Bemessungsgrundlage für Diäten wird neu diskutiert

Wie hoch dürfen angemessene Einkommen sein? Wie stark dürfen hohe Einkommen wachsen? Was ist statthaft für jene, die letztlich über ihre Einkommen selbst entscheiden? Für Parlamentarier sind das ewige Fragen - und an den Antworten darauf wird ihr Verhältnis zu sozialer Gerechtigkeit gemessen. Zu recht.

Vor Jahren wurde in Brandenburg ein möglichst objektives System zur Berechnung der Diäten eingeführt, das willkürliche "Selbstbedienung" ausschließen sollte. Grundlage dafür ist der statistische Durchschnittswert der realen Einkommen in Brandenburg und deren Wachstum - Ausgangspunkt war die Orientierung am Einkommen des Bürgermeisters einer 25.000 bis 40.000-Einwohner-Stadt, vergleichbar einem Wahlkreis.

So weit, so gut. Doch mittlerweile bekommen die Abgeordneten wesentlich mehr als so ein Bürgermeister; die Einkommens-Sprünge sind sehr groß geworden und schwer erklärbar. Der Logik des derzeitigen Systems zufolge, müssten die Diäten der Landtagsabgeordneten dieses Jahr um 4,4 Prozent steigen - was dem Einkommens-Index im Land Brandenburg entspricht.

Wie die Lücke, die sich aufgetan hat, wieder verringert werden kann, und wie wir zu einer vernünftigen Ausgangsbasis zurück finden, wird der Landtag jetzt klären. Bei aller Freude über die positive Einkommensentwicklung in unserem Land muss jetzt gründlich und sachlich diskutiert werden, was das für die Bezüge der Abgeordneten bedeuten kann - und was nicht. 

Thomas Domres, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg