28. Februar 2018 Presse

Massenentlassungen bei SIEMENS: Eigentum verpflichtet

Um einen europäischen Debattenauftakt über Massenentlassungen bei gewinnerzielenden Unternehmen anzustoßen, waren heute Bernd Spitzbarth von der IG Metall sowie Mario in der Au, Betriebsrat bei SIEMENS, jeweils aus der Region Erfurt, in die Sitzung der EP-Linksfraktion GUE/NGL nach Brüssel geladen. Die Einladung wurde von den Europaabgeordneten... Mehr...

 
27. Februar 2018 Presse

BVerwG: Du kommst hier nicht rein!

Heute entschied der 7. Senat des in Leipzig ansässigen Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), die Revisionsklage der Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg bezüglich der Inhalte ihrer Luftreinheitspläne abzuweisen. Mit dieser Entscheidung ist der Weg nun frei für Fahrverbote in deutschen Kommunen, auch ohne ein entsprechendes Bundesgesetz.... Mehr...

 
26. Februar 2018 Presse

Ein Bärendienst für die Demokratie in Europa

Unser Europaabgeordneter Helmut Scholz kommentiert das Herumdrucksen des Europäischen Rates in Sachen Europawahl 2019. Mehr...

 
23. Februar 2018 Presse

In soziales Wachstum investieren, nicht in Militarisierung

Vor dem informellen EU-Gipfel erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament: Mehr...

 
16. Februar 2018 Presse

Bundesregierung ignoriert Rechte von Kindern

„Die 4. World Vision-Kinderstudie zeigt, was unter der Regierung von Union und SPD Realität geworden ist: die Rechte von Kindern werden durch die Politik ignoriert“, kommentiert Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der aktuellen Studie. Norbert Müller weiter: „Die Zahlen zeigen: Etwa jedes... Mehr...

 
15. Februar 2018 Presse

Mehr Rechte für das Europäische Parlament!

Brandenburgs Europaminister Stefan Ludwig (DIE LINKE) betonte auf der heutigen 76. Europaministerkonferenz in Berlin, dass in der aktuellen Debatte über die Zukunft der EU, auch die europäischen Institutionen gehört werden müssen. Vor allem das Europäische Parlament hat sinnvolle Vorschläge unterbreitet, damit der EU-Ministerrat schneller und... Mehr...

 
3. Februar 2018 Presse

IG-Metall ruft zum Streik im Kampf für Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzung auf - LINKE solidarisch

Dazu erklärt Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes Teltow-Fläming der Partei DIE LINKE: Die Gewinne in der Metall- und Elektroindustrie sind in den letzten Jahren durchschnittlich um acht bis elf Prozent jährlich gestiegen. Es ist Zeit, dass die Beschäftigten von ihrer erbrachten Leistung endlich profitieren. Jahrzehntelang haben sich vor... Mehr...

 
1. Februar 2018 Presse

Afrikanische Schweinepest ist für alle Verantwortlichen eine große Herausforderung

„Seit Jahren kommt die Afrikanische Schweinepest immer näher, darauf hat DIE LINKE mehrfach hingewiesen. Bereits 2014 hatten wir mit einer Kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag die Problemlage thematisiert. Angesichts der aktuellen Bedrohungslage wurde sie aktualisiert und unter dem Titel ‚Umgang mit der Afrikanischen Schweinepest‘ der... Mehr...