11. April 2017 Presse

Beschluss zur Eigenständigkeit von Teltow-Fläming ist ein Erfolg!

Zum Beschluss der rot-roten Landesregierung, im Zuge der geplanten Kommunalreform im Land Brandenburg den Landkreis Teltow-Fläming nicht mit dem Landkreis Dahme-Spreewald zu fusionieren, erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN Teltow-Fläming, Felix Thier: DIE LINKE. Teltow-Fläming begrüßt die heutige Entscheidung des Brandenburger Kabinetts zur... Mehr...

 
10. April 2017 Presse

Richtlinie ermöglicht bezahlbare Mieten für mehr Menschen

Für Wohnungsunternehmen und private Investoren sind die Bedingungen für eine Landesförderung verbessert worden. Dazu erklärt Anita Tack, stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg: Die Richtlinie von 2016 zur Förderung des Mietwohnungsbaus wurde verbessert. Das war eine dringende Forderung... Mehr...

 
7. April 2017 Presse

WLAN-Ausrüstung in Regio-Zügen kommt

In Brandenburg wird es ein Modellprojekt geben, bei dem ausgewählte Regionalzüge mit WLAN-Anbindung versehen werden. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Bekannt ist das Projekt des Landes Sachsen-Anhalt, Regionalzüge mit WLAN auszustatten. Diese Umrüstung wurde durch das... Mehr...

 
3. April 2017 Presse

Herzlichen Glückwunsch, Lenín Moreno!

Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) beglückwünscht den Kandidaten der linksgerichteten ecuadorianischen Linkspartei Alianza País, Lenín Moreno, zu seinem Sieg bei der Stichwahl am Sonntag um das Präsidentenamt. „Dies ist eine richtungsweisende Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Ecuadors, die auch auf andere Staaten Lateinamerikas... Mehr...

 
31. März 2017 Presse

Maut ist falscher Weg

Der Bundesrat hat die Pkw-Maut heute in seiner Sitzung nicht gestoppt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Der Bundestrat ließ heute das vom Bundestag beschlossene Gesetzespaket passieren. Damit ist der Weg für die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen und Bundesstraßen frei.... Mehr...

 
31. März 2017 Presse/Unsere Abgeordneten

Arbeitsverweigerung der Bundesregierung beim Herdenschutz ist fahrlässig

„Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum bundeseinheitlichen Herdenschutz zeigt zum wiederholten Mal, dass sie entweder die Lage nicht ernst nimmt oder sie ignoriert. Beides ist gleichermaßen fatal. Wieder lässt die Koalition aus Union und SPD die Weidetierhaltung im Stich. Bundesagrarminister Schmidt darf sich nicht länger... Mehr...

 
29. März 2017 Presse

UK-Austrittsverhandlungen: Rechte der BürgerInnen müssen absoluten Vorrang haben

Den heute offiziell beantragten Austritt Großbritanniens aus der EU kommentieren Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Helmut Scholz, Mitglied des Ausschusses für konstitutionelle Fragen: Gabi Zimmer: „Mit dem Austrittsantrag Großbritanniens sollte den EU-Regierungen endlich ganz klar werden: Ohne eine robuste Säule... Mehr...

 
24. März 2017 Presse

Mautgesetz im Bundesrat stoppen

Die CDU/CSU-SPD Koalition im Bundestag hat heute der als PKW-Maut bekannten "Infrastrukturabgabe" zugestimmt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Am 31.3. soll im Bundesrat abschließend über die Gesetzgebung zur Maut entschieden werden. Seit Jahren vertreten wir die... Mehr...

 
22. März 2017 Presse

Lutz muss Weichen für Bahn der Zukunft stellen

Zur Wahl des neuen Vorstandsvorsitzenden der DB AG Richard Lutz, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Der bisherige Finanzvorstand Lutz ist nun auch Vorstandsvorsitzender der DB AG. Er wurde schon im Vorfeld als möglicher Weichensteller ausgemacht. Ob der Neue der Weichensteller für eine Bahn... Mehr...

 
16. März 2017 Presse/Unsere Abgeordneten

Ein guter Tag für Menschen in Konfliktregionen, ein schlechter für Warlords

Am Donnerstag hat das Europäische Parlament mit deutlicher Mehrheit eine Verordnung zum Handel mit Konfliktrohstoffen beschlossen. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert: „Heute ist ein großer Schritt getan worden, um zu verhindern, dass durch den Handel mit speziellen Mineralien Waffen in... Mehr...

 

Treffer 61 bis 70 von 413