaulichen Vertrag zur Errichtung einer Kita verpflichtet wurde, beabsichtigt die vorgesehene Fläche zu veräußern und begehrt die Entlassung aus der Verpflichtung. Diesem Begehren soll nachgekommen werden, sobald der in der Gemeinde vorgestellte Käufer eine rechtssichere Verpflichtung zu Errichtung und Betrieb der Einrichtung abgegeben hat.
Die Errichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die Kriege in Europa vor dem Militärmuseum Kummersdorf-Gut soll durch die kostenlose Zur-Verfügungstellung einer gemeindlichen Fläche unterstützt werden.
Ach ja, aus der Fraktion der UWG sind zwei Mitglieder ausgetreten, was logischerweise eine Neubesetzung der Ausschüsse nach sich zog. Zwei Sitzungen später wurde dann die neue Fraktion BVB Freie Wähler – 3punkt0 – gemeinsam für Am Mellensee angemeldet, was wiederum zur Neuordnung aller Ausschüsse führte.
Das brennendste Thema der Gemeinde aber bleibt die Bürgermeisterwahl. Hier werben wir klar für einen politischen Wechsel mit unserer Kandidatin Judith Kruppa! So hat sie sich z. B. den Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner am Backofen in Sperenberg gestellt.
Der Wunsch nach konstruktivem Austausch auf allen Ebenen wurde auch hier, so wie bei den zufälligen Gartenzaungesprächen, deutlich kommuniziert. Kaffeeklatsch der Senior*innen in Ku-Alex, zwei Kandidatinnen und ein Kandidat für das höchste Amt in der Gemeinde, leckerer Kuchen und aufgeschlossene Gespräche an drei Tischen. Die Probleme in den verschiedenen Ortsteilen sind sehr ähnlich, aber auch ganz spezifische Themen wurden angesprochen.
Auf der »Judith kommt auch in Dein Dorf«-Tour stellte sie sich in Fernneuendorf der Einwohnerschaft. Die Sonne, die auf die Rehraufe schien, brachte die Schokoglasur auf den Keksen zum Schmelzen.
Mich haben die angesprochenen Themen erneut daran erinnert, dass weit vorausschauendes und fach- sowie projektübergreifendes Denken dringend erforderlich ist, auf allen Ebenen. Die Erfahrungen auf der Saalower Dorfaue bestätigten das. Dabei kann ein/e Bürgermeister/ in allein die Gemeinde nicht innovativ nach vorn bringen. Dazu wird eine Mehrheit in der Gemeindevertretung benötigt.
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