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5. Oktober 2017

Gegen die Normalisierung

Norbert Müller

Die AfD ist mit erschreckend vielen Stimmen in den Bundestag eingezogen und wird fortan als drittstärkste Fraktion im Bundestag sitzen. Als Linksfraktion stehen wir vor der Frage, wie wir damit im parlamentarischen Betrieb umgehen sollen.

Ich glaube, wir müssen alles gegen eine „Normalisierung“ der AfD und ihrer Mitglieder im Parlament tun. Das heißt, keinem Antrag zuzustimmen, ihren Vizepräsidenten abzulehnen und auch sonst keinerlei Zusammenarbeit einzugehen. Dabei gilt es natürlich stets deutlich zu machen, warum: Weil die AfD eben keine demokratische Partei ist, weil sie in ihren Grundzügen und Inhalten allem widerspricht, wofür wir stehen. Von einer monothematischen Anti-Euro-Partei hat sie sich konsequent nach rechts entwickelt und schreckt mittlerweile auch nicht mehr vor Volksverhetzung und offenen Rassismus zurück.

Mit ihr ziehen zum Teil verurteilte Antisemiten und Holocaustleugner ins Parlament ein. Wer selbst so gegen die Grundsätze der Demokratie verstößt darf auch nicht in den Genuss ihrer Privilegien kommen. Stattdessen gilt es, sie aktiv zu bekämpfen und innere Widersprüche wie zum Beispiel ihre elitäre Steuerpolitik aufzuzeigen. Die bereits begonnene Selbstzerlegung müssen wir aktiv befördern bis auch der/die letzte Demokrat_in verstanden hat, dass die einzige Alternative für einen Politikwechsel zu Gunsten aller bei der politischen Linken liegt.

Ja die AfD wird sich bei so einem konsequenten Umgang versuchen als Opfer zu stilisieren. Es kommt darauf an, aufzuzeigen, dass sie mit ihrer Hetze und dem Ausspielen der Menschen gegeneinander eindeutig auf der Täterseite steht.

Natürlich darf unser aktiver Widerstand gegen die AfD sich nicht auf das Parlament beschränken, sondern muss ebenso auf der Straße, im Betrieb und zuhause stattfinden. Auch die jetzigen Wahlergebnisse zeigen, dort wo der Widerstand gegen diese Menschenfeinde am größten war, waren auch die Ergebnisse am schlechtesten. Wir buhlen nicht um rechte Stimmen, sondern sind selbst die widerständige Stimme der Vernunft!

Norbert Müller, wiedergewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages