LINKE zeigen Gesicht und rufen alle demokratischen Kräfte zum gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextreme und für eine tolerante Gesellschaft auf!
Nach den jüngsten rechtsextremistischen Angriffen in Zossen, auch auf das Wohnhaus des Vorsitzenden der Bürgerinitiative "Zossen zeigt Gesicht", erklären der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Brandenburg, Christian Görke, und der Minister für Justiz, Dr. Volkmar Schöneburg:
Bereits mehrfach in diesem Jahr wurde in Zossen das Mahnmal für die Opfer des Faschismus mit Hakenkreuzen beschmiert. Es scheint, dass der Anschlag auf das Privathaus des Sprechers der Bürgerinitiative ebenfalls einen rechtsextremen Hintergrund hat.
„Die Bürgerinitiative und ihr Sprecher Jörg Wanke haben sich mit ihrem Engagement gegen Neonazis und Rechtsextremismus einen Namen im Land Brandenburg gemacht", erklärt Christian Görke. “Es ist empörend, dass versucht wird, sie mit derartigen Angriffen einzuschüchtern. Die demokratischen und zivilgesellschaftlichen Kräfte werden sich davon aber nicht entmutigen lassen. Im Gegenteil: Die Vorgänge in Zossen zeigen, wie notwendig die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ist und bleibt“.
Deshalb sind wir heute gemeinsam mit Kornelia Wehlan, regionale Abgeordnete und Kreisvorsitzende DIE LINKE. Teltow-Fläming, in Zossen und „zeigen Gesicht“. Im Gespräch mit Jörg Wanke und weiteren Mitgliedern der Bürgerinitiative werden wir uns über notwendige Konsequenzen aus den rechtsextremen Anschlägen verständigen.
„DIE LINKE wird weiter das zivilgesellschaftliche Engagement im gesamten Land Brandenburg mit allem Kräften unterstützen und dafür sorgen, dass der Kampf gegen ausländerfeindliches und extremistisches Gedankengut intensiviert wird“,betont Volkmar Schöneburg.“Wir rufen alle demokratischen Kräfte zum gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit und für eine tolerante Gesellschaft auf! In allen Städten und Gemeinden, in Schulen und in Vereinen muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass Neonazis in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.“
Wir fordern von der Bundesregierung eine deutliche Anhebung der finanziellen Mittel für Vereine und Institutionen im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Eine Kürzung der Unterstützung oder eine Bürokratisierung der Vergabe bedeutet, die zivilgesellschaftlichen Kräfte in ihrem Engagement gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit zu behindern.
