F. Thier

Blick in den Saal während der Rede von Ines Schwerdtner, Linken-Parteivorsitzende

Bericht vom Landesparteitag 2. Tagung des 9. Landesparteitages am 7. und 8. Dezember in Schönefeld

S. Walter

Die Parteitagsdelegierten unseres Kreisverbandes

F. Thier

Robert Kosin meldete sich in der Generaldebatte zu Wort.

F. Thier

Tobias Lübbert während seiner Vorstellungsrede als Kandidat für den Landesvorstand

F. Thier

Ein neuer Landesvorstand der Linken Brandenburg wurde gewählt.

Wie fängt man einen persönlichen Bericht über eine Tagung der Brandenburger Linken-Partei an, die nach der Niederlage bei der Wahl zum Brandenburger Landtag und unmittelbar vor der vorgezogenen Bundestagswahl stattfindet, deren Ausgang für die gesamte Partei von gravierender Bedeutung ist.

Es geht um nicht mehr oder weniger als weiterhin als die Opposition im höchsten demokratischen Gremium dieses Landes die Stimme erheben zu können. Ich fange damit an, dass in den Reden und Diskussionsbeiträgen innerhalb der Generaldebatte nicht Schuldzuweisungen, sondern sachliche Analyse im Mittelpunkt standen. Einige Delegierte beklagten in Interviews eine zu lasche Aufarbeitung der Gründe für die Wahlniederlage im September. Es gäbe zu wenig kritische Auseinandersetzung.

Aus meiner Sicht jedoch wurden Fehler durchaus aufgezeigt, aber auch der Weg, wie aus diesen Fehlern neue Entschlossenheit erwächst. Überhaupt war die Stimmung von einem »jetzt erst recht“ geprägt. Die Bedeutung der Beratung wurde durch die Auftritte unserer Parteivorsitzenden, Ines Schwerdtner, den Bundestagsmitgliedern Heidi Reichinnek und Christian Görke, aber auch den Gastrednern Thomas de Vachroi, Armutsbeauftragter der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, und Mike Döding, Geschäftsführer des Bezirkes Potsdam-Nordwestbrandenburg der Gewerkschaft ver.di, unterstrichen.

Die Aufbruchstimmung zeigte sich auch in den Wahlen, die auf dieser Tagung stattfanden. Ja, es wurden als Landesvorsitzende die bisherigen Vorsitzenden wieder bestätigt – Sebastian Walter und Katharina Slanina. Von 122 abgegebenen Stimmen erhielt Walter 63,1 %, Slanina 55,7 %. Aber in den Landesvorstand wurden viele neue Mitglieder gewählt. Aus unserem Kreisverband hat Tobias Lübbert mit 70,8 % ein überzeugendes Ergebnis erzielt.

Die eingebrachten Anträge befassten sich hauptsächlich mit der Übernahme von Beschlüssen der Bundespartei, insbesondere die Bezeichnung der Partei betreffend und andere Formalien.

Inhaltlich herauszuheben ist der Antrag »Keine militärische Zeitenwende in Brandenburg!“, in welchem eindeutig Position gegen den Ausbau des Bundeswehrstandortes in Holzdorf bezogen wird, den alle Delegierten unterstützt haben. Man kann es nicht genug betonen, was in den Redebeiträgen immer wieder hervorgehoben wurde: Die Linke ist die einzige konsequente Friedenspartei im Deutschen Bundestag. Schon deshalb müssen wir alles tun, um dort wieder einzuziehen.

Wir sind aber auch die Partei, die die Frage nach sozialer Gerechtigkeit nicht vergisst. Das alles wissen wir nicht nur als Delegierte des Parteitages. Auf solchen großen Veranstaltungen wird es einem nur auch wieder bewusst, wie viele Mitstreiter es gibt.

Und noch ein vielleicht unpolitischer Blick auf die Veranstaltung: Es gab so viele kleine Kinder von Babys bis 10-Jährige, die im Saal zu sehen waren, dass einem das Herz aufging und man die Hoffnung hegt, auch künftig jungen Nachwuchs in der Partei begrüßen zu können.