60 Jahren Römische Verträge. Die Zukunft der EU für und mit Brandenburg

Viele Brandenburger sind es gewohnt nach Polen zu fahren, ohne an der Grenze kontrolliert zu werden. Auf Reisen ins europäische Ausland finden keine Zollkontrollen mehr statt, der nervige Geldumtausch bleibt in vielen Ländern dank der gemeinsamen Währung erspart. Inzwischen eine Selbstverständlichkeit.

Jedoch verbinden nur wenige Bürger diese positiven Aspekte mit der EU. Durch den Brexit und dem Erstarken des Nationalismus in einigen Mitgliedsstaaten zeigt sich, auf welch wackligen Beinen Europa steht. Europa muss jetzt zu einer stärkeren Demokratie und zu einer sozialen Gemeinschaft ausgebaut werden. DIE LINKE streitet in der Diskussion über die Zukunft der EU für ein soziales, solidarisches, demokratisches und friedliches Europa.

So fordern wir die Einführung einer sozialen Säule in der EU mit Mindeststandards in den Mitgliedsstaaten, um die Armut europaweit zu bekämpfen. Wir fordern eine gemeinsame solidarische Flüchtlingspolitik in ganz Europa. Nur gemeinsam kann die Aufgabe der Bekämpfung der Fluchtursachen gelöst werden. Europa muss deutlich demokratisiert werden um u.a. auch Brandenburg als lokale Ebene stärker in europäische Entscheidungen miteinzubeziehen. DIE LINKE steht weiterhin als Partei des Friedens für eine andere Politik an den Grenzen Europas ein.

Die Kooperation mit Polen ist von großer Bedeutung für Brandenburg und Europa. Wir werden den gemeinsamen Dialog zu einer Zukunft Europas führen. Wir setzen uns für den Ausbau des Polnischunterrichts wie auch für verbesserte grenzüberschreitende Verkehrsanbindungen ein. Von großem Interesse ist zudem die Weiterführung der Förderung zahlreicher Projekte in Brandenburg durch die sogenannte Kohäsionspolitik. DIE LINKE ist sich der Verantwortung für die EU bewusst und wir wollen gemeinsam mit den Bürgern die EU zukunftsfähig gestalten - Sozial-Solidarisch-Demokratisch-Friedlich.

Marco Buechel, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg