Dr. Andreas Bernig

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Die Lebensverhältnisse vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger haben sich in den vergangenen Jahren verbessert. Die Arbeitslosenquote ist gesunken. Dennoch besteht nach wie vor großer Handlungsbedarf vor allem im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit, denn nach wie vor ist mehr als ein Drittel aller Brandenburger Arbeitslosen langzeitarbeitslos. Hier bedarf es langfristiger und aufeinander abgestimmter Maßnahmen.

Das hat nun auch der Bund erkannt und in seinem Koalitionsvertrag darauf reagiert. Leider sind die geplanten Vorhaben nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Es sollen lediglich vier Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden, was für nicht mehr als 900 Arbeitsplätze reicht. Brandenburg hat aber allein 34.700 Langzeitarbeitslosenplätze. Die Bemühungen der Bundesregierung sind ein Schritt in die richtige Richtung, aber lange nicht ausreichend. Dennoch kann sich Brandenburg mit seinen Erfahrungen mit Bereich der Öffentlichen Beschäftigung gut einbringen.

Zudem müssen die bereits gut wirkenden Landesprojekte „Integrationsbegleitung für Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften" sowie „Sozialbetriebe", die aus ESF-Mitteln finanziert werden, sinnvoll mit dem neuen Bundesprojekt „Teilhabe am Arbeitsmarkt" verknüpft werden.

Wichtig für den gesamten Prozess ist die Nutzung der bisherigen Erfahrungen im Passiv-Aktiv-Transfer auf kommunaler Ebene, für den auch weiterhin bei den Kommunen Brandenburgs geworben werden muss. Mit dem Passiv-Aktiv-Transfer (PAT) wird Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert. Dafür wird aus den Geldern, die ein Hartz-IV-Empfänger erhält sowie dem Geld, das er mit seiner Arbeit erwirtschaftet und/oder einem Zuschuss eine sozialversicherungspflichtige Stelle mit einem auskömmlichen Lohn geschaffen. Dafür setzen wir uns ein.

Dr. Andreas Bernig, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag Brandenburg

Zum Antrag: Drucksache 6/8575

Videostatement von Andreas Bernig