Keine Unterstützung für dreckiges Projekt in Ostafrika!

In einer Plenarrede am Mittwochabend in Strasbourg hat Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von THE LEFT im Europäischen Parlament, auf gravierende Gefahren durch ein Pipeline-Projekt durch Uganda und Tansania verwiesen.

„Die geplante Ausbeutung der Ölreserven von Uganda durch französische und chinesische Mineralölkonzerne ist ein unwürdiges Projekt des alten Stils“, kritisierte der Abgeordnete. Erst kürzlich hatte Scholz für seinen EU-Afrika-Bericht, der ein radikales Umdenken in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen fordert, eine breite Parlamentszustimmung erhalten. „Das Vorhaben bringt wirtschaftlich für Ostafrika keinen Fortschritt“, konstatierte der Handelsexperte. „Der Transport des Rohöls durch eine Pipeline quer durch Uganda und Tansania ans Meer gefährdet die Umwelt. Menschen werden zwangsumgesiedelt. Vom geförderten Öl bleibt nichts außer Dreck in der Region.“

Wie der LINKE-Politiker berichtete, hätten bereits 15 Banken die Finanzierung des Milliardenprojektes wegen Umweltbedenken abgelehnt. Helmut Scholz an die EU-Kommission gerichtet: „Ich erwarte die Zusicherung, dass keine europäischen Ausfallbürgschaften bereitgestellt werden. Menschen gehen vor Profite!“