Der ÖPNV wird gestärkt

Zur Haushaltsbeschlussfassung im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung des Landtages Brandenburg erklärt die stellvertretende Ausschussvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Anita Tack:

Rot-Rot wird den ÖPNV im Land in den Jahren bis 2019 weiter stärken mit einem Landesprogramm für Investitionen in Höhe von 12 Mio. Euro, v.a. für barrierefreie Straßenbahnen. Dieses Programm wird die bisherige ÖPNV-Investitionsförderung aus dem ÖPNV -Gesetz, aus den Entflechtungsmitteln des Bundes und aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes spürbar stärken. "Das ist gut, um mehr Fahrgäste durch bessere Angebote zu gewinnen und ist gut für den Klimaschutz" so Anita Tack.

Die LINKE konnte damit weitgehend ihre verkehrspolitischen Vorstellungen zur Stärkung der Mobilitätsangebote im Land durchsetzen und den Regierungsentwurf zum Haushalt 2017/2018 nachhaltig qualifizieren.