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Brandenburg behält eine linke Stimme in Europa!

Helmut Scholz ins Europäische Parlament gewählt

Nach dem amtlichen Endergebnis erhielten wir 7,5 Prozent - das bedeutet, dass acht Kandidatinnen und Kandidaten von unserer Bundesliste zur Europawahl in das Parlament nach Straßburg einziehen können. Damit ist auch der Brandenburger Kandidat Helmut Scholz neu im Europäischen Parlament als Abgeordneter vertreten und ist so ein würdiger Ersatz für den scheidenden Brandenburger Helmuth Markov, der nicht noch einmal zur Wahl angetreten ist.

Die weiteren Gewählten finden Sie hier.

Wahlergebnisse


Erfolgreicher Europaparteitag in Essen

Wahlprogramm und Kandidatenliste beschlossen

Die Delegierten des Europaparteitages am 28. Februar in Essen haben das Europawahlprogramm beschlossen. Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Partei der Europäischen Linken, appelliert an die Parteitagsdelegierten: "Gehen wir selbstbewusst in den Wahlkampf. Wir haben Grund dafür. Jetzt macht die Linke europaweit eine Erfahrung: Nur gelebte Pluralität bringt uns im 21. Jahrhundert voran. Deshalb steht für mich die Zusammenarbeit mit anderen Linken aus Europa ganz oben. Wir wollen die Arbeit in einer gemeinsamen linken Fraktion fortsetzen." Zu Beginn der Vertreterinnenversammlung zur Wahl der Kandidatinnen zur Europawahl wurde Lothar Bisky mit 93,4 Prozent als Spitzenkandidat aufgestellt.

Bilder in unserer Galerie


DIE LINKE startet in den Wahlkampf

Für einen Politikwechsel in Europa!

Foto: www.die-linke.de

DIE LINKE zieht mit ihrem Vorsitzenden Lothar Bisky als Spitzenkandidat und der Forderung nach einem radikalen Politikwechsel in die Europawahl. Wir fordern einen neuen, durch zeitgleiche Volksabstimmungen in allen EU-Staaten legitimierten EU-Vertrag, die Schaffung einer europäischen Wirtschaftsregierung und die Auflösung der NATO. Mit diesem Profil streben wir bei der Wahl am 7. Juni ein Ergebnis von mehr als zehn Prozent an (2004: 6,1). Der Bundestagsfraktionsvorsitzende Gregor Gysi in seiner Rede: "Wir sind proeuropäisch, die anderen Parteien sind antieuropäisch, weil sie ein Europa der Regierungen wollen und wir ein Europa der Bevölkerungen." DIE LINKE habe in Essen gezeigt, dass sie geschlossen, programmatisch und diszipliniert Politik mache. Das Zusammenwachsen von Ost- und West-Mitgliedern sei zwar noch nicht abgeschlossen. Es gebe aber einen "Reifeprozess". In seinem Schlusswort zum Parteitag rief er den rund 500 Delegierten zu: "Wir brauchen noch etwas Zeit. Wir sind weitergekommen, aber wir sind noch nicht angekommen." Zugleich ermutigte er unsere Partei, sich weiter für den Zusammenhalt zu engagieren. DIE  LINKE habe bereits viel erreicht. "Schon jetzt verändert DIE LINKE die Gesellschaft."
Unser Vorsitzender Lothar Bisky, der auch Chef der Europäischen Linken (EL) ist, betonte: "DIE LINKE will die Europäische Union weder abschaffen noch zurück zur ausschließlichen Nationalstaatlichkeit. Für uns ist entscheidend, europäisch zu handeln." Lothar wurde mit 93,4 Prozent auf Platz eins gewählt. Der Parteitag folgte den Vorschlägen des Bundesausschusses für die Liste weitgehend. 13 Plätze gelten in der Partei als aussichtsreich, für 16 hatte der Ausschuss Kandidaten nominiert. Nur drei von ihnen wurden vom Parteitag nicht entsprechend bedacht. Auf Platz zehn setzte sich der EU-Abgeordnete Tobias Pflüger durch. Die bisherige Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann verlor drei Kampfabstimmungen und wird dem EU-Parlament künftig nicht mehr angehören. Sie ist in der Partei umstritten, weil sie für den EU-Reformvertrag von Lissabon gestimmt hat, während ihre Partei dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagt. Auch der Europaabgeordnete André Brie unterlag in einer Stichwahl - um Platz zwölf. Als einzige Europaabgeordnete hatte der Bundesausschuss Ex-PDS-Chefin Gabi Zimmer wieder nominiert. Sie wurde auf Listenplatz drei bestätigt. Insgesamt bewarben sich 81 Bewerber auf 30 Plätze.
Als Kandidat für Brandenburg wurde der im Landkreis Dahme-Spreewald wohnende Helmut Scholz auf den aussichtsreichen Listenplatz acht gewählt.