Bund muss ÖPNV-Mittel der Länder aufstocken

Zum Fahrplanwechsel des VBB am kommenden Wochenende (14.12.2014) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Anita Tack:

Der zum kommenden Sonntag angekündigte Fahrplanwechsel beim VBB zeigt, dass im Regionalverkehr viele Fahrgasthinweise aufgegriffen wurden und zu verbesserten Angeboten im Brandenburger Nahverkehr führten. Auch Ereignisse wie die Bundesgartenschau 2015 sind in der Planung berücksichtigt. Erweiterte Streckenführungen und neu eingerichtete Linien sollen insbesondere berufstätigen Pendlerinnen und Pendlern zu Gute kommen. Umsteigebeziehungen sind, wie im rot-roten Koalitionsvertrag vereinbart, günstiger gestaltet worden und müssen in den kommenden Jahren weiter optimiert werden. Klar ist aber auch, dass es weitere Wünsche gibt (gerade in einem Flächenland wie Brandenburg) und erhobene Forderungen unerfüllt bleiben.

Dazu gehört auch, dass die DB AG ihre Aufgaben in Sachen Pünktlichkeit, Kundenservice, behindertengerechter Ausbau und Aufenthaltsqualität an den Bahnstationen deutlich besser als bisher wahrnehmen muss. Wenn dieses neue verbesserte Angebot des VBB nicht nur erhalten bleiben, sondern auch erweitert werden soll, ist es notwendig, dass der Bund die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV deutlich erhöht. Nur so können die Länder den wachsenden Anforderungen dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe entsprechen.

Der Bund weigert sich bisher, den Ländern das nötige Geld zu geben. Für Brandenburg bedeutet das sechs Millionen Euro weniger. Dies geht zu Lasten der Fahrgäste und darf deshalb so nicht bleiben!